Staatsekretärin Meyer: »Länderübergreifende Kooperationen verstärken das Zusammengehörigkeitsgefühl«

Der neue Aufruf des Förderprogramms Interreg B Mitteleuropa wird am 22. März 2023 geöffnet. Bis Mitte Mai können kommunale Behörden, Dienstleister, Forschungseinrichtungen, Verbände, Kammern, Vereine und Unternehmen wieder Förderungen für transnationale Kooperationsprojekte beantragen. Es ist der zweite Aufruf in der aktuellen Förderperiode 2021 bis 2027. Unterstützt werden unter anderem Vorhaben, die zur Energiewende in Mitteleuropa beitragen oder Verkehrsanbindungen in ländlichen Regionen verbessern und mit Partnern aus Deutschland, (Nord-)Italien, Kroatien, Österreich, Polen, der Slowakischen Republik, Slowenien, der Tschechischen Republik oder Ungarn zustande kommen.

Informationen zu den Schwerpunkten des neuen Programmaufrufes, den Bewertungskriterien, den Modalitäten der Förderung und den Unterstützungsmöglichkeiten seitens der Landesverwaltung gibt das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung heute (7. Februar 2023) zusammen mit den zuständigen Ministerien von Sachsen-Anhalt und Thüringen bei einer Veranstaltung in Chemnitz bekannt. Eingeladen sind Vertreter von Gemeinden, Städten und Landkreisen sowie Forschungseinrichtungen, privatwirtschaftlichen und staatlichen Organisationen aus Mitteldeutschland.

»Länderübergreifende Kooperationen verstärken das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in verschiedenen Regionen Europas«, sagte Staatssekretärin Barbara Meyer zum Auftakt der Informationsveranstaltung. »Ländliche Regionen, urbane Zentren und Zentren der Industrie und der Landwirtschaft gibt es in jedem der Nationalstaaten des Interreg-Programmraums Mitteleuropa. Und all diese Regionen müssen sich ähnlichen Themen widmen wie wir – sei es die Demografie, die Digitalisierung, die Transformation der Industrie oder die Energiewende«, so die Staatssekretärin. Im nunmehr 26. Jahr des Bestehens des Programmraums Mitteleuropa sei der Leitspruch »Taking Cooperation forward« (Die Zusammenarbeit voranbringen) aktueller denn je. Barbara Meyer: »Nur ein aktives Zusammenarbeiten und persönliche Begegnungen mit Akteuren aus anderen Regionen Europas können gegenseitiges Verständnis, Voneinander lernen und eine Weiterentwicklung von Ideen und Lösungsansätzen bewirken.«

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kooperieren bei der Umsetzung des Interreg-B-Programms. »Partner aus Mitteldeutschland waren bisher überproportional erfolgreich bei der Umsetzung transnationaler Kooperationsmaßnahmen. Sie gelten als begehrte Partner für Projekte aus anderen Regionen«, freut sich Staatssekretärin Meyer. »Unser Ziel zusammen mit Thüringen und Sachsen-Anhalt ist es, die hohe Qualität und Quantität bei Projekten im Programm Interreg B Mitteleuropa auch in der aktuellen Förderperiode zu verstetigen. Den sächsischen Antragstellern und Kooperationspartnern sichere ich die Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zu«, so die Staatssekretärin.

Über 60 Projekte wurden in der letzten Förderperiode in Mitteldeutschland im Programmraum Interreg B Mitteleuropa umgesetzt. 72 Projektpartner waren an einem oder mehreren dieser Projekte beteiligt, häufig gab es auch Kooperationen innerhalb der drei Bundesländer. Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung hat in der letzten Förderperiode an drei Central-Europe-Projekten mitgewirkt, bei RAINMAN (Starkregenprävention), CORCAP (europäischer Güterverkehr) und RegiaMobil (ÖPNV im ländlichen Raum), bei den beiden letzten als Leadpartner. Das Gesamtbudget dieser Projekte betrug rund sechs Millionen Euro.

Die Informationsveranstaltung am 7. Februar 2023 wird live übertragen und aufgezeichnet: https://www.youtube.com/watch?v=ZpNXq8btASA

Hintergrund:
Interreg ist Teil der Struktur- und Investitionspolitik der Europäischen Union. Seit über 30 Jahren werden damit grenzüberschreitende Kooperationen zwischen Regionen und Städten unterstützt, die das tägliche Leben beeinflussen, zum Beispiel zu Energie und Klimawandel, Umwelt- und Ressourcenschutz, beim Arbeitsmarkt und sozialen Themen und im Verkehr. Interreg wird in vier Schwerpunkten (sogenannten Aktionsbereichen) umgesetzt. Grenzüberschreitend (A), transnational (B), interregional © und Gebiete in äußerster Randlage (D). Transnationale Zusammenarbeit (Interreg-Aktionsbereich B) bedeutet, Zusammenarbeit zwischen nationalen, regionalen und kommunalen Partnern in transnationalen Kooperationsräumen oder um Meeresbecken, um die territoriale Integration dieser Räume zu erhöhen. Die Verantwortung der Umsetzung des Interreg-B-Mitteleuropa-Programms liegt in den Händen der beteiligten Mitgliedsstaaten.

Eckdaten zum Programm Mitteleuropa innerhalb des Interreg B-Aktionsbereiches:

• Offizieller Programmname: Interreg VI B Central Europe
• Programmlaufzeit: 2021 bis 2027
• Offizielle Genehmigung des Programms: 22. März 2022
• 1. Call (Aufruf) war vom 15. November 2021 bis 23. Februar 2022, Genehmigung der Projekte erfolgte Ende Dezember 2022
• 2. Call läuft vom 22. März bis 17. Mai 2023, Genehmigung der Projekte Anfang 2024 erwartet
• Programmvolumen: 225 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE); davon stehen rund 60 Millionen Euro im 2. Aufruf zur Verfügung
• Fördersatz: 80 Prozent
• Projektbudget: ein bis zwei Millionen Euro, acht bis zwölf Partner aus mindestens drei Mitgliedstaaten, drei Jahre Laufzeit
• Projektpartner/Zuwendungsempfänger: Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts, zum Beispiel Behörden, Dienstleister, Forschungseinrichtungen, Vereine, Kammern, Verbände, Kleine und mittelständige Unternehmen, Nichtregierungsinstitutionen
• Mitgliedsstaaten: Deutschland, (Nord-)Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn.
• beteiligte Bundesländer: Freistaaten Bayern, Sachsen und Thüringen sowie die Länder Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und das Land Niedersachsen mit der Region Braunschweig.