Demokratie- und Europaministerin Katja Meier besucht geförderte Projekte der Beteiligung und aus dem Programm »Ort der Demokratie« in Königstein und Pirna

Staatsministerin Katja Meier auf Sommertour: Zehn Tage, siebzehn Orte und zahlreiche Engagierte. Von August bis September besucht Demokratie- und Europaministerin Katja Meier in ganz Sachsen »Orte der Demokratie«, Projekte der Bürgerbeteiligung und der europäischen Zusammenarbeit, die vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) gefördert werden.

Am 2. August besucht Demokratieministerin Katja Meier jeweils ein vom SMJusDEG gefördertes Projekt der Beteiligung und aus dem Programm »Ort der Demokratie«:

02.08.2023 Königstein - Pirna
• weltbewusst e.V. – Ort der Demokratie
10:00 Uhr bis 11:30 Uhr | Pirnaer Straße 26, 01824 Königstein
• Stadt Pirna mit dem Projekt »Bürgerrat zur Marktplatzgestaltung – Historischer Marktplatz Pirnas im 21. Jahrhundert«
13:00-14:30 Uhr | Am Markt 1-2 (Rathaus), 01796 Pirna

Alle Informationen zu den einzelnen Stationen gibt es unter: https://www.justiz.sachsen.de/smj/sommertour2023.html

Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter presse@smj.justiz.sachsen.de wird gebeten.

Die Staatsministerin wird sich mit den Projektverantwortlichen und mit deren regional relevanten Partnerinnen und Partnern aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft austauschen. Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern erfährt sie zudem aus erster Hand, wie die Angebote vor Ort, beispielsweise Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche, bei den Adressatinnen und Adressaten ankommen.

Demokratie- und Europaministerin Katja Meier: »In Königstein heißt es: Demokratie verleiht Flügel. Ich bin gespannt, wie weit diese inzwischen tragen. Hier soll das Miteinander gestärkt und Vorurteilen vorgebeugt werden – ein wichtiges Ziel, das überall in Sachsen und darüber hinaus gelten sollte. Ich bin beeindruckt, wie die Engagierten hier mutig und auch gegen Widerstände ihre Ideen weiterentwickeln und die Gesellschaft vorleben, die sie sich wünschen.

Denn Demokratie lebt davon, dass wir Menschen mit anderen Haltungen und Ideen einbeziehen, auch wenn uns diese auf den ersten Blick vielleicht fremd erscheinen oder wir diese Haltungen nicht teilen. Die Stadt Pirna zeigt mit ihrem Bürgerrat zur Gestaltung des historischen Marktplatzes, dass ihr dieser Gedanke am Herzen liegt. Ich freue mich auf den Austausch mit dem Pirnaer Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke und die ersten Erfahrungen aus dem Bürgerrat.«

Ziel der vom SMJusDEG eingerichteten Förderrichtlinien »Orte der Demokratie« und »Bürgerbeteiligung« ist es, besonders im ländlichen Raum wieder Orte zu schaffen, an denen demokratische Praxis gelebt werden kann und die Menschen ihre Themen vor Ort wieder gemeinsam aushandeln und zu einer Lösung finden, die allen Beteiligten zugutekommt.

Vor Ort macht sich Demokratie- und Europaministerin Katja Meier ein Bild davon, wie europäische und demokratische Zusammenhalt in Sachsen gefördert und gelebt wird. Die Stationen zeigen am konkreten Beispiel, welche Chancen, Ideen und Möglichkeiten in Sachsen durch Zusammenarbeit, gemeinsames Lernen und Gestalten entstehen und welche Herausforderungen es in Zukunft gemeinsam anzugehen gilt.

Hintergrund

Die besuchten »Orte der Demokratie« sind eine Auswahl von insgesamt 13 geförderten Trägern, die mit Hilfe des Förderprogramms ihre Ideen für einen »Ort der Demokratie«, vornehmlich im ländlichen Raum, umsetzen können. Erst Anfang Juli dieses Jahres wurden acht weitere Projekte sächsischer Kommunen, Vereine und Initiativen als »Orte der Demokratie« ausgewählt. Ihre Förderung beginnt voraussichtlich ab Januar 2024. Sie schaffen gemeinwohlorientierte Räume für demokratische Aushandlungsprozesse für alle und bringen auf diese Weise Menschen aus allen Bevölkerungs- und Altersgruppen, mit verschiedenen kulturellen Hintergründen, politischen Überzeugungen und Herkünften zusammen, um ihren Ort und ihr Umfeld gemeinsam auszugestalten.

Vervollständigt wird das vom SMJusDEG initiierte Maßnamenpaket zur Förderung von Demokratie, politischer Teilhabe und Beteiligung durch die »Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung« (FRL). Sie ist 2022 aus dem weitverbreiteten Wunsch der Menschen in Sachsen nach mehr Beteiligungsmöglichkeiten hervorgegangen. Das Programm fördert Einzelprojekte sowie mehrjährige, umfangreichere Prozesse, bei denen Menschen ihre Präferenzen und Impulse in Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse zu bestimmten Themen einbringen können. Dabei kann es beispielsweise um eine neue Marktplatzgestaltung gehen, um Wege zu mehr Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen oder auch um konkrete Handlungsbedarfe in Stadtteilen.

Im Rahmen des 4. Förderaufrufs der FRL Bürgerbeteiligung können interessierte Kommunen und zivilgesellschaftliche Träger auch aktuell bis zum 26. September wieder Projektanträge stellen.

Alle Projekte haben den Anspruch, demokratische Mitbestimmung von Anfang an umzusetzen und den Beteiligten auf diese Weise den Raum und die Möglichkeit zu geben, selbst in ihrem Umfeld wirksam zu werden. Sie tun dies mit verschiedenen Ansätzen, Ausprägungen und für verschiedene Zielgruppen. In dieser Vielgestaltigkeit und Gesamtheit stellen die Projekte sicher, dass politische Entscheidungen auf eine breitere Basis gestellt werden und ihre fachliche Qualität durch die Expertise der sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürger noch gesteigert wird.

https://www.demokratie.sachsen.de/orte-der-demokratie-3971.html

https://www.beteiligen.sachsen.de/foerderrichtlinie-buergerbeteiligung-5237.html