Staatsministerin Katja Meier besucht »Orte der Demokratie«, Projekte der Bürgerbeteiligung und der europäischen Zusammenarbeit

Staatsministerin Katja Meier auf Sommertour: Zehn Tage, siebzehn Orte und zahlreiche Engagierte. Von August bis September besucht Demokratie- und Europaministerin Katja Meier in ganz Sachsen »Orte der Demokratie«, Projekte der Bürgerbeteiligung und der europäischen Zusammenarbeit, die vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) gefördert werden.

Vor Ort macht sie sich ein Bild davon, wie der demokratische Zusammenhalt in Sachsen, wie der europäische Gedanke im Freistaat gefördert und gelebt wird. Die Stationen zeigen am konkreten Beispiel, welche Chancen, Ideen und Möglichkeiten in Sachsen durch Zusammenarbeit, gemeinsames Lernen und Gestalten entstehen und welche Herausforderungen es in Zukunft gemeinsam anzugehen gilt.

Die Staatsministerin wird sich mit den Projektverantwortlichen und mit deren regional relevanten Partnerinnen und Partnern aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft austauschen. Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern erfährt sie zudem aus erster Hand, wie die Angebote vor Ort, beispielsweise Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche, bei den Adressatinnen und Adressaten ankommen.

Die Sommertour der Staatsministerin umfasst folgende Projektbesuche:

01.08.2023 Pödelwitz – Frohburg - Leipzig

• Pödelwitz hat Zukunft e.V – Ort der Demokratie

10:00 Uhr bis 11:30 Uhr | Pödelwitz 3, 04539 Groitzsch

• Kinder- und Jugendring Landkreis Leipzig e.V. mit dem Projekt »JUGEND MACHT! - Jugendbeteiligung Frohburg« & Landkreis Leipzig mit dem Projekt »Kinder- und Jugendbeteiligung auf Landkreisebene ermöglichen und gestalten«

13:00-16:00 Uhr | Markt 19, 04654 Frohburg

• Stiftung "Ecken wecken" mit dem Projekt »Wir im Quartier – Identifikation und Selbstwirksamkeit durch gemeinsames Mitgestalten in bürgerschaftlichen Netzwerken«

17:00-19:00 Uhr |04347 Leipzig – Schönefeld, neben dem Holzspielplatz im Mariannenpark

02.08.2023 Königstein - Pirna

• weltbewusst e.V. – Ort der Demokratie

10:00 Uhr bis 11:30 Uhr | Pirnaer Straße 26, 01824 Königstein

• Stadt Pirna mit dem Projekt »Bürgerrat zur Marktplatzgestaltung – Historischer Marktplatz Pirnas im 21. Jahrhundert«

13:00-14:30 Uhr | Am Markt 1-2 (Rathaus), 01796 Pirna

03.08.2023 Chemnitz

• ASA-FF e.V. – Projekt im Kontext der »Aufarbeitung des NSU-Komplex«

12:00 Uhr bis 13:30 Uhr | Zietenstraße 2A, 09130 Chemnitz

04.08.2023 Dresden

• Arbeit und Leben e.V. mit dem Projekt »Politische Teilhabe von Jugendlichen in der Zuwanderungsgesellschaft«

10:00-12:00 Uhr | Könneritzstr. 3, 01067 Dresden

09.08.2023 Borna

• Europa-Verein Borna e. V., Radtour zum Thema europäische Strukturentwicklung auf der Neuseenland-Radroute, 15:00-16:30 | »Rotes Sofa« Am Breiten Teich, 04552 Borna

10.08.2023 Vogtlandkreis

• Kindertagesstätte Michaelis-Kindergarten, Euroregionales deutsch-tschechisches Kita-Netzwerk

09:00-09:55 | Michaelis-Kindergarten, Am Alten Acker 29, 08626 Adorf/Vogtland

• Kindertagesstätte Kindergarten Zwergenvilla, Euroregionales deutsch-tschechisches Kita-Netzwerk – »Einweihung Vogelbeerbaum« gemeinsam mit den VorschülerInnen

10:05-11:00, Remtengrüner Weg 17, 08626 Adorf/Vogtland

• Zusammentreffen in Oelsnitz mit EUREGIO EGRENSIS und Tandem, Austausch zur Überwindung von Sprachbarrieren bei grenzüberschreitenden Aktivitäten, Vorstellung des länderübergreifenden Projekts »Kulturweg der Vögte«

11:30-13:30, Schloss Voigtsberg, Schloßstraße 32, 08606 Oelsnitz/Vogtland

• Besichtigung Fabrik der Fäden und der Handwerkerhäuser, Deutsches Forum für Textil und Spitze in der Elsteraue Plauen, Informationen zum EUROPE DIRECT sowie der EUREGIO EGRENSIS – Diskussionsrun mit in grenzüberschreitenden Projekten aktiven Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern

14:00-16:00, Bleichstraße 1, 08527 Plauen

17.08.2023 Landkreis Görlitz (Euroregion Neisse-Nysa-Nisa)

• Kindertagesstätte Schlumpfenhaus u. Kindertagesstätte von Deschka »Przedzszkola Publicznego nr. 1« aus Pieńsk, Deutsch-polnische Kita-Begegnung auf der Brücke über die Neiße zwischen Deschka und Pieńsk

09:00-09:50, Auenstraße 19 a, 02829 Neißeaue Deschka

• Kindertagesstätte Sonnenhügel, Kennenlernen der nachbarsprachigen Bildungsarbeit in der Kita

10:10-11:00, Martin-Ulbrich-Str.10, 02929 Rothenburg/O.L.

