Aktuelle Meldungen des Medienservice Sachsen http://www.medienservice.sachsen.de/ de-DE Dresden (15. April 2026) – Heute hat die sächsische Justiz mit einem Festakt im Haus der Kirche (Dreikönigskirche, Dresden) den Abschluss des Projekts "E-Verfahrensakte" gefeiert. Neben zahlreichen Mitgliedern des von Michael Wehnert geleiteten Projekts nahmen u.a. Till Pietzcker (Amtschef im Sächsischen Staatsministerium der Justiz), Frau Staatssekretärin a.D. Andrea Franke, Claudia Glausch (Leiterin der Leitstelle für Informationstechnologie der Sächsischen Justiz), Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft und der Obergerichtsbarkeiten, Präsidenten und Direktoren der Gerichte und Leiter der Staatsanwaltschaften (Pilotierungsdienststellen) teil. Seit dem 1. Januar 2026 müssen alle neu angelegten Verfahrensakten in der Justiz grundsätzlich elektronisch geführt werden. Die sächsische Justiz hatte dieses Ziel dank der Arbeit der Projektgruppe, die zum 30. Juni 2026 ihre Tätigkeit beendet, bereits am 4. Dezember 2025 erreicht. Bis zu diesem Zeitpunkt war an allen 46 Gerichten und an allen sächsischen Staatsanwaltschaften schrittweise die elektronische Verfahrensakte eingeführt worden. Bereits im Jahr 2019 hatte die Arbeit mit der elektronischen Verfahrensakte am Landgericht Dresden begonnen. Insgesamt sind bislang über 1,7 Millionen E-Verfahrensakten bei den sächsischen Gerichten und Staatsanwaltschaften angelegt worden. Im Zuge ihrer Tätigkeit war die von der damaligen Staatssekretärin Andrea Franke gegründete Projektgruppe u.a. mit Hardwareplanung, Schulungen und Anwenderbetreuung betraut. Amtschef Till Pietzcker würdigte die Arbeit der Projektmitglieder und erinnerte daran, dass die Projektmitglieder sich auch nicht von den Beschränkungen der Coronazeit entmutigen ließen. Stattdessen wurden innerhalb kürzester Zeit Online-Formate entwickelt, um die Einführung der elektronischen Verfahrensakte an den Gerichten auch in dieser Zeit sicherzustellen. Amtschef Pietzcker: »Alle Beteiligten können stolz sein auf das, was in den letzten zehn Jahren gemeinsam erreicht wurde. Hier wurden die nötigen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass unser Rechtsstaat effizient und auf der Höhe der Zeit arbeitet. Ohne das große Engagement der Projektgruppe, die Veränderungsbereitschaft der Bediensteten in den Geschäftsstellen und die Arbeit der LIT gäbe es heute keine E-Verfahrensakte im Freistaat Sachsen – und keinen erfolgreichen Abschluss bei einem der größten Umbrüche in der Geschichte der sächsischen Justiz.« Projektleiter Michael Wehnert warf einen Blick in die Zukunft und erinnerte daran, dass Digitalisierung niemals aufhört. Auch künftig muss die elektronische Verfahrensakte ständig weiterentwickelt und den technischen und rechtlichen Erfordernissen angepasst werden. Deshalb werden in Sachsen nach Beendigung des Projektes im Rahmen einer sog. Linienstruktur Angehörige der sächsischen Justiz aus allen Gerichtsbarkeiten und den Staatsanwaltschaften sich auch in Zukunft um die Weiterentwicklung der elektronischen Verfahrensakte kümmern. Symbolisch übergab Projektleiter Wehnert deshalb einen Staffelstab an die Oberpräsidentinnen und Oberpräsidenten der Gerichtsbarkeiten sowie den Generalstaatsanwalt bzw. deren Vertreter. Wed, 15 Apr 2026 13:55:00 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096382 SMJus https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096382 Dresden, 15.04.2026 – Wie können Kommunen und Bürgerinnen und Bürger konkret von Windenergieprojekten profitieren? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Online-Veranstaltung »Mehrwert für Kommunen: Beteiligungsmodelle in der Windenergie und Freiflächen-PV verstehen und nutzen«, zu der die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH am 28. April 2026 von 10:00 bis 11:30 Uhr einlädt. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Sächsischen Energietage 2026 statt und ist kostenfrei. Das novellierte Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz eröffnet Kommunen unterschiedliche Möglichkeiten, sich an den Erträgen von Windenergie- und Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu beteiligen – etwa über Nachrangdarlehen, Energiegenossenschaften oder Kommanditanteile. So sind im ersten Quartal in Sachsen vier neue Windenergieanlagen mit einer durchschnittlichen Bruttoleistung von 6 MW in Betrieb gegangen. Außerdem wurden zwei Freiflächen-PV-Anlagen über 10 MW in Betrieb genommen. Doch welche Modelle eignen sich in der Praxis, und wo liegen Chancen sowie Risiken? Diese Fragen greift die Online-Veranstaltung auf und bietet eine fundierte Einordnung der verschiedenen Beteiligungsformen. Neben einem Vortrag zu den rechtlichen Hintergründen des Erneuerbare-Energien-Ertragsgesetzes durch Sarah Gerlach und Hannes Gerold von der SAENA zeigt Jörg Heinicke, Gründer und Vorstand der Erzgebirgsenergie eG, in seinem Vortrag »Energiewende – Bürgerschaft überzeugen statt spalten« Möglichkeiten auf, Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg der Energiewende mitzunehmen. Sonja Hannöver, Steuerberaterin und langjährige Expertin im Bereich Bürgerenergie, spricht zu verschiedenen Gesellschafts- und Beteiligungsmodellen und deren jeweiligen Vor- und Nachteilen und zeigt anhand konkreter Beispiele Fallstricke auf. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Kommunalvertreterinnen und -vertreter, Projektentwickler, Energieakteure sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich über faire und transparente Beteiligungsmodelle informieren möchten. Veranstaltungsdaten auf einen Blick Titel: Online-Veranstaltung zur Teilhabe bei Windenergie Datum: 28. April 2026 Zeit: 10:00–11:30 Uhr Ort: Online (Zoom) Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldung: Über die Veranstaltungsseite Weitere Informationen sowie das vollständige Programm der Sächsischen Energietage 2026 finden Interessierte auf der Internetseite der Sächsischen Energieagentur. Über die Sächsische Energieagentur Die Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH ist das unabhängige Beratungs-, Informations-, und Kompetenzzentrum zu den Themen erneuerbare Energien, zukunftsfähige Energieversorgung, Energieeffizienz und effiziente Mobilität. Gesellschafter sind der Freistaat Sachsen und die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB). Sie dient als sachsenweite Anlaufstelle für alle handelnden Personen und Institutionen im Bereich Energie und Klimaschutz. Ansprechpartnerin: Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH Sarah Gerlach Telefon: 0351 4910-3165 E-Mail: sarah.gerlach@saena.de Pressekontakt: Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH Sylvia Hünlich Telefon: 0351 4910-3158 E-Mail: sylvia.huenlich@saena.de * Hinweis zur sprachlichen Gleichstellung Aus Gründen der besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit wird auf die Anwendung der geschlechtergerechten Sprache verzichtet. Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten für alle Geschlechtsidentitäten Wed, 15 Apr 2026 13:27:22 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096386 SAENA https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096386 Chemnitz Feuer vor Wohnhaus - Tatverdächtiger gestellt Zeit: 15.04.2026, 00:20 Uhr polizeibekannt Ort: OT Kappel (1087) Feuerwehr und Polizei kamen in der Nacht in der Straße Usti nad Labem zum Einsatz. Auf einem Containerplatz sowie unweit dessen im Eingangsbereich eines Mehrfamilienhauses war es zu Bränden gekommen. Mehrere Abfallcontainer wurden beschädigt und zudem der Eingangsbereich des Hauses in Mitleidenschaft gezogen. Auf mehrere hundert Euro wird der Sachschaden geschätzt. Verletzt wurde niemand. Die Feuer waren nach bisherigen Erkenntnissen gelegt worden. Ein erster Tatverdacht richtet sich gegen einen Jugendlichen (16/deutsch), den Polizisten im Rahmen der Tatortbereichsfahndung im Umfeld stellten. Es wird gegen ihn wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung ermittelt. (ds) Beim Ausscheren kollidiert Zeit: 14.04.2026, 07:30 Uhr Ort: OT Kaßberg (1088) In der Barbarossastraße scherte am Dienstagmorgen der 31-jährige Fahrer eines Pkw Mercedes aus der Warteschlange im Rückstau haltender Fahrzeuge nach links aus und kollidierte dabei mit einer von hinten herannahenden Fahrradfahrerin (40). Durch den Anstoß stürzte die 40-Jährige und erlitt leichte Verletzungen. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 3.000 Euro. (Kg) Landkreis Mittelsachsen Vermisstensuche fand glückliches Ende Zeit: 14.04.2026, 06:00 Uhr bis 12:00 Uhr Ort: Hartha, OT Wendishain (1089) Am gestrigen Tag nahm die Suche nach einer vermissten Seniorin ein positives Ende. Am Dienstagmorgen meldeten Pflegekräfte einer Pflegeeinrichtung in der Straße Wendishain die Seniorin bei der Polizei als vermisst. Die Frau hatte die Einrichtung gegen 06:00 Uhr verlassen und war nicht wieder zurückgekehrt. Es konnte zu diesem Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Seniorin in einer hilflosen Lage befindet. Die Einsatzkräfte begannen sofort mit der Suche nach der Frau und prüften bekannte Hinwendungsorte, an denen sie jedoch nicht angetroffen wurde. Im weiteren Suchverlauf kamen auch zwei Fährtensuchhunde und eine Drohne der Polizeidirektion Chemnitz zum Einsatz. Gegen zwölf Uhr fanden Polizisten die Frau letztlich leicht verletzt in einem Waldstück zwischen den Harthaer Ortsteilen Wendishain und Wallbach und übergaben sie zur weiteren medizinischen Versorgung an Rettungskräfte. (mou) Beute in leerstehendem Gebäude gemacht Zeit: 14.04.2026, 09:00 Uhr polizeibekannt Ort: Döbeln (1090) In den zurückliegenden Wochen verschafften sich Unbekannte Zutritt in ein leerstehendes Wohnhaus in der Mastener Straße. In der Folge entfernten die Täter gewaltsam mehrere Gipskartonplatten von den Wänden und entwendeten anschließend eine derzeit noch unbekannte Anzahl an Wasserrohren und Mischbatterien. Der Stehlschaden beziffert sich auf mindestens 1.000 Euro. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 15.000 Euro geschätzt. (mou) Kontrollaktion auf Autobahn Zeit: 14.04.2026, 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr Ort: Hainichen, Bundesautobahn 4, Dresden – Chemnitz (1091) Eine Verkehrs- und Fahndungskontrolle gemeinsam mit Zoll und Bundespolizei (Gemeinsame Fahndungsgruppe Chemnitz) führte die Verkehrspolizeiinspektion Chemnitz gestern am Autobahnparkplatz »Rossauer Wald" durch. Auch Polizisten aus Tschechien waren zugegen. Insgesamt 80 Einsatzkräfte waren involviert. Innerhalb der vierstündigen Kontrollaktion erfolgte eine Überprüfung von insgesamt 110 Fahrzeugen sowie 130 Personen. In Summe stellten die Einsatzkräfte fünf Verkehrsstraftaten und 26 Ordnungswidrigkeiten fest. Unter anderem erstatteten die Beamten drei Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und sechs Anzeigen, weil Fahrer unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln standen. Beispielsweise stand ein Fahrer eines Sattelzugs laut Vortest unter Kokain. Bei zwei weiteren Verkehrsteilnehmern schlug der Test positiv auf Amphetamine an und drei standen offenbar unter Cannabiseinfluss. Für die Ertappten endete die Fahrt, denn die Weierfahrt wurde untersagt. (ds) Drei Tatverdächtige nach versuchtem Raubdelikt gestellt Zeit: 14.04.2026, 19:05 Uhr, polizeibekannt: 19:45 Uhr Ort: Wechselburg (1092) Am Dienstagabend wurde der Polizei ein versuchtes Raubdelikt zum Nachteil eines Kindes (13) zur Anzeige gebracht. Drei Tatverdächtige konnten im Zuge der Fahndungsmaßnahmen gestellt werden. Der 13-Jährige war am gestrigen Abend am Markt an einer Haltestelle aus dem Bus ausgestiegen. Anschließend lief er in Richtung Bahnhofstraße an drei Männern vorbei, die dort auf einer Treppe saßen. Nachdem der Junge das Trio passierte, folgten die Unbekannten ihm. Einer aus der Gruppierung sprach den Jungen an und forderte ihn mehrfach zur Herausgabe von Geld auf. Als der 13-Jährige dies verneinte, packte der Mann ihn am Revers seiner Jacke. Der Junge konnte sich jedoch anschließend losreißen und in Sicherheit bringen. Der Geschädigte blieb unverletzt. Die alarmierten Beamten konnten im Zuge der Fahndungsmaßnahmen gegen 20:40 Uhr das Trio (m/18, m/34, m/41/alle rumänisch) im Wechselburger Ortsteil Hartha in der Wechselburger Straße ausfindig machen. Gegen die rumänischen Tatverdächtigen laufen indes die Ermittlungen wegen versuchten Raubes. (mou) Parkendes Auto über Hecke geschleudert Zeit: 14.04.2026, 09:05 Uhr Ort: Großhartmannsdorf (1093) Am Dienstagmorgen befuhr der 25-jährige Fahrer eines Fiat-Kleintransporters die Hauptstraße (B 101) aus Richtung Mittelsaida. Dabei fuhr er aus bisher unbekannter Ursache und nach bisherigem Kenntnisstand ungebremst auf einen parkenden Pkw Renault. Durch den Anstoß wurde der Renault über eine Hecke auf das angrenzende Grundstück geschleudert, wo das Auto auf der Seite liegen blieb. