Ehrung der Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirk Leipzig

Am gestrigen Donnerstag fand am Landgericht Leipzig die dritte von insgesamt fünf Dankveranstaltungen für Schöffinnen und Schöffen zur Ehrung und Wertschätzung ihres besonderen Engagements statt. Dazu wurden vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) 149 Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtbezirks Leipzig, die zum 31. Dezember 2023 mindestens ihre zweite Amtsperiode vollendeten, eingeladen. Staatssekretär Mathias Weilandt übergab im Rahmen eines Festakts im Namen von Justizministerin Katja Meier die Dankesurkunden an die Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirks.

Justizministerin Katja Meier: »Das Amt der Schöffin oder des Schöffen ist ein zentrales Element unseres Rechtssystems. Es beteiligt die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar an der Rechtsprechung der sächsischen Gerichte und ergänzt diese um wertvolle Lebens- und Berufserfahrung aus der Breite unserer Gesellschaft. Für dieses Engagement gebührt den Schöffinnen und Schöffen mein Dank und meine Anerkennung. Unsere demokratische Gesellschaft wäre ohne ihr ehramtliches Engagement so nicht denkbar.«

Schöffinnen und Schöffen wirken gleichberechtigt neben den Berufsrichterinnen und Berufsrichtern an der Rechtsprechung mit. Sie sind wie die Berufsrichter nur dem Gesetz unterworfen, haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung wie die Berufsrichter, unterliegen bei der Rechtsfindung keinen Aufträgen oder Weisungen und sind zu absoluter Neutralität verpflichtet. Damit sind sie Vertreterin oder Vertreter der dritten Gewalt – einer der drei Säulen des deutschen Rechtsstaats. Schöffinnen und Schöffen tragen mit ihrer Arbeit zur gesellschaftlichen Akzeptanz der Justiz bei, agieren vermittelnd zwischen Rechtsstaat und Gesellschaft, und sorgen mit dafür, dass juristische Entscheidungen verstanden und akzeptiert werden.

Rund 835 Schöffinnen und Schöffen waren insgesamt im Rahmen der letzten Amtsperiode vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 an den Gerichten des Landgerichtsbezirk Leipzig, mithin dem Amtsgericht Leipzig, dem Amtsgericht Borna, dem Amtsgericht Eilenburg, dem Amtsgericht Grimma, dem Amtsgericht Torgau sowie dem Landgericht Leipzig tätig. 149 von ihnen vollendeten zum 31. Dezember 2023 bereits mindestens ihre zweite Amtsperiode.

Im Rahmen der letzten Amtsperiode vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 unterstützten insgesamt 3.382 Schöffinnen und Schöffen die Strafgerichte in ganz Sachsen bei ihrer rechtsprechenden Tätigkeit. Ohne das Engagement der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger wäre ein funktionierendes Gemeinwesen daher nicht denkbar. Weitere Dankveranstaltungen für ausgeschiedene Schöffinnen und Schöffen der Landgerichtsbezirke Chemnitz und Dresden sind daher für das Jahr 2025 geplant.