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Waldbrandgefahr – Staatsminister Schuster: Freistaat hilft Kommunen und baut Unterstützung aus

14.05.2022, 05:30 Uhr — 1. Korrektur (aktuell)

Aufgrund anhaltender Trockenheit steigt die Waldbrandgefahr im gesamten Freistaat. Für viele Regionen Sachsens, vor allem im Norden des Freistaats, haben der Staatsbetrieb Sachsenforst und der Deutsche Wetterdienst die zweithöchste Waldbrandgefahrenstufe 4 ausgerufen. Für den Landkreis Nordsachsen gilt derzeit die höchste Gefahrenstufe.

Leider sind Waldbrände oftmals auf fahrlässiges und leichtsinniges Verhalten von Waldbesucherinnen und -besuchern zurückzuführen. Landesbranddirektor Dr. Dirk Schneider appelliert: »Kein offenes Feuer im Wald! Halten Sie unbedingt die geltenden Regeln ein. Ein kleiner Funken einer unachtsam weggeworfenen Zigarette kann schon ausreichen, einen riesigen Flächenbrand mit enormen Schaden zu verursachen.«

Staatsminister Armin Schuster: »Sachsen hat während der vergangenen Jahre viele gute Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen ergriffen. Nun gilt es, diese auszubauen und zu optimieren – so etwa mit der Novelle des Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.«

Katastrophenschutz-Löschzüge für besonders gefährdete Regionen

Zur Beherrschung größerer Gefahrenlagen, insbesondere auch bei Wald- und Flächenbränden, werden in den besonders stark waldbrandgefährdeten Landkreisen Bautzen, Görlitz und Nordsachsen jeweils ein landeseigener Katastrophenschutz-Löschzug Waldbrand vorgehalten. Zur Erweiterung dieser Einheiten beschafft das Sächsische Staatsministerium des Innern aktuell fünf Tanklöschfahrzeuge (TLF 4000), deren Auslieferung Ende Sommer 2023 geplant ist.

Thema "Waldbrände" als wichtiger Bestandteil der Aus- und Fortbildung

Im Rahmen der Ausbildung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule ist das Thema »Waldbrand« ein wichtiger Bestandteil, der künftig noch intensiviert werden soll. Der Landesbranddirektor, ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet Waldbrand, bietet darüber hinaus im Rahmen der Kreisausbildung vor Ort Seminare an.

»Zukunftspaket« als finanzielle Grundlage

Im Rahmen des »Zukunftspaketes Sachsen« wurden durch den Haushaltsgesetzgeber den Kommunen bei Investitionen in den Brandschutz zusätzliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. In den Jahren 2018 bis 2022 flossen und fließen demnach insgesamt rund 200 Mio. Euro an Förderung in den kommunalen Brandschutz – und damit auch in Ausstattung zur Bekämpfung von Waldbränden.

Länderübergreifende Zusammenarbeit

Auch wirkt der Freistaat in länderübergreifenden Gremien, beispielsweise der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Nationaler Waldbrandschutz, mit und beteiligt sich an der Entwicklung einheitlicher Technik-, Taktik- und Ausbildungsstandards. Weiterhin wird zum Aufbau einer »Resc-EU-Einheit« zur bodengebundenen Waldbrandbekämpfung zusammengearbeitet – mit dem Ziel, ein eigenes Modul gemeinsam mit Sachsen-Anhalt und Thüringen zu bilden.

Brandverhütungsschreiben zeigt Potenziale auf

Dass beispielsweise Wald oder größere Grünflächen auch Gegenstand von Brandverhütungsschauen sein sollten, dafür hat das Sächsische Staatsministerium des Innern im vergangenen Jahr die kommunale Ebene in einem Schreiben sensibilisiert. Auch Forstbehörden sollten in solche Schauen mit einbezogen werden.

U. a. Bundespolizei und Bundeswehr unterstützen in Amtshilfe

Bundespolizei und Bundeswehr unterstützen in Amtshilfe im Ernstfall, stellen beispielsweise Hubschrauber für Löschwasser-Transporte zur Verfügung.

Blick in die Zukunft: Gesetzesnovelle, Konzept zur Waldbrandbekämpfung, Polizei-Unterstützung und internationale Zusammenarbeit

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Gemeinden bei der Waldbrandbekämpfung stärker zu unterstützen. Dies umfasst insbesondere die Führungsunterstützung und finanzielle Hilfen zur Verhinderung der Überforderung der Gemeinden durch die Einsatzkosten. »Dafür schaffen wir derzeit im Rahmen der Novelle des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz den notwendigen rechtlichen Rahmen. Entsprechende Änderungsvorschläge zum Gesetz werden gerade erarbeitet und müssen dann parlamentarisch beschlossen werden«, so Staatsminister Armin Schuster, der zudem Polizeihubschrauber beschaffen möchte, die auch zur Brandbekämpfung eingesetzt werden sollen.

Im Sächsischen Staatsministerium des Innern wird darüber hinaus aktuell auch ein Konzept zur abwehrenden Waldbrandbekämpfung erstellt. Das Konzept sieht unter anderem vor, dass spezielle Bodeneinheiten der Feuerwehr in taktischen Funktionen zusammengefasst und diese durch neu geschaffene luftgestützte Spezialeinheiten unterstützt werden, die nicht nur bei Waldbränden zum Einsatz kommen, sondern bei allen Arten von Katastrophen einsetzbar sind. Hintergrund: Luftgestützte Spezialeinheiten sind zum einen am Boden dafür verantwortlich, die Luftsicherheit zu gewährleisten oder die Betankung bzw. die Aufnahme von Löschmittel zu koordinieren. Zum anderen müssen sie bei Bedarf im Hubschrauber Rettungswinden steuern oder den Abwurf von Löschmittel koordinieren.

Daneben arbeitet der Freistaat in bundesweiten Gremien, wie der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Nationaler Waldbrandschutz mit und beteiligt sich dabei an der Entwicklung bundesweit einheitlicher Technik-, Taktik- und Ausbildungsstandards. Auch arbeitet der Freistaat am Aufbau einer EU-Reserve zur bodengebundenen Waldbrandbekämpfung. Ziel soll eine eigene »Resc-EU-Einheit« gemeinsam mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen sein. Im Vorgriff auf eine solche Einheit sowie zur Erweiterung der sächsischen KatS-Einheiten beschafft derzeit das SMI fünf Tanklöschfahrzeuge (TLF 4000), deren Auslieferung Ende Sommer 2023 geplant ist (vgl. oben).

»Die anhaltende Trockenheit macht unseren Wäldern zu schaffen und erhöht das Waldbrandrisiko. Wir müssen auf Waldbrände schnell reagieren, um den Schaden so gering wie möglich zu halten. Unsere Feuerwehren sind auf Waldbrandeinsätze gut vorbereitet. Wir werden sie weiterhin gut ausstatten. Gleichzeitig werde ich mich für eine intensivere Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien einsetzen«, so Innenminister Armin Schuster.


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