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 12.000 Euro. (Kg) Erzgebirgskreis Getränkekisten aus Lagerraum entwendet Zeit: 13.04.2026, 21:00 Uhr bis 14.04.2026, 06:15 Uhr Ort: Schwarzenberg (1094) In der Zeit zwischen Montagabend und Dienstag früh brachen Unbekannte in einen Lagerraum einer Tankstelle in der Straße der Einheit ein. Nach ersten Erkenntnissen entwendeten die Täter eine noch unbestimmte Menge an Getränkekisten. Konkrete Angaben zum Stehlschaden stehen noch aus. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 500 Euro. (mou) Kollision an Grundstückszufahrt Zeit: 14.04.2026, 06:55 Uhr Ort: Aue-Bad Schlema, OT Aue (1095) Von einer Grundstückszufahrt auf die Prof.-Dr.-Dieckmann-Straße fuhr am Dienstag früh die 18-jährige Fahrerin eines Pkw Opel. Dabei kollidierte der Opel mit einem in Richtung Brünlasberg vorbeifahrenden Pkw VW (Fahrerin: 41). Durch den Anstoß schleuderte der Opel noch gegen einen am Fahrbahnrand parkenden Pkw BMW. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. An den drei Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 15.000 Euro. (Kg) Auf Kontrolle folgten Anzeigen Zeit: 14.04.2026, 19:00 Uhr Ort: Annaberg-Buchholz (1096) Im Barbara-Uthmann-Ring stoppten Polizisten am Dienstagabend im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle ein Krad Kawasaki. Ein im Rahmen der Kontrolle mit dem Fahrer (36) durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,84 Promille. Für den deutschen Staatsangehörigen folgten eine Blutentnahme sowie eine Anzeige wegen Trunkenheit im Verkehr. Zu dieser kamen noch Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz hinzu, da der Mann nicht im Besitz solch eines gültigen Dokumentes bzw. das Motorrad nicht versichert ist. (Kg) Dacia prallte gegen Baum Zeit: 14.04.2026, 10:15 Uhr Ort: Crottendorf (1097) Der 90-jährige Fahrer eines Pkw Dacia kam am Dienstagvormittag kurz nach dem Ortsausgang Crottendorf aus bisher unbekannter Ursache nach rechts von der Neudorfer Straße (S 268) ab und prallte gegen einen Baum. Danach prallte das Auto zurück auf die Straße, rutschte über die Fahrbahn nach links und kam im angrenzenden Graben zum Stillstand. Der Dacia-Fahrer erlitt bei dem Unfall schwere Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 7.000 Euro. (Kg) Abgekommen und auf Leitplanke gefahren Zeit: 14.04.2026, 10:15 Uhr Ort: Oelsnitz/Erzgeb., Bundesautobahn 72, Hof – Leipzig (1098 ) Der 57-jährige Fahrer eines Lkw Mercedes mit Anhänger (beide mit Holzstämmen beladen) befuhr am Dienstag die Autobahn 72 in Richtung Leipzig. Gut einen halben Kilometer vor der Anschlussstelle Stollberg-West kam der Lkw nach rechts von der Fahrbahn ab und geriet mit den rechten Rädern in den angrenzenden Graben. Im weiteren Verlauf fuhr der Lkw auf die beginnende Leitplanke. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Der entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 15.000 Euro. (Kg) Wed, 15 Apr 2026 11:33:53 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096380 PD C https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096380 Dresden (15. April 2026) – Ab heute wird an zwei sächsischen Amtsgerichten das sogenannte Online-Klageverfahren erprobt. Damit können Klagen digital eingereicht und bearbeitet werden – im Rahmen der Erprobung zunächst begrenzt auf bürgerliche Rechtsstreitigkeiten vor den Amtsgerichten, in denen die Zahlung einer Geldsumme von bis zu 10.000 EUR geltend gemacht wird. Grundlage hierfür bilden das "Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit" sowie die Verordnung zur Änderung der Sächsischen Justizorganisationsverordnung, die Justizministerin Constanze Geiert am 16. März 2026 unterzeichnet hat. Pilotiert wird das Ganze am größten Präsidialamtsgericht des Freistaats Sachsen in Leipzig sowie beim Amtsgericht Eilenburg, das örtlich für den Flughafen Leipzig/Halle zuständig ist – hier wird das Online-Klageverfahren auf Ansprüche nach der Fluggastrechte-Verordnung beschränkt sein. Weitere Pilotierungen starten noch bis Anfang Oktober in neun weiteren Bundesländern. Der Freistaat Sachsen ist also mit vorn dabei, um die Arbeit der Justizbehörden in eine neue Phase der Bürgerfreundlichkeit zu überführen – leichterer Zugang zur Justiz, schnellere Abläufe und erstmals eine vollständig digitale Prozessführung bedeuten einen Paradigmenwechsel und eine spürbare Effizienzsteigerung. Damit das Verfahren für Zahlungsforderungen wirtschaftlich attraktiv bleibt, werden die Gerichtsgebühren im Online-Verfahren reduziert. Mit dem Online-Verfahren können Bürgerinnen und Bürger ihre Klagen über eine bundesweit einheitliche Plattform einreichen – vollständig digital, ohne Papierformulare oder persönliche Vorsprache bei Gericht. Über den Dienst "Mein Justizpostfach" lassen sich die per Abfragedialog erstellten Klagen digital ans zuständige Amtsgericht übermitteln. Dank eigenem Identifizierungsverfahren und strukturierter Eingabe sind die Daten vor Missbrauch geschützt. Grundsätzlich ist das Verfahren schriftlich strukturiert, das Gericht kann aber auch eine mündliche Verhandlung als Videoverhandlung ansetzen. Die Onlinedienste stehen ab dem 15. April 2026 auf der Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unter https://service.justiz.de/ zur Verfügung. Eine Klagewelle ist nicht zu erwarten, da das Verfahren vor allem für individuelle Forderungen entworfen ist. Wed, 15 Apr 2026 11:00:00 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096322 SMJus https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096322 Gestern Abend hat in Leipzig die Erde gebebt. Das Epizentrum lag ca. 25 Kilometer südlich der Stadt Leipzig zwischen Neukieritzsch und Groitzsch. