City-Tunnel Leipzig: Senkung der Kostenprognose

Staatsminister Sven Morlok hat heute dem Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags die aktuelle Kostenprognose für den City-Tunnel Leipzig vorgestellt. Das SMWA hat nach Fertigstellung des Projekts die Prognose von 2010 nochmals überprüft und nach unten korrigiert: Statt der vorausgesagten 960 Millionen Euro wird aktuell noch mit rund 935 Millionen Euro Gesamtkosten für den City-Tunnel gerechnet.

„Wir haben das Projekt Ende 2009 auf den Prüfstand gestellt und dabei den Sächsischen Rechnungshof eingeschaltet. Zusammen mit allen Projektbeteiligten haben wir daraufhin ein aufwendiges und engmaschiges Controlling eingeführt. Dieser Kraftakt und die enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit zahlen sich aus: Wir haben das Projekt in den Griff bekommen. Die ständigen Kostensteigerungen aus der Vergangenheit wurden gestoppt. Wir haben die Kostenprognose vier Jahre lang gehalten, um sie jetzt nach Fertigstellung des Projekts sogar zu unterbieten. Dafür danke ich auch allen Beteiligten, insbesondere der Projektsteuerung, dem Sächsischen Rechnungshof und den Miterbeitern im SMWA, ohne deren hohes und professionelles Engagement und tatkräftige Unterstützung in den vergangenen vier Jahren dies nicht möglich gewesen wäre“, so Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok.

Ein wesentlicher Grund für die Senkung der Kostenprognose ist die Anpassung des Finanzierungsanteils des Freistaates Sachsen an den ausgeführten so genannten „netzergänzenden Maßnahmen“. Der Finanzierungsanteil des Freistaates Sachsen beläuft sich auf nunmehr 80,5 Mio. Euro und fällt damit deutlich geringer aus als veranschlagt (98,4 Mio. Euro). Bei diesen Verhandlungen war das Gutachten des Rechnungshofes eine wichtige Hilfe. Insgesamt verringert sich der Finanzierungsanteil des Freistaats Sachsen um rund 25,2 Mio. Euro von 495,7 Mo. Euro auf rund 470,5 Mio. Euro.
„Dieses Ergebnis belegt, dass die Kostenprognose aus dem Jahr 2009 fundiert und sachgerecht war – wie es der Rechnungshof in seinem Gutachten auch bestätigt hatte“, so Staatsminister Morlok weiter. „Der City-Tunnel und das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz sind ein enormer Gewinn für die Region Leipzig. Der Freistaat wird sich auch weiterhin für eine Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs engagieren. Ich schlage vor, die nun frei werdenden Mittel in Höhe von über 25 Millionen Euro für den dringend nötigen Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig einzusetzen.“

Hintergrund:
Angesichts der mehrfachen Kostensteigerungen beim CTL ersuchte der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) – unterstützt durch die Staatsregierung – den SRH, diese Kostensteigerungen gutachterlich zu untersuchen. Im April 2011 legte der SRH sein Gutachten vor. Dieses bestätigte, dass die Einhaltung des 2010 von der Staatsregierung prognostizierten Kostenrahmens von 960 Mio. Euro möglich sei.