Chefs der Staatskanzleien treffen sich in Chemnitz zur Jahrestagung

Dresden/Chemnitz. Am 10. und 11. September 2009 treffen sich die Chefin und die Chefs der Staats- und Senatskanzleien aller deutschen Länder in Chemnitz. Der Freistaat Sachsen als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz hat sich für die drittgrößte sächsische Stadt als Veranstaltungsort entschieden. „Chemnitz ist eine Stadt mit großer Tradition. Diese wollen wir unseren Gästen aus ganz Deutschland mit einem umfangreichen Begleitprogramm präsentieren. Dazu gehört auch ein Besuch der Kunstsammlungen Chemnitz“, so Staatsminister Dr. Johannes Beermann, Chef der Sächsischen Staatskanzlei heute bei einem Vor-Ort-Besuch in Chemnitz.

Zu den Themen der Tagung gehören u.a. der 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der IT-Staatsvertrag, die Berufung von Mitgliedern des Wissenschaftsrates, die Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern aus den Ländern im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) und ein erster Zwischenbericht über die Umsetzung der Maßnahmen der Qualifizierungsinitiative, die Bund und Länder bei der sächsischen Übernahme des Vorsitzes am 22. Oktober 2008 in Dresden beschlossen hatten.

Beim 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag setzen die Länder im Wesentlichen eine EU-Richtlinie, die novellierte Fernsehrichtlinie, in Länderrecht um. Im Mittelpunkt stehen dabei die Regelungen zum Product Placement. Der IT-Staatsvertrag geht zurück auf eine Vereinbarung im Rahmen der Föderalismusreform II. Ziel des Staatsvertrages sind ein verbesserter Service von Verwaltungsleistungen – also mehr Bürgerfreundlichkeit -, die Reduzierung von Verwaltungskosten und eine erhöhte Datensicherheit.

Tagungshotel wird am 10. und 11. September der Chemnitzer Hof sein. Zum Begleitprogramm gehört eine Führung durch die Kunstsammlungen Chemnitz und die Villa Esche, ein Rundgang durch den Kaßberg, die Besichtigung des Museums Gunzenhauser, eine Stadtrundfahrt sowie ein Abendprogramm im Sächsischen Industriemuseum. Hier wird u.a. die Germania-Dampfmaschine von 1896 gezeigt.

Während des Abendprogramms im Industriemuseum erfolgt zugleich die symbolische Übergabe an Rheinland-Pfalz. Der Vorsitz des Ministerpräsidentenkonferenz wechselt im Herbst turnusgemäß nach Rheinland-Pfalz.