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) heute in Dresden mit. Registriert wurde das Erdbeben am 14. April um 18:22 Uhr Ortszeit an den Messstationen des seismologischen Sachsen-Netzes. Das Beben erreichte eine Magnitude von 3,2 auf der Richterskala, der Erdbebenherd lag in einer Tiefe von ca. 22 Kilometern. Die Erschütterungen waren weithin, bis ins Erzgebirge, zu spüren. Es ist das dritte Beben dieser Stärke in der Metropolregion Halle-Leipzig seit elf Jahren. Das letzte Mal bebte dort die Erde am 29. April 2017(Magnitude 3,0) und am 16. April 2015 (Magnitude 3,2). Das stärkste bekannte Beben in der Region war das Mitteldeutsche Erdbeben von 1872 im Raum Gera / Posterstein mit einer geschätzten Momenten-Magnitude von 5,2. Das Gebiet von Leipzig liegt ebenso wie das Vogtland auf der Nord-Süd gerichteten, sogenannten Leipzig-Regensburg-Störungszone. Im Gegensatz zu den bekannten Schwarmbeben im Vogtland, bei denen innerhalb weniger Wochen bis zu zehntausend Einzelereignisse registriert werden, handelt es sich bei diesem Beben um ein Einzelereignis. Die Erdbebenüberwachung in Sachsen erfolgt durch den Seismologie-Verbund Sachsen, der vom LfULG koordiniert wird. Der Verbund betreibt zahlreiche Messstationen in Mitteldeutschland, um die seismische Aktivität in dieser Region zu überwachen. Die Stationen befinden sich im Vogtland, dem Westerzgebirge, in Thüringen und in Sachsen-Anhalt. Wed, 15 Apr 2026 10:37:57 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096327 LfULG https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096327 Das Amtsgericht Leipzig beteiligt sich ab dem 15.04.2026 als eines von zwei sächsischen Gerichten an der bundesweiten Erprobung zivilgerichtlicher Online-Verfahren. Wer eine Geldforderung von bis zu 10.000 Euro einklagen will, dem steht beim Amtsgericht Leipzig dafür künftig ein einfaches, nutzerfreundliches und durchgängig digital geführtes Gerichtsverfahren offen. Zahlungsklagen in allgemeinen Zivilsachen und Mietstreitigkeiten können ohne anwaltliche Hilfe unterstützt durch einen Abfragedialog auf einer vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz geschaffenen Kommunikationsplattform unter Nutzung elektronischer Dokumente und Datensätze digital erstellt werden. Über den kostenlosen Dienst »Mein Justizpostfach« können die mit dem digitalen Eingabesystem erstellten Klagen digital eingereicht werden. Mit Nutzung des Eingabesystems und digitaler Einreichung über das Justizpostfach ist das Online-Verfahren nach dem 12. Buch der Zivilprozessordnung nach den §§ 1121 - 1136 ZPO eröffnet. Es fallen im Vergleich zum herkömmlichen Zivilverfahren reduzierte Gebühren an. Erfolgt die Einreichung einer Klage nicht über das Justizpostfach, sondern auf herkömmlichem Postweg, wird sie als reguläres Verfahren bearbeitet. Die Einreichung muss in diesem Fall weiter den bisherigen gesetzlichen Formvorschriften genügen. Eine Klageeinreichung per einfacher E-Mail genügt den Formvorschriften weiterhin nicht. Weiterführende Hinweise werden auf der Internetseite des Amtsgerichts Leipzig eingestellt. In Vertretung Hans Weiß Vizepräsident des Amtsgerichts 0341/4940- 901 verwaltung@agl.justiz.sachsen.de Wed, 15 Apr 2026 10:33:34 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096378 AG L https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096378 Autoren: Lukas Reumund (lr), Rocco Reichel (rr), Uwe Hofmann (uh) Landeshauptstadt Dresden Zwei Menschen verletzt – Zeugen zu Unfällen gesucht Die Polizei sucht Zeugen zu zwei Unfällen, bei denen am Dienstagnachmittag ein Autofahrer sowie ein Motorradfahrer verletzt worden sind. Zeit: 14.04.2026, 15:25 Uhr Ort: Dresden-Gruna Der Fahrer (66) eines Mitsubishi Eclipse war auf der Stübelallee unterwegs. Beim Linksabbiegen auf die Tetschener Straße stieß er mit einer Straßenbahn (Fahrer 62) zusammen, die in Richtung Zwinglistraße fuhr. Der Autofahrer wurde bei dem Unfall leicht verletzt. Der Sachschaden beträgt etwa 40.000 Euro. Zeit: 14.04.2026, 16:10 Uhr Ort: Dresden-Friedrichstadt Der Fahrer (43) eines Skoda Kodiaq bog von einem Grundstück nach links auf die Straße Hohenthalplatz. Ein Motorradfahrer (41), der mit einer Suzuki in Richtung Vorwerkstraße unterwegs war, bremste stark, um einen Zusammenstoß zu verhindern und stürzte auf nasser Straße. Er wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die Polizei sucht Zeugen der beiden Unfälle. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (rr) Fahrrad geraubt Zeit: 15.04.2026, 00:40 Uhr Ort: Dresden-Äußere Neustadt Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch einem Mann (42) auf der Görlitzer Straße ein Fahrrad geraubt. Drei Täter schlugen unvermittelt auf den 42-Jährigen ein, als er von einem Haus zu seinem Fahrrad ging. Sie stahlen das Fahrrad im Wert von etwa 300 Euro. Der Mann wurde leicht verletzt. Die Polizei ermittelt nun wegen des Raubes. (lr) Autos aufgebrochen Zeit: 11.04.2026, 22:00 Uhr bis 14.04.2026, 16:30 Uhr Ort: Dresden-Stadtgebiet Unbekannte sind in den vergangenen Tagen in mehrere Autos in Dresden eingebrochen. Auf der Annenstraße drangen die Täter auf unbekannte Weise in einen Mercedes CLA ein. Sie stahlen unter anderem eine Jacke und einen Rucksack im Gesamtwert von etwa 400 Euro. Auch einen VW Passat auf der Straße Am See öffneten die Täter auf unbekannte Weise. Sie stahlen persönliche Dokumente im Wert von rund 100 Euro. Auf der Tharandter Straße schlugen die Unbekannten eine Seitenscheibe eines Opel Corsa ein und stahlen eine Handtasche mit etwas Bargeld. Der Wert des Diebesguts beträgt etwa 100 Euro. Der Sachschaden wurde mit rund 600 Euro beziffert. Aus einem weiteren Opel Corsa, der auf dem Felix-Dahn-Weg stand, stahlen die Täter eine Handtasche samt Geldbörse mit Geldkarten, Ausweisen und Bargeld im Wert von rund 70 Euro. Um in den Wagen zu gelangen, hatten sie eine Seitenscheibe eingeschlagen. Mit den gestohlenen EC-Karten kauften die Täter im Nachhinein an Zigarettenautomaten für rund 150 Euro ein. Aus einem auf dem Diakonissenweg geparkten Mercedes GLK stahlen die Täter unter anderem Kuchen. Auch dazu hatten sie eine Scheibe eingeschlagen und einen Schaden in Höhe von rund 300 Euro verursacht. Auf einem Firmengelände an der Kötzschenbroder Straße brachen die Täter ein Fenster eines Wohnmobils auf. Sie bauten eine Innentür aus und stahlen diese sowie einen Temperatursensor im Gesamtwert von rund 1.500 Euro. