Mehr Geld für Brückenbau und Brückensanierung

Ab sofort können Landkreise und Gemeinden im Freistaat Sachsen mit mehr Fördermitteln für Brücken rechnen. Rückwirkend zum 1. Januar 2013 wird der Fördersatz von 75 Prozent auf 85 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten angehoben. Dies gilt nur für Brückenbauvorhaben bis zu einer Höhe von 500.000 Euro der zuwendungsfähigen Kosten und ist des Weiteren begrenzt bis zum 31. Dezember 2014.

Ingenieurbauwerke, insbesondere Brücken, sind notwendig, damit alle Straßenverbindungen uneingeschränkt genutzt werden können. Insgesamt gibt es in Sachsen rund 12.400 Brückenbauwerke, von denen sich 8.860 in kommunaler Baulastträgerschaft befinden. Über die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) wird die Instandsetzung und Erneuerung von Ingenieurbauwerken bereits gefördert.

„An erster Stelle steht natürlich die Verkehrssicherheit“, so Staatsminister Sven Morlok. „Es geht aber auch darum, die kommunale Ebene zu unterstützen, denn viele Brücken sind in einem so desolaten Zustand, dass die Instandsetzung so schnell wie möglich beginnen muss. Mit der Erhöhung kommt die Staatsregierung ihrer Verantwortung nach und trägt außerdem dazu bei, dass jetzt gehandelt werden kann, bevor Brücken gesperrt werden müssen.“

Zudem setzt die Staatsregierung damit einen entsprechenden Beschluss des Sächsischen Landtags vom Dezember 2012 um, die zur Verfügung stehenden Mittel schwerpunktmäßig für die Sanierung und Erneuerung von Brückenbauwerken zu verwenden.

Gemäß Doppelhaushalt stellt das sächsische Verkehrsministerium in diesem Jahr für den kommunalen Straßen- und Brückenbau insgesamt 132 Millionen Euro Fördermittel bereit. Antrags- und Bewilligungsstelle ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr.