Kurth begrüßt Urteil zur Finanzierung freier Schulen

Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth hat die deutlichen Hinweise im Urteil zur Finanzierung der Freien Schulen begrüßt. „Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hat heute Klarheit zu den Finanzierungsregelungen für Schulen in freier Trägerschaft geschaffen. Das Kultusministerium wird das Urteil nun eingehend analysieren und Lösungsvorschläge erarbeiten“, sagte die Kultusministerin in einer ersten Reaktion. Sie kündigte an, den seit etwa einem halben Jahr gepflegten Dialog mit den Vertretern der freien Schulträger über die Schulfinanzierung fortzusetzen. „In diese Gespräche wird die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs einbezogen. Mein Ziel ist es, eine faire Unterstützung der Schulen in freier Trägerschaft durch den Freistaat zu gewährleisten“, so Kultusministerin Brunhild Kurth.

Für die Kultusministerin birgt das Urteil auch die Chance für ein kooperatives Miteinander mit den freien Schulträgern. Der über viele Jahre schwelende Streit um die Finanzierung der Freien Schulen könnte endgültig beigelegt werden. „Der Konflikt hat leider allzu oft den Blick verstellt für das, was die Freien Schulen ausmacht. Schulen in freier Trägerschaft machen die Schullandschaft in Sachsen bunter, sie bereichern und ergänzen das Schulangebot. Diese Vielfalt gilt es wertzuschätzen. Sie bietet den Eltern Wahlmöglichkeiten, die erhalten werden müssen“, so Kultusministerin Brunhild Kurth.

Gegenstand der Befassung durch den Sächsischen Verfassungsgerichtshof waren Kürzungen bei der Finanzierung Freier Schulträger, die mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 vorgenommen worden waren. Hintergrund der damaligen Entscheidung waren rückläufige Schülerzahlen, aufgrund derer zahlreiche öffentliche Schulen geschlossen werden mussten. Häufig wurden an den Orten freie Schulen neu gegründet. Für Kultusministerin Kurth ist die Zeit der Schulschließungen im ländlichen Raum jedoch vorbei. Unlängst hatte sie gemeinsam mit Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer ein Konzept vorgestellt, mit dem trotz weiter sinkender Schülerzahlen die Schulen im ländlichen Raum erhalten werden können. Dazu hatte der Landtag vor kurzem ein Schulschließungsmoratorium für Oberschulen verlängert und auf Grundschulen ausgedehnt.

Die Zahl der Schulen in freier Trägerschaft stieg in Sachsen von 388 im Schuljahr 2010/2011 auf 397 im Schuljahr 2013/2014. Die Zuschüsse an freie Schulträger nahmen von rund 199 Millionen (Mio.) Euro im Jahr 2010 auf 216,6 Mio. Euro im Jahr 2012 zu. In diesem Jahr finanziert der Freistaat Sachsen die freien Schulen voraussichtlich mit rund 225 Mio. Euro. Im nächsten Jahr sind dafür 230 Mio. Euro vorgesehen.