• Verein MusKnica e. V., Gespräche zur deutsch-polnischen Gemeinwesenarbeit und Hilfe für Geflüchtete sowie zur deutsch-polnischen Sprachmittlung

11:45-14:00 Vereinsgebäude (ehem. Zoll), Görlitzer Str. 1, 02953 Bad Muskau

• EUROPE DIRECT Ostsachsen, Austausch zur europapolitischen Bildungsarbeit und euroregionaler Zusammenarbeit

15:10-17:00, Technologie- u. Gründerzentrum Bautzen GmbH, Gewerbepark Humboldtstraße, Preuschwitzer Str. 20, 02625 Bautzen

18.08.2023 Freiberg

• Landkreis Mittelsachsen mit dem Projekt »Regionalkonferenzen (RK) als kooperative Beteiligungsplattform«

15:30-16:30 Uhr | Frauensteiner Str. 43, 09599 Freiberg (Landratsamt)

30.08.2023 Oschatz

• Jugend-, Kultur- und Umweltzentrum e.V. mit dem Projekt »MITreden in Oschatz«

18:00-19:30 Uhr | Lichtstraße 1, 04758 Oschatz (E-Werk Oschatz)

14.09.2023 Großpösna - Wurzen

• Gemeinde Großpösna mit dem Projekt »Bürgerkommune Großpösna«

10:00-11:30 Uhr | Hauptstraße 8, 04463 Großpösna (Löwenzahn Grundschule)

• NDK e.V. – Ort der Demokratie

12:15 Uhr bis 13:30 Uhr | Domplatz 5 in 04808 Wurzen

Alle Informationen zu den einzelnen Stationen gibt es unter https://lsnq.de/sommertour23

Hintergrund

Die besuchten »Orte der Demokratie« sind eine Auswahl von insgesamt 13 geförderten Trägern, die mit Hilfe des Förderprogramms ihre Ideen für einen »Ort der Demokratie«, vornehmlich im ländlichen Raum, umsetzen können. Erst Anfang Juli dieses Jahres wurden acht weitere Projekte sächsischer Kommunen, Vereine und Initiativen als »Orte der Demokratie« ausgewählt. Ihre Förderung beginnt voraussichtlich ab Januar 2024. Sie schaffen gemeinwohlorientierte Räume für demokratische Aushandlungsprozesse für alle und bringen auf diese Weise Menschen aus allen Bevölkerungs- und Altersgruppen, mit verschiedenen kulturellen Hintergründen, politischen Überzeugungen und Herkünften zusammen, um ihren Ort und ihr Umfeld gemeinsam auszugestalten.

Leidglich das Projekt »re:member the future« des ASA-FF e.V. wird über eine Einzelfallförderung als Modellprojekt vom SMJusDEG finanziert. Es nimmt die Bedürfnisse und Wünsche der Betroffenen und Angehörigen als Zentrum und Grundlage für die Frage, wie die Umsetzung eines NSU-Gedenkortes in Chemnitz gestaltet werden kann.

Vervollständigt wird das vom SMJusDEG initiierte Maßnamenpaket zur Förderung von Demokratie, politischer Teilhabe und Beteiligung durch die »Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung« (FRL). Sie ist 2022 aus dem weitverbreiteten Wunsch der Menschen in Sachsen nach mehr Beteiligungsmöglichkeiten hervorgegangen. Das Programm fördert Einzelprojekte sowie mehrjährige, umfangreichere Prozesse, bei denen Menschen ihre Präferenzen und Impulse in Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse zu bestimmten Themen einbringen können. Dabei kann es beispielsweise um eine neue Marktplatzgestaltung gehen, um Wege zu mehr Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen oder auch um konkrete Handlungsbedarfe in Stadtteilen.

Im Rahmen des 4. Förderaufrufs der FRL Bürgerbeteiligung können interessierte Kommunen und zivilgesellschaftliche Träger auch aktuell bis zum 26. September wieder Projektanträge stellen.

Alle Projekte haben den Anspruch, demokratische Mitbestimmung von Anfang an umzusetzen und den Beteiligten auf diese Weise den Raum und die Möglichkeit zu geben, selbst in ihrem Umfeld wirksam zu werden. Sie tun dies mit verschiedenen Ansätzen, Ausprägungen und für verschiedene Zielgruppen. In dieser Vielgestaltigkeit und Gesamtheit stellen die Projekte sicher, dass politische Entscheidungen auf eine breitere Basis gestellt werden und ihre fachliche Qualität durch die Expertise der sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürger noch gesteigert wird.

Mit den Besuchen der sächsischen Projekte zur europäischen Zusammenarbeit möchte Europaministerin Katja Meier zum einen ihre Wertschätzung und Dank für das Engagement der Beteiligten zum Ausdruck bringen und sich zum anderen einen Überblick verschaffen, wie konkret vor Ort die europäische Zusammenarbeit in Sachsen gelebt und gestaltet wird. Die von ihr besuchten Projekte, haben unter anderem einen Schwerpunkt in der nachbarschaftlichen Bildung für Vorschulkinder. Die sächsischen Grenzregionen zu den europäischen Nachbarländern Polen und Tschechien sind besondere Lernorte. Das SMJusDEG fördert das Lernen der polnischen und tschechischen Sprache in den sächsischen Grenzregionen, um dadurch die sächsisch-polnische und sächsisch-tschechische Zusammenarbeit zu stärken.