Aktionstag 5. Mai 2022 – Barrierefreiheit ist das Ziel

Am 5. Mai begehen Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände zum
30. Mal den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Ziel der vielfältigen Aktionen ist es, auf die Barrieren und Hindernisse aufmerksam zu machen, die Menschen mit Behinderungen noch immer daran hindern, selbstbestimmt und gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilzuhaben.

Sozialministerin Petra Köpping sagte dazu: »Ich finde es gut und wichtig, dass die Menschen mit Behinderungen auf ihre berechtigten Forderungen hinweisen. Inklusion lebt vom Mitmachen. Viele Barrieren entstehen nicht aus bösem Willen. Oft denken die Verantwortlichen einfach nicht daran, dass barrierefreie Lösungen vielen Menschen das Leben leichter machen.«

Für die Staatsregierung ist die weitere Verbesserung der Inklusion ein zentrales Anliegen. Ministerin Köpping verwies dabei darauf, dass die Staatsregierung gerade in einem breit angelegten Prozess den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention evaluiert und fortschreibt. Hier sollen Maßnahmen erarbeitet werden, um dem Ziel Inklusion in Sachsen näher zu kommen. »Dabei haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Wünsche einzubringen. Machen Sie mit! Beteiligen Sie sich auf unserem Bürgerbeteiligungsportal und schreiben Sie uns, was wir besser machen können,« warb die Ministerin.

Noch bis zum 31. Mai 2022 haben alle Interessierte die Möglichkeit, in dem barrierefreien Beteiligungsportal unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sms/beteiligung/themen/1028632 ihre Vorschläge und Wünsche zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Sachsen einzubringen. Diese werden dann in die Diskussion zur Fortschreibung des Aktionsplans einbezogen.

Bereits zum neunten Mal hat das Sozialministerium zudem das Investitionsprogramm »Barrierefreies Bauen – Lieblingsplätze für alle« aufgelegt. Insgesamt 4 Millionen Euro stellt der Freistaat Sachsen im Jahr 2022 zur Umsetzung dieses Programms bereit. Bezuschusst werden über das Programm kleinere Investitionen u.a. für den barrierefreien Zugang zu öffentlich zugänglichen Gebäuden, die Schaffung von barrierefreien Sanitäranlagen aber auch für Vorhaben zur Verbesserung der barrierefreien Kommunikation. Ergänzt wird das Investitionsprogramm seit vergangenem Jahr durch ein Programm »Sachsen barrierefrei 2030«, über welches das Sozialministerium mit weiteren 3,25 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt die Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum unterstützt. Durch dieses Programm soll im öffentlichen Raum insbesondere die Schaffung von barrierefreien Zuwegungen und Behindertenparkplätzen oder auch von gesicherten Überquerungsstellen und Fußgängerzonen gefördert werden.

Hintergrund:

Der 5. Mai wurde erstmals 1992 von der Initiative Disabled Peoples International zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt. Seither finden an diesem Tag alljährlich europaweit Demonstrationen, Aktionen und Fachveranstaltungen statt, die sich gegen Benachteiligungen und für eine Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen der Gesellschaft richten.