ALDE-Fraktion des Ausschusses der Regionen zu Gast in Sachsen

Auf gemeinsame Initiative des sächsischen Europaministers und Mitglieds des Ausschusses der Regionen Dr. Jürgen Martens und des sächsischen Staatssekretärs für Verkehr Roland Werner treffen sich heute Mitglieder der ALDE-Fraktion im Ausschuss der Regionen zu einer außerordentlichen Sitzung in Dresden. Der Präsident der Fraktion und Bürgermeister der Stadt Delft Bas Verkerk (NL) und die weiteren Mitglieder der Fraktion, u.a. aus den Niederlanden, Lettland, Rumänien, Slowenien, Dänemark, Großbritannien und Irland, informieren sich zu Fragen der Wirtschaftsentwicklung und -förderung und zu transeuropäischen Verkehrsprojekten im Freistaat Sachsen. Als Gastredner konnten u.a. MdEP Michael Theurer, Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments und Jan Ilík vom tschechischen Verkehrsministerium gewonnen werden.

Martens: „Ich freue mich, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss der Regionen in Dresden zu Gast sind. Wir haben viel über die sächsischen Fortschritte gesprochen, aber auch deutlich gemacht, dass es noch viel zu tun gibt. Auch jetzt bei der Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe. Ich habe deshalb die Gelegenheit genutzt, die Kollegen über die aktuellen Hilfsprogramme zu informieren und gebeten, unsere Anliegen für eine europäische Hilfe in Brüssel zu unterstützen.“

Vor Ort informieren sich die Mitglieder des Ausschusses der Regionen über das für Sachsen so wichtige Projekt der geplanten grenzüberschreitenden Bahnneubaustrecke Dresden - Prag (TEN). Der abschließende Unternehmensbesuch der Maschinenfabrik Stolpen GmbH zeigt die positive Entwicklung des wirtschaftlichen Aufbaus im Freistaat Sachsen.
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Hintergrund:
Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union vertritt. Die Kommission, der Rat und das Parlament müssen den Ausschuss der Regionen anhören, bevor sie EU-Entscheidungen erlassen, die die lokalen und regionalen Regierungen betreffen. Der Ausschuss der Regionen hat derzeit 344 Mitglieder und ebenso viele Stellvertreter aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Den Freistaat Sachsen vertritt Europaminister Dr. Martens. Staatssekretär Werner ist stellvertretendes Mitglied. Die Fraktionen des Ausschusses führen jährlich zwei auswärtige Sitzungen durch. Die Sitzung in Dresden findet am 21. Juni 2013 statt.
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