Sachsen wirbt im Bundesrat für Tempo 60 bei Kleinkrafträdern

Sachsens Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung, Regina Kraushaar, hat heute (16. Oktober 2026) im Bundesrat für eine europaweit einheitliche Regelung bei den Höchstgeschwindigkeiten von Kleinkrafträdern und leichten vierrädrigen Kraftfahrzeugen geworben. Derzeit liegt die Grenze für die betreffenden EU-Fahrzeugklassen bei 45 Kilometern pro Stunde. Mit der sächsischen Initiative soll eine Höchstgeschwindigkeit von 60 Kilometern pro Stunde möglich sein. Hierzu sollen die Fahrzeuge der Fahrerlaubnisklasse AM zugeordneten Gruppen zukünftig eine dem entsprechende EU-Typgenehmigung erhalten können.

»Zwei Mopeds stehen an der Ampel: Das Simson-Moped darf mit 60 Kilometer pro Stunde davon knattern, beim anderen – bspw. einer Vespa – springt bei spätestens 45 Kilometer pro Stunde die Drossel an. Soweit die Realität auf deutschen Straßen. Juristisch vielleicht erklärbar – für unsere Moped-Fans hingegen nicht nachvollziehbar. Deshalb werbe ich dafür, dass die EU-Regelung nunmehr für Gleichbehandlung sorgt, weil diese sinnvoll ist. Und ganz klar ist dabei auch, dass Sicherheit eine elementare Voraussetzung ist und bleibt", sagte Sachsens Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung, Regina Kraushaar.

Betroffen sind die europäischen Fahrzeugklassen L1e-B für zweirädrige Kleinkrafträder, L2e für dreirädrige Kleinkrafträder und L6e für leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge. Die Initiative bittet die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für Änderungen der Verordnung über die Genehmigung von Fahrzeugen der Kategorie L und der technischen Durchführungsvorschriften einzusetzen. Das Fahrerlaubnisrecht, insbesondere die Klasse AM, soll bei Bedarf entsprechend angepasst werden. Fragen der Verkehrssicherheit sollen ebenso geprüft werden wie Auswirkungen auf Mobilität, Umwelt, Wirtschaft und Vollzug.