Staatsministerin Katja Meier als Teil der sächsischen Delegation zu Gesprächen in New York und Washington, D.C.

Höhepunkt ihrer Reise ist eine Vereinbarung über die künftige Zusammenarbeit zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (GenStA) und dem New York County District Attorney’s Office (DANY). Dazu wird Justizministerin Meier gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Uebele mit Alvin Bragg zusammentreffen, der das Amt des New Yorker Bezirksstaatsanwalts seit Anfang 2022 innehat. Dabei werden sie sich neben einer zukünftigen Kooperation auch zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa und den USA austauschen.

Neben den Terminen im Rahmen der sächsischen Delegation u.a. mit der New York State-Senatorin Liz Krueger und Phil Murphy, Gouverneur von New Jersey und früherer US-Botschafter in Deutschland wird Demokratieministerin Meier zudem Gespräche mit der Abgeordneten im New York State Assembly Sarahana Shrestha und mit der Aktivistin der zivilgesellschaftlichen Organisation OutRight, Maria Sjödin, führen. Sie wird sich dabei zu den Themen gesellschaftliche Diversität, Stärkung sozialer Rechte und Kampf gegen die Klimakrise auszutauschen.

Darüber hinaus wird Staatministerin Meier in Washington, D.C. Gespräche mit der Anti-Korruptions-Abteilung der Weltbank führen, die als unabhängige interne Einheit für Korruptions- und Betrugsbekämpfung zuständig ist. In Washington, D.C. wird sich Demokratieministerin Meier auch mit Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Denkfabriken über die Herausforderungen der Demokratie in den USA und in Europa austauschen und dabei auch ihre Erfahrungen im Umgang mit Extremistinnen und Extremisten im Staatsdienst und die daraus folgenden Herausforderungen für den Rechtsstaat thematisieren.

Staatsministerin Katja Meier: »In einer globalisierten und vernetzten Welt ist der Austausch und die Zusammenarbeit auch jenseits des europäischen Kontinents unverzichtbar und wertvoll. Sachsen hat als europäische Grenzregion eine lange Tradition der grenzüberschreitenden und internationalen Kooperation. Deshalb freue ich mich sehr auf wichtige Impulse für künftige Kooperationen zwischen der Sächsischen und der New Yorker Justiz. Umfangreiche Einblicke in die US-amerikanische Gesellschaft und Politik werden uns die kommenden Gespräche und der Erfahrungsaustausch mit Politikerinnen und Politikern sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen in den USA geben können. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichstellungsfragen sind nur einige von vielen weiteren Themen, die ich mit unseren amerikanischen Freundinnen und Freunden, mit denen wir in Europa und Sachsen ein gemeinsames Fundament an Werten teilen, besprechen werde.«