Zukunft denken – Landesentwicklung planen

Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2012 wurde von der Sächsischen Staatsregierung Ende letzten Jahres zur Beteiligung freigegeben. Jetzt können die Öffentlichkeit und rund 1100 Träger öffentlicher Belange, einschließlich aller Gemeinden in Sachsen, in der Zeit vom 27. Januar bis 23. März 2012 dazu Stellung nehmen. Zur umfassenden Beteiligung der Öffentlichkeit wird der Planentwurf bei den Landesdirektionen, den Kreisverwaltungen, den Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie bei den Geschäftsstellen der Regionalen Planungsverbände ausgelegt. Eine entsprechende Ankündigung erfolgt am 19. Januar im Sächsischen Amtsblatt.

Der Landesentwicklungsplan ist das fachübergreifende Konzept der Staatsregierung für die geordnete räumliche Entwicklung Sachsens. Hier wird der Rahmen für die nächsten zehn Jahre abgesteckt. Mit den Festlegungen des LEP 2012 soll vor allem auf die besonderen Herausforderungen wie den demografischen Wandel, die klimatischen Veränderungen und den notwendigen Energieumstieg reagiert werden. Ein leistungsfähiges und mit der Siedlungsentwicklung abgestimmtes Verkehrssystem, welches den Mobilitätserfordernissen der Bürger und den Anforderungen der Wirtschaft gerecht wird, soll sichergestellt werden. Dazu werden insbesondere die Trassen der landesweit bedeutsamen Verkehrsvorhaben räumlich gesichert. Soziale und Bildungseinrichtungen, wie Krankenhäuser und Schulen, müssen in ihrer Struktur und räumlichen Verteilung in Sachsen an die Bevölkerungsentwicklung angepasst werden. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel sollen durch Festlegungen z.B. zum Hochwasserschutz und die Reduzierung des Flächenverbrauchs bei der Siedlungsentwicklung verbessert werden. Der klimaverträgliche Energieumstieg wird u.a. durch den Ausbau der Flächen für die Windenergienutzung unterstützt.

Innenminister Markus Ulbig: „Der Freistaat Sachsen ist unsere Heimat. Das Land bleibt dann schön und lebenswert, wenn wir es beständig weiter entwickeln. Wir wollen eine Heimat, in der wir gut leben und arbeiten können und in der sich die Wirtschaft positiv entwickelt. Sachsen wird sich in den nächsten Jahren weiter verändern. Die Einwohnerzahlen gehen zurück und die Menschen werden älter. Auch der Klimawandel und die weiter fortschreitende Globalisierung schaffen Rahmendaten, auf die sich die Landesplanung schon jetzt einstellt. Wir müssen an die Zukunft denken und die Entwicklung unseres Landes verantwortungsbewusst gestalten.“

Mit dem vorgelegten Entwurf präsentiert die Staatsregierung ihre Vorstellung zur zukünftigen Landesentwicklung als eine Diskussionsgrundlage, mit der sich die Öffentlichkeit durchaus kritisch befassen soll. In einem Prozess konstruktiver Auseinandersetzung soll letztlich ein Landesentwicklungsplan entstehen, der eine breite Akzeptanz erfährt. Erstmalig erfolgt zur Anhörung und Beteiligung der Öffentlichkeit auch eine Online-Beteiligung. Hierzu wird der Entwurf des Landesentwicklungsplanes im Internet veröffentlicht. Die Bürger können dann online eine Stellungnahme abgeben. Aktuelle Informationen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012, den Auslegungsstellen und dem Verfahren sowie einem Zugang zur Online-Beteiligung sind ab 27. Januar 2012 im Internet unter www.landesentwicklungsplan.sachsen.de zu finden.

Innenminister Markus Ulbig: „Das Land gehört den Bürgern und die Bürger sollen ihre Heimat mit gestalten können. Ich setze mich daher für eine konsequente Stärkung der Bürgerbeteiligung ein. Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit etwa bei der Festlegung von Verkehrstrassen ist nur konsequent. Dies liegt zudem im Interesse der Projektträger, denn Planungssicherheit und Akzeptanz dienen der Verfahrensbeschleunigung."

Als ein wichtiger Beitrag zur Koordinierung einer wirtschaftlich, sozial und ökologisch ausgewogenen räumlichen Entwicklung setzt der Landesentwicklungsplan den Rahmen für die Entwicklung der Städte, Gemeinden und Regionen Sachsens sowie für die einzelnen Fachplanungen. Bereits mit dem Landesentwicklungsplan von 2003 wurde der Weg einer Stärkung der regionalen Ebene eingeschlagen. Dieses Ziel wird konsequent weiter verfolgt. Den Regionen soll ein breiter Gestaltungs- und Endscheidungsspielraum eröffnet werden und die die Verantwortung der kommunalen Ebene wird gestärkt.

Im Interesse einer umfassenden Beteiligung der Öffentlichkeit führt das Sächsische Staatsministerium des Innern in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für Politische Bildung in den vier Planungsregionen Sachsens Regionalveranstaltungen durch, auf denen unterschiedliche Aspekte der Landesentwicklung behandelt werden sollen. Im Rahmen dieser Veranstaltungen können interessierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Innenminister Markus Ulbig, Kommunalvertretern und Planern Fragen der Landes- und Regionalentwicklung diskutieren. Die Regionalveranstaltungen finden vom 01. bis 09. März 2012 statt. Die Orte und genauen Termine werden in der Tagespresse sowie auf den Internetseiten der Landesentwicklung und der Landeszentrale für Politische Bildung angekündigt.