Pressemitteilung Nr. 3/2026

Am 22.04.2026 hat die Sächsische Justizministerin Frau Prof. Geiert dem Arbeitsgericht Leipzig einen Besuch abgestattet und neben der Zusammenkunft mit der Geschäftsleitung, dem Richterrat und der Gleichstellungsbeauftragten auch das Gespräch mit den weiteren Bediensteten gesucht.

Sie wies unter anderem daraufhin, dass trotz angespannter Haushaltslage versucht werde, den Personalbestand auf dem bisherigen Niveau zu sichern. Zusätzliche Stellen seien allerdings nicht vorgesehen. In sämtlichen Ressourcen seien Einsparungen unumgänglich, dies betreffe auch den Bereich der Justiz. Im Vergleich zur Arbeitsgerichtsbarkeit gebe es gerade bei den Staatsanwaltschaften und der Verwaltungsgerichtsbarkeit eine höhere Stellenunterbesetzung.

Die Ministerin sicherte zu, sich dafür einsetzen zu wollen, dass sich die Kommunikation zwischen Ministerium und den einzelnen Behörden verbessert, so dass beispielsweise im Hinblick auf die Personalplanung ein früherer Informationsfluss und damit mehr Transparenz möglich ist, in dessen Ergebnis eine bessere Planbarkeit für die Gerichte erreicht werden kann.

Die technische Ausstattung des Arbeitsgerichts Leipzig ist bereits weit fortgeschritten. Soweit an einzelnen Stellen ein Mehrbedarf bestehen sollte, könne dem gegebenenfalls abgeholfen werden.

Frank Liedtke
Pressereferent