Staatsministerin Köpping begrüßt Beschluss zum kommunalen Anteil des Investitionsprogramms Sachsenfonds

Zur Vorstellung der Rechtsverordnung als Grundlage für die Verwendung der kommunalen Sachsenfonds-Mittel erklärt Staatsministerin Petra Köpping:

»Wir investieren in Sachsens Zukunft und stärken den Freistaat langfristig mit einem großen Investitionsprogramm. Ich freue mich, dass wir uns schnell geeinigt haben, wie wir den kommunalen Anteil des Sachsenfonds verwenden. Hier geht es vor allem um Aufgaben der Kommunen, aber auch die Krankenhäuser werden hier bereits berücksichtigt: Allein rund 109 Millionen Euro des kommunalen Anteils fließen in den kommunalen Krankenhausbau. Das ist ein ganz wichtiger erster Schritt und Aufbruchssignal für die weitere Stärkung unserer Krankenhäuser. Die Lage der Kommunen erfordert eine besondere Schwerpunktsetzung.

Besonders wichtig für unsere Krankenhäuser ist aber der Landesanteil des Sachsenfonds. Wir werden die Infrastruktur unserer Krankenhäuser hier mit weiteren Mitteln unterstützen. Die Details werden gerade abgestimmt. Ich bin zuversichtlich, dass wir hier zeitnah in die Umsetzung kommen, um spürbare Verbesserungen vor Ort für die gesundheitliche Versorgung der Menschen zu ermöglichen.«