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 500 Euro. An einem Skoda Superb, der auf der Mobschatzer Straße stand, hinterließen Unbekannte einen Schaden in Höhe von rund 5.000 Euro. Offensichtlich versuchten sie in den Wagen einzudringen, was nicht gelang. Dazu beschädigten sie ein Schloss sowie eine Scheibe des Skoda. Die Polizei rät: – Schließen Sie immer Türen, Fenster, Kofferraum und Schiebedach, auch wenn Sie im Auto übernachten! – Lassen Sie keine Wertsachen oder Taschen sichtbar im Auto liegen, auch wenn Sie das Fahrzeug nur kurz verlassen! Lassen Sie grundsätzlich keine Sachen im Auto oder in der Dachbox, auch wenn diese vermeintlich wertlos sind! Diebe wissen das von außen nicht. – Informieren Sie bei einem Diebstahl sofort die Polizei! (lr) Landkreis Meißen Jugendliche bei Unfall leicht verletzt Zeit: 14.04.2026, 16:25 Uhr Ort: Radebeul Auf der Gartenstraße ist am Dienstag eine 14-Jährige bei einem Unfall leicht verletzt worden. Ein 82-Jähriger fuhr mit einem Mercedes CLA aus einer Ausfahrt auf die Gartenstraße. Er stieß er mit einem Saic MG4 (Fahrer 39) zusammen, der in Richtung Emilienstraße unterwegs war. Dabei wurde die 14-Jährige im Saic leicht verletzt. Es entstand ein Schaden in Höhe von rund 6.000 Euro. (lr) Geld aus Haus geraubt Zeit: 14.04.2026, 10:30 Uhr Ort: Nossen Am Dienstag hat ein Unbekannter Bargeld aus einem Haus an der Eulaer Hauptstraße gestohlen. Eine Bewohnerin (68) kam nach Hause und überraschte den Täter, der in einem Zimmer einen Schrank durchsuchte. Der Mann stieß die Frau beiseite und floh durch ein Fenster in den Vorgarten. Die Frau, die ihm gefolgt war, hielt ihn dort kurz auf. Dagegen wehrte sich der Täter. Er verletzte die Frau leicht, als er sich losriss und auf die Straße floh. Dort stieg er in einen schwarzen Audi A6, der von einem weiteren Täter gefahren wurde. Einem ersten Überblick zufolge hatte der Mann rund 700 Euro gestohlen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (lr) Geld aus Auto gestohlen Zeit: 15.04.2026, 01:30 Uhr Ort: Roßwein, A 14 Auf dem Rastplatz Hansens Holz an der Autobahn 14 haben Unbekannte in der Nacht zu Mittwoch Geld aus einem Opel Astra gestohlen. Drei Männer waren mit dem Opel in Richtung Dresden unterwegs und hielten für eine Pause auf dem Rastplatz. Ein Unbekannter sprach sie dort an und lenkte die Männer ab, während ein zweiter Täter eine Tasche mit rund 1.800 Euro aus dem Opel stahl. Als die Männer dies kurz darauf bemerkten, liefen sie den Tätern hinterher, die jedoch mit einem Auto davonfuhren. Die Tasche warfen sie auf der Flucht weg, das Bargeld hatten die Täter jedoch entnommen. Die Polizei ermittelt. (lr) 18.000 Euro Schaden bei Unfall Zeit: 14.04.2026, 16:20 Uhr Ort: Riesa Bei einem Unfall ist am Dienstagnachmittag ein Sachschaden von etwa 18.000 Euro entstanden. Verletzt wurde niemand. Der Fahrer (57) eines Busses fuhr auf einem Parkplatz an der Berliner Straße rückwärts. Dabei stieß er gegen einen Mercedes GLC. Die Polizei ermittelt zur Unfallursache. (rr) Unfallflucht – Zeugen gesucht Zeit: 14.04.2026, 09:00 Uhr bis 09:30 Uhr Ort: Radebeul Am Dienstagvormittag hat ein unbekannter Autofahrer einen Toyota auf einem Parkplatz eines Supermarktes an der Meißner Straße beschädigt. Der Nutzer (69) des Toyota parkte den Wagen in einer Parklücke. Als er zurückkam, machten ihn Zeugen auf einen Schaden in Höhe von etwa 1.000 Euro an der linken Seite des Toyota aufmerksam. Sie hatten bemerkt, wie der unbekannte Fahrer nach dem Zusammenstoß den Parkplatz verließ. Die Polizei ermittelt wegen der Unfallflucht und sucht Zeugen, die Angaben zum Unfall oder dem Verursacher machen können. Insbesondere das Paar, das sich beim Geschädigten meldete, wird gebeten sich zu melden. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (lr) Mann entsorgte Müll im Gebüsch Zeit: 14.04.2026, 09:20 Uhr Ort: Großenhain Polizisten des Reviers Großenhain ermitteln gegen einen Mann (66) wegen einer illegalen Müllentsorgung. Eine Zeuge beobachtete, wie der 66-Jährige lackierte Holzlatten in ein Gebüsch an einem Feldweg an der Kleingartenanlage Waldaer Straße abkippte. Er informierte die Polizei und folgte dem Mann in die Kleingartenanlage. Dort trafen die Polizisten den 66-Jährigen an, der die Latten daraufhin wieder einsammelte und versprach, sie ordnungsgemäß zu entsorgen. Sie fertigten die entsprechende Anzeige wegen der Umweltordnungswidrigkeit. (uh) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Gestohlenes Auto sichergestellt Zeit: 14.04.2026, 23:45 Uhr Ort: Freital-Niederhäslich Polizisten des Reviers Freital-Dippoldiswalde haben einen in Fahndung stehenden Audi 80 sichergestellt. Den Beamten fiel das Fahrzeug auf der Poisentalstraße auf. Die Überprüfung des Kennzeichens ergab, dass der Audi am 10. April in Dresden-Strehlen gestohlen worden war (siehe Medieninformation Nr. 181/2026 vom 10. April 2026). Die Polizisten wendeten ihren Funkstreifenwagen und fuhren dem Audi hinterher, konnten ihn jedoch zunächst nicht mehr ausmachen. Nach einer Absuche fanden sie das Auto auf dem Bergerschachtweg und stellten es sicher. Der Fahrer war zwischenzeitlich geflohen. (uh) Einbruch in Scheune Zeit: 12.04.2026, 16:00 Uhr bis 14.04.2026, 17:30 Uhr Ort: Dippoldiswalde, OT Obercarsdorf Unbekannte sind in eine Scheune an der Dorfstraße eingebrochen. Die Täter hebelten die Tür auf, stahlen aber nach erster Übersicht nichts. Der Sachschaden wurde mit rund 20 Euro beziffert. (uh) Türen von Gebäude beschädigt Zeit: 14.04.2026, 10:45 Uhr polizeibekannt Ort: Gohrisch, OT Cunnersdorf bei Königstein Unbekannte haben versucht in ein Gebäude an der Straße Krippengrund einzubrechen. Dazu beschädigten sie mehrere Türen. Der Sachschaden beträgt etwa 750 Euro. (rr) Bus fuhr gegen Leuchte Zeit: 14.04.2026, 07:05 Uhr Ort: Hohnstein, OT Ulbersdorf Ein Bus (Fahrer 59) hat eine Lampe an der Straße Am Sportplatz beschädigt. Der 59-Jährige war auf dem Hutbergweg in Richtung Am Sportplatz unterwegs. Dort stieß er