EU-Fördermittel für Umweltschutz, Straßenbau und Jugendfestival

Wie die von der Europäischen Union geförderten Projekte und Maßnahmen im
Rahmen des PHARE/ Crossborder-Programms am intelligentesten umzusetzen
seien, wurde bei einem Treffen in Zittau beraten, zu dem der Bevollmächtigte für
Bundes- und Europaangelegenheiten des Freistaates Sachsen, Staatssekretär Dr.
Günter Ermisch, mit Vertretern der Nachbarwojewodschaften Hirschberg (Je
lenia Gora) und Grünberg (Zielona Gora) sowie der Wojewodschaften Walden
burg (Walbrzych) und Liegnitz (Legnica) zusammenkam.

Über die von den Wojewodschaften Hirschberg und Grünberg eingebrachten Pro
jektvorschläge für 1996 konnte weitestgehend Einvernehmen erzielt werden.
Gefördert werden unter anderem Maßnahmen im Bereich Umweltschutz, wie der
Bau von Kläranlagen und Mülldeponien im Grenzbereich, im Bereich Straßenbau
und kommunale Infrastruktur sowie im Bereich der Landwirtschaft - etwa Wie
deraufforstungen im Grenzgürtel. Weitere Fördermittel stehen für den Tourismus
sowie für das Europäisches Jugendorchester-Festival zur Verfügung. In diesem
Zusammenhang wies Staatssekretär Ermisch auf die große Bedeutung von
Jugendbegegnungen für die Festigung gutnachbarlicher Beziehungen in der Euro
region hin und regte für 1996 ein Jugendfestival im Dreiländereck an.

Neben den Abstimmungsgesprächen zu den PHARE/CBC-Projekten stand auch
die Situation an den deutsch-polnischen Grenzübergängen zur Diskussion. Dabei
setzte sich Ermisch nachdrücklich für eine Lösung der Probleme im Zusammen
hang mit der Ausfuhr von Schrottfahrzeugen sowie der Entlastung der Grenz
übergänge Zittau und Bad Muskau vom LKW-Verkehr ein.

Parallel zu dieser Veranstaltung beriet eine Gruppe von Vertretern der polnischen
Zentralregierung, des Wirtschaftsministeriums der Tschechischen Republik, der
EU-Kommission und des Bundeswirtschaftsministeriums über die Vergabe von
Restmitteln in Höhe von sechs Millionen ECU aus dem PHARE/CBC-Fonds
1995. Sie sollen grenzüberschreitende Vorhaben zugute kommen.

Beide Seiten kamen überein, die in regelmäßigen Abständen stattfindenden Ge
spräche durch den Abschluß einer "Gemeinsamen Erklärung" zwischen dem Frei
staat Sachsen und den Wojewodschaften Hirschberg und Grünberg zu institutio
nalisieren.