Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 553|2021

Landkreis Mittelsachsen

Mehrere Anzeigen gegen Versammlungsteilnehmer aufgenommen

Zeit: 03.12.2021
Ort: Freiberg

(4296) Nachdem im Zuge der polizeilichen Aufklärung bekanntgeworden war, dass sich auch am heutigen Abend erneut Menschen zu einer nichtangezeigten Versammlung im Albertpark zusammenfinden wollten, hat die Polizeidirektion Chemnitz einen Polizeieinsatz geplant. Unterstützung erfuhren die Einsatzkräfte durch eine Hundertschaft der sächsischen Bereitschaftspolizei.

Wie zu erwarten war, hatte sich gegen 17:45 Uhr bereits eine mittlere zweistellige Anzahl an Teilnehmern am Albertpark versammelt. Die Polizisten sprachen diese an und wiesen sie auf die geltenden Beschränkungen, die sich aus der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ergeben, hin. Ungeachtet dessen setzten sich einige Personen gegen 18:00 Uhr in Bewegung und liefen über die Gehwege in Richtung Freiberger Bahnhof. Gegen 18:15 Uhr stoppten die Einsatzkräfte den Aufzug an der Ecke Bahnhofstraße/Humboldtstraße und umschlossen die Teilnehmer. Die Beamten stellten in der Folge die Identitäten von insgesamt 30 Teilnehmern des Aufzugs fest, um in der Konsequenz Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Notfall-Verordnung vor Ort zu erstatten. Die polizeilichen Maßnahmen waren gegen 19:40 Uhr beendet.

Den 30 Personen droht nun jeweils ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro. Außerdem wurden Ermittlungen aufgenommen wegen Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz, die durch die Chemnitzer Kriminalpolizeiinspektion weitergeführt werden. (Ry)