gegen die an einem Geländer angebrachte Begrenzungsleuchte, wobei ein Schaden von rund 100 Euro entstand. (uh) Wed, 15 Apr 2026 10:28:14 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096325 PD DD https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096325 Verantwortlich: Stefan Heiduck (sh), Julia Szagunn (js) Unterstützung aus der Luft BAB 4, Görlitz - Dresden 14.04.2026, 10:30 Uhr - 13:30 Uhr Am Dienstagmittag haben Autobahnpolizisten den Verkehr auf der A 4 zwischen Görlitz und Dresden unter die Lupe genommen. Dabei unterstützte ein Polizeihubschrauber aus der Luft. Die Piloten überprüften, ob der Sicherheitsabstand zwischen den Fahrzeugen eingehalten wurde. Die Beamten ahndeten drei Verstöße. Zudem ging den Ordnungshütern ein 45-jähriger Brummi-Fahrer ins Netz. Der ukrainische Staatsangehörige war nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Die Uniformierten fertigten Anzeigen. (js) Autobahnpolizeirevier Bautzen Beim Überholen verunfallt BAB 4, Görlitz - Dresden, zwischen Burkau und Ohorn 14.04.2026, 16:00 Uhr Am Dienstagnachmittag ist es auf der A 4 in Richtung Dresden zu einem Unfall zwischen einem Lkw- und Pkw-Fahrer gekommen. Ein 58-jähriger Brummifahrer wechselte zwischen Burkau und Ohorn nach links auf die Überholspur und übersah offenbar einen 43-jährigen Mercedes-Lenker. Es kam zur Kollision. Das Auto touchierte anschließend die Leitplanke. Verletzt wurde niemand. Der entstandene Sachschaden belief sich auf rund 16.000 Euro. Autobahnpolizisten nahmen das Geschehen auf. (js) Gefahrguttransport aus dem Verkehr gezogen BAB 4, Göritz - Dresden, in Höhe Nieder Seifersdorf 14.04.2026, 19:45 Uhr Beamte des Verkehrsüberwachungsdienstes haben am Dienstagabend einen 36-jährigen Gefahrguttransport-Fahrer auf der A 4 in Richtung Dresden gestoppt. Die Uniformierten kontrollierten den Brummi in Höhe Nieder Seifersdorf. Die Gesetzeshüter stellten fest, dass die notwendigen Papiere fehlten und die Fracht nicht ordnungsgemäß verstaut war. Auch ein notwendiger Feuerlöscher fehlte. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Die Polizisten fertigten eine Anzeige. Ein Bußgeldbescheid wird die Folge sein. (sh) Landkreis Bautzen Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda Pkw vs. Fahrradfahrerin Großdrebnitz, Großdrebnitzer Straße 14.04.2026, 15:30 Uhr Zu einer Kollision zwischen einem Fahrrad und einem Pkw ist es am Dienstagnachmittag in Großdrebnitz gekommen. Eine 50-Jährige fuhr mit ihrem Ford aus einer Grundstücksausfahrt und hatte die Absicht, nach rechts auf die Großdrebnitzer Straße abzubiegen. Eine 14-Jährige befuhr mit ihrem Drahtesel und Anhänger den Gehweg entgegengesetzt der Fahrtrichtung und kollidierte mit dem Transit. Das Mädchen wurde durch den Zusammenstoß leicht verletzt. Der Sachschaden belief sich auf rund 1.500 Euro. Beamte nahmen den Unfall auf. (sh) In Pkw eingebrochen Kamenz, Arndtstraße 13.04.2026, 15:30 Uhr - 14.04.2026, 07:30 Uhr Langfinger haben in der Nacht zu Dienstag an der Arndtstraße in Kamenz zugeschlagen. Die Täter verschafften sich Zutritt zu einem Grundstück. Dort brachen die Kriminellen in einen geparkten Kleintransporter ein und entwendeten aus dem Innenraum mehrere Gegenstände im Wert von rund 200 Euro. Der Sachschaden belief sich auf knapp 800 Euro. Beamte nahmen die Anzeige auf. Der örtliche Revierkriminaldienst befasst sich mit dem Fall. (sh) Polizeieinsatz Königsbrück 14.04.2026, 08:00 Uhr Zu einem Polizeieinsatz ist es am Dienstagvormittag in Königsbrück gekommen. Ein bislang unbekannter Tatverdächtiger verfasste eine E-Mail, in der von Sprengkörpern in einem Betrieb die Rede war. Die Ordnungshüter nahmen die Drohung ernst. Sprengstoffhunde kamen zum Einsatz und durchsuchten das Objekt. Die Beamten gaben Entwarnung. Der örtliche Revierkriminaldienst ermittelt wegen der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. (sh) Fundmunition Pulsnitz, OT Oberlichtenau, Mittelbacher Straße 14.04.2026, 10:40 Uhr Ein Blindgänger hat die Polizei am Dienstagvormittag im Pulsnitzer Ortsteil Oberlichtenau beschäftigt. Bei landwirtschaftlichen Arbeiten fanden Zeugen eine rund 30 Zentimeter lange Granate auf einem Feld an der Mittelbacher Straße. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst rückte an. Das Relikt wurde vor Ort gesprengt. (sh) In 70er Zone geblitzt S 94, in Höhe Abzweig Prietitz 14.04.2026, 15:30 Uhr - 20:00 Uhr Beamte des Verkehrsüberwachungsdienstes haben am Dienstagnachmittag viereinhalb Stunden die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der S 94 in Richtung Bischofswerda überwacht. In Höhe des Abzweiges Prietitz gilt ein Tempolimit von 70 km/h. Von 621 gemessenen Fahrzeugen hatten es 102 zu eilig. Im Ergebnis sanktionierten die Polizisten mit 48 Verwarn- und 54 Bußgeldanzeigen. Ein Peugeot mit BOH-Kennzeichen stellte den unrühmlichen Tagesrekord mit 112 km/h auf. Den Fahrzeugführer erwarten 200 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg. (sh) Drogen am Steuer Kamenz, Macherstraße 14.04.2026, 23:30 Uhr Ein 35-jähriger Transporter-Fahrer ist am späten Dienstagabend in Kamenz in eine Verkehrskontrolle geraten. Die Beamten stoppten das Gefährt auf der Macherstraße. Ein Drogentest bei dem polnischen Mann verlief positiv auf Amphetamin. Für ihn ging es zur Blutentnahme. Die Polizisten fertigten eine Anzeige. Ein Bußgeldbescheid wird die Folge sein. (sh) Anhänger verselbstständigt sich K 9211 14.04.2026, 13:50 Uhr Zu einem Unfall mit Blechschaden ist es am Dienstagnachmittag auf der K 9211 gekommen. Ein 39-Jähriger war mit seinem Pkw in Richtung Großkoschen unterwegs, als sich der gezogene Anhänger löste und gegen einen Baum prallte. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden belief sich auf rund 500 Euro. Beamte nahmen den Unfall auf. (sh) Unfall im Kreisverkehr Hoyerswerda, Kreisverkehr B 96/ B 97 14.04.2026, 16:30 Uhr In Hoyerswerda ist es am Dienstagnachmittag am Kreisverkehr B 96/B 97 zu einem Verkehrsunfall gekommen. Ein 57-jähriger Caddy-Fahrer übersah beim Einfahren offenbar einen vorfahrtsberechtigten 59-jährigen Tiguan-Lenker. Eine Kollision war die Folge. