EFRE-Staatsstraßenbau: 150 sächsische Projekte sind gesichert

In der zu Ende gehenden EFRE-Förderperiode 2007-2013 wird der Freistaat insgesamt 618 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Straßenbauprojekte ausreichen. Die Projekte sind entweder bereits fertiggestellt, befinden sich im Bau oder werden noch rechtzeitig fertiggestellt, um sämtliche vorgesehenen EFRE-Mittel vollständig abzurechnen.

„Wir erwarten bei der Abrechnung der Mittel gegenüber der Europäischen Union eine Punktlandung“, so Staatsminister Morlok, der heute dem Kabinett berichtete. „Dank des von uns eingeführten engmaschigen und regelmäßigen Controllings hatten und haben wir jederzeit den aktuellen Planungs- bzw. Baustand sämtlicher Projekte im Blick und können entsprechend nachjustieren.“

Insgesamt gibt es im Freistaat 150 EFRE-Straßenbauvorhaben. Davon sind (mit Stand 01. Oktober 2013) 98 bereits fertig gestellt, 34 befinden sich in Bau und 4 Baubeginne sind noch für das Jahr 2013 gesichert. Für 2014 sind weitere 9 Baubeginne vorgesehen. Außerdem umfasst die Aufstellung fünf weitere Staatsstraßen-Projekte, bei denen lediglich die Planung aus EFRE-Mitteln finanziert wird.“

„Bauvorhaben, für die bis zum 31.12.2015 EFRE-Mittel ausgezahlt wurden, müssen bis zum 31.03.2019 fertiggestellt sein. Auch für die sächsischen Großprojekte ist somit die Fertigstellung kein Problem“ , so Staatsminister Morlok.

Die genaue Übersicht über die einzelnen Maßnahmen mit dem
jeweilgen Projektstand finden Sie in der Anlage.