Morlok fordert Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, hat heute im Bundesrat die Abschaffung der Luftverkehrssteuer noch in dieser Legislaturperiode gefordert.

"Die Luftverkehrssteuer bedeutet einen Wettbewerbsnachteil für die deutschen Luftfahrtunternehmen und damit einen Nachteil für den Luftverkehrsstandort Deutschland", so Staatsminister Morlok. "Bereits bei der Einführung haben wir die Sinnhaftigkeit dieser Abgabe bezweifelt, und unsere Befürchtungen haben sich bewahrheitet."

Die Steuer beeinträchtige insbesondere die Auslastung kleinerer internationaler Flughäfen mit einem hohen Anteil an Zubringer- bzw. Inlandsflügen. Die Bundesländer Sachsen, Niedersachsen und Hessen hatten sich einem entsprechenden Antrag Bayerns angeschlossen. Der Bundesrat hat diesen Antrag mit deutlicher Mehrheit beschlossen.

Die Luftverkehrssteuer schwäche vor allem die deutsche Luftfahrtwirtschaft, weil deutsche Fluggesellschaften durch den hohen Anteil an Abflügen von inländischen Flughäfen höher belastet würden als Wettbewerber aus dem Ausland.

Die Luftverkehrssteuer wird seit 1. Januar 2011 auf alle Flüge erhoben, die von einem deutschen Flughafen aus starten.