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Der Blechschaden belief sich auf knapp 3.000 Euro. Polizisten des örtlichen Reviers kümmerten sich um die Unfallaufnahme. (sh) Landkreis Görlitz Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser Internetbetrug Schöpstal 31.03.2026 Ein Geschädigter ist bei Schöpstal Internetbetrügern aufgesessen. Der Mann war auf der Suche nach einer Seilwinde und stieß auf einer Internetplattform auf ein entsprechendes Inserat. Der vermeintliche Verkäufer forderte eine Vorauszahlung von mehreren tausend Euro. Nach der Überweisung brach der Kontakt ab. Zu einer Auslieferung der Ware kam es nie. Der örtliche Revierkriminaldienst ermittelt wegen Betrugs. (sh) Autodiebe gehen leer aus Görlitz, Innenstadt 31.03.2026 - 14.04.2026, 11:00 Uhr In den vergangenen Tagen sind Autodiebe in Görlitz am Werk gewesen und doch leer ausgegangen. Die Unbekannten drangen in eine Tiefgarage in der Innenstadt ein und versuchten, gewaltsam in den Innenraum eines BMW zu gelangen. Die Diebe zogen ohne das Objekt der Begierde von dannen. Der örtliche Revierkriminaldienst ermittelt in dem Fall. (sh) Vandalen am Werk Rothenburg/O.L., Uhsmannsdorfer Straße 09.04.2026 - 13.04.2026 In den vergangenen Tagen sind Vandalen an der Uhsmannsdorfer Straße in Rothenburg am Werk gewesen. Die Täter brachten offenbar mittels schwarzen Filzstiftes mehrere verfassungsfeindliche Symbole auf eine Bushaltestelle auf. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. (sh) Sachbeschädigung - Tatverdächtiger gestellt Görlitz, Leipziger Straße 15.04.2026, 04:10 Uhr Ein 25-jähriger deutscher Tatverdächtiger hat am frühen Mittwochmorgen an der Leipziger Straße in Görlitz Unruhe gestiftet. Er zerstörte offenbar die Glasscheibe der Haustür eines Mehrfamilienhauses und flüchtete. Alarmierte Beamte des örtlichen Reviers eilten zur Stelle und fahndeten erfolgreich. Bei der Feststellung des Mannes schlug dieser einen Polizisten ins Gesicht. Die Ordnungshüter ließen die Handfesseln klicken. Er wird sich wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verantworten müssen. (sh) Betrügern zum Opfer gefallen Ostritz 22.10.2025 - 01.04.2026 14.04.2026 polizeibekannt Ein Senior ist bei Ostritz in den vergangen Monaten Betrügern zum Opfer gefallen. Kriminelle kontaktierten den Mann über einen Messenger-Dienst und gaukelten ihm vor, eingefrorenes Vermögen in Form von Kryptowährung ausfindig gemacht zu haben. Um die finanziellen Mittel freigeben zu können, forderten die Gesetzesbrecher den Senior auf, mehrere tausend Euro zu überweisen. Dem kam das Opfer nach. Zu einer Auszahlung kam es nicht. Der Betrug fiel auf und der Mann informierte die Polizei. Die Ermittlungen wegen Betrugs führt der Revierkriminaldienst Zittau-Oberland. (sh) Spritdiebe am Werk Löbau, Lindenstraße 14.04.2026, 02:30 Uhr - 12:00 Uhr Zwischen Dienstagmorgen und -mittag sind dreiste Diebe in eine Garage an der Lindenstraße in Löbau eingedrungen. Die Langfinger ließen einen Kanister mit zehn Liter Super-Kraftstoff im Wert von rund 35 Euro mitgehen. Beamte sicherten Spuren und fertigten eine Anzeige. Der Revierkriminaldienst Zittau-Oberland ermittelt. (sh) Berauscht am Steuer und ohne Fahrerlaubnis unterwegs Zittau, Herwigsdorfer Straße 14.04.2026, 16:50 Uhr Eine Streife des örtlichen Reviers hat am Dienstagnachmittag einen 28-Jährigen mit seinem Pkw auf der Herwigsdorfer Straße in Zittau zur Verkehrskontrolle gestoppt. Ein Drogentest bei dem tschechischen Kraftfahrer verlief positiv auf Kokain und Amphetamin. Die Ordnungshüter stellten fest, dass der Mann nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Eine Blutentnahme war die Folge. Die Polizisten fertigten eine Anzeige. Der Verkehrs- und Verfügungsdienst des Reviers Zittau-Oberland befasst sich mit dem Fall. (sh) Tempokontrolle Krauschwitz/O.L., B 115 14.04.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Beamte des Reviers Weißwasser haben am Dienstagvormittag eineinhalb Stunden auf der B 115 in Krauschwitz Temposünder ins Visier genommen. Im betreffenden Streckenabschnitt an der Einmündung zum Parkweg gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h. Von 47 gemessenen Fahrzeugen waren sechs zu schnell unterwegs. Die Ordnungshüter fertigten zwei Buß- und vier Verwarngeldverfahren. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag nach Toleranzabzug bei 69 km/h. Ein Lob gilt allen Verkehrsteilnehmern, die sich vorschriftsmäßig verhalten haben. (sh) Unfall mit zwei Verletzten Weißwasser/O.L., Heinrich-Heine-Straße 14.04.2026, 13:30 Uhr Zu einem Unfall mit Blech- und Personenschaden ist es am Dienstagnachmittag in Weißwasser gekommen. Eine 69-Jährige war mit ihrem Seat auf der Heinrich-Heine-Straße (S 126) aus Richtung Weißkeißel unterwegs. An der Einmündung zur Süßmuthlinie (S 157) hatte die Frau die Absicht, nach links abzubiegen. Dabei übersah sie offenbar eine vorfahrtsberechtigte 66-Jährige mit ihrem Seat, welche nach Weißkeißel fuhr. Eine Kollision war die Folge. Beide Kraftfahrerinnen wurden leichtverletzt in eine Klinik gebracht. Die Pkw waren nicht mehr fahrbereit und kamen an den Haken. Der Sachschaden belief sich auf rund 10.000 Euro. Beamte nahmen den Unfall auf. (sh) Wohnungsbrand Weißwasser/O.L., Albert-Schweitzer-Ring 15.04.2026, 06:30 Uhr Kameraden der Feuerwehr sind am Mittwochmorgen zu einem Mehrfamilienhaus am Albert-Schweitzer-Ring in Weißwasser ausgerückt. In der vierten Etage kam es zu einem Brandausbruch in einer Wohnung. Die Rettungskräfte bannten die Gefahr und löschten. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden konnte noch nicht beziffert werden. Ursächlich war offenbar ein technischer Defekt eines Küchengerätes. (sh) Wed, 15 Apr 2026 10:23:34 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096379 PD GR https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096379 Verantwortlich: Christina Friedrich, Annekatrin Liebisch, Sebastian Schmidt Ausgewählte Meldung Unfall beim Abbiegen sorgt für Vollsperrung Zeit: 15.04.2026, 06:05 Uhr Ort: Mülsen, OT Berthelsdorf An der B 93-Auffahrt stieß ein Autofahrer mit einem entgegenkommenden Pkw zusammen und verletzte sich leicht. Ein 58-jähriger VW-Fahrer war am Mittwochmorgen auf der Crossener Straße (S 286) aus Richtung Kreisverkehr kommend unterwegs. Dort bog er nach links ab, um an der Anschlussstelle Crossen auf die B 93 aufzufahren. Dabei stieß er mit dem vorfahrtsberechtigten Mazda eines 58-Jährigen zusammen, der aus Richtung Crossen kommend in Richtung Zum Graurock fuhr. Durch den Aufprall drehte sich der VW und kollidierte mit dem Mercedes eines 74-Jährigen, der verkehrsbedingt an der Abfahrt stand. Der VW-Fahrer zog sich bei der Kollision leichte Verletzungen zu, Rettungskräfte brachten ihn zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus. Alle drei Fahrzeuge wurden stark beschädigt und mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden summierte sich auf 50.000 Euro. Feuerwehr und Ölwehr kamen zur Reinigung der Fahrbahn zum Einsatz. Insgesamt musste die Fahrbahn an der Unfallstelle für etwa dreieinhalb Stunden gesperrt werden. (cf) Vogtlandkreis Beschädigte Fahrzeuge Im Stadtgebiet Plauen wurden zwei Unfallfluchten begangen. Zeit: 14.04.2026, 15:15 Uhr bis 16:10 Uhr Ort: Plauen, OT Chrieschwitz Eine Frau stellte ihren schwarzen Opel Adam am Dienstagnachmittag auf dem Parkplatz vor dem Aldi-Markt an der Äußeren Reichenbacher Straße ab und ging einkaufen. Als sie zurückkehrte, bemerkte sie Beschädigungen an der Fahrertür, dem vorderen linken Kotflügel und dem Stoßfänger. Die Reparatur der Schäden dürfte etwa 1.500 Euro kosten. Spuren am Fahrzeug deuten darauf hin, dass die Person, die den Opel beschädigte, ein weißes Auto fuhr. Zeit: 14.04.2026, 15:45 Uhr bis 22:30 Uhr Ort: Plauen, OT Siedlung Neundorf Am Nachmittag parkte ein Kia-Fahrer seinen grauen Cee’d am Fahrbahnrand der Kasernenstraße. Als er am späten Abend wieder in sein Auto steigen wollte, stellte er Beschädigungen am vorderen Stoßfänger fest. Die Person, die den Sachschaden in Höhe von rund 1.500 Euro verursacht hatte, war nicht mehr vor Ort. Haben Sie eine der Unfallfluchten beobachtet und können Hinweise auf die Verursacher der Schäden geben? Bitte melden Sie sich unter der Telefonnummer 03741 140 im Polizeirevier Plauen. (al) Landkreis Zwickau Mann nach räuberischem Diebstahl festgenommen Zeit: 14.04.2026, 17:50 Uhr Ort: Zwickau, OT Pölbitz In Pölbitz stellte eine Mitarbeiterin einen mutmaßlichen Dieb. Am späten Dienstagnachmittag begab sich ein 40-Jähriger in ein Geschäft an der Pölbitzer Straße. Er wurde dabei beobachtet, wie er zunächst einen Rucksack aus einem Regal nahm und diesen anschließend mit Waren füllte. Als er den Laden verlassen wollte, ohne zu bezahlen, hielt eine Mitarbeiterin ihn fest, wobei er versuchte, sich gewaltsam loszureißen. Hinzugerufene Polizeibeamte nahmen den Deutschen vorläufig fest. Sie hatten bei ihm außerdem ein Messer festgestellt, das er am Körper trug. Der 40-Jährige muss sich nun wegen räuberischen Diebstahls mit Waffe verantworten. (cf) Straßenbahn beschädigt Zeit: 14.04.2026, 23:20 Uhr Ort: Zwickau Ein Unbekannter bewarf eine Straßenbahn mit Gegenständen und verursachte Sachschaden. In der Nacht auf Mittwoch bewarf ein unbekannter Täter eine Straßenbahn, die an der Haltestelle Westsächsische Hochschule auf Höhe Sternenstraße/Scheffelstraße stand. Bei den geworfenen Gegenständen handelte es sich um eine Glasflasche und zwei Schottersteine. An der Verglasung der Straßenbahn entstand Sachschaden in Höhe von 1.500 Euro. Haben Sie die Tat beobachtet? Hinweise zur Tat und dem Täter nimmt das Polizeirevier Zwickau unter der Telefonnummer 0375 428 102 entgegen. (sts) Alkoholisiert Unfall verursacht Zeit: 14.04.2026, 12:20 Uhr Ort: Zwickau, OT Schneppendorf Eine Autofahrerin kollidierte mit einem entgegenkommenden Pkw – sie stand unter Alkoholeinfluss. Dienstagmittag fuhr eine 44-Jährige mit ihrem Mitsubishi auf der Thurmer Straße aus Zwickau kommend in Richtung Schneppendorf. Etwa einen Kilometer vor dem Ortseingang Schneppendorf streifte sie den entgegenkommenden Skoda einer 24-Jährigen. Dabei verletzte sich die Mitsubishi-Fahrerin leicht. Bei der Unfallaufnahme führten Polizeibeamte einen Atemalkoholtest bei der 44-Jährigen durch – das Ergebnis: 2,14 Promille. Sie brachten die Deutsche zur Blutentnahme ins Krankenhaus, stellten ihren Führerschein sicher und fertigten eine Anzeige wegen Gefährdung des Straßenverkehrs. An den beiden Autos entstand ein Sachschaden von circa 3.000 Euro. (cf) Gegen Geländer geprallt und geflüchtet Zeit: 14.04.2026, 06:30 Uhr bis 08:30 Uhr Ort: Hohenstein-Ernstthal In Hohenstein-Ernstthal ermittelt die Polizei wegen Unfallflucht. Am Dienstagmorgen fuhr eine unbekannte Person mit einem Fahrzeug die Paul-Greifzu-Straße entlang. An der Einmündung auf die Friedrich-Engels-Straße kam das Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab und stieß gegen ein Stahlgeländer, das auf dem Gehweg befestigt ist. Das Geländer wurde dadurch stark beschädigt und ragte in die Fahrbahn hinein. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf rund 2.000 Euro. Die Person fuhr unerkannt weiter. Dem Schadensbild nach zu urteilen, handelte es sich vermutlich um ein größeres Fahrzeug – beziehungsweise einen Lkw. Haben Sie den Zusammenstoß mitbekommen oder ist Ihnen ein Fahrzeug mit frischen Unfallschäden aufgefallen? Hinweise nimmt die Polizei im Revier Glauchau entgegen, Telefon: 03763 640. (cf) Wed, 15 Apr 2026 10:21:05 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096326 PD Z https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096326 Vom 25. April bis 23. Mai 2026 laden die Sächsischen Energietage bereits zum fünften Mal dazu ein, die Energiewende in Sachsen hautnah zu erleben. Vereine, Unternehmen, Kommunen sowie Bildungs- und Forschungseinrichtungen öffnen ihre Türen und zeigen, wie erneuerbare Energien, Energieeffizienz und innovative Technik unseren Alltag prägen. Den Startschuss gibt heute Sachsens Wirtschafts- und Energieminister Dirk Panter mit seinem Thementag »Neue Energien« in Dresden. Er besucht drei Standorte für innovative Wärmeerzeugung der SachsenEnergie AG, dem größten ostdeutschen Energieversorger. »Die aktuelle geopolitischen Lage führt uns überdeutlich vor Augen, wie verletzlich unser Energiesystem durch Abhängigkeiten von fossilen Importen und unsicheren Lieferketten ist. Aber sie ist auch ein Impuls für dringend benötigte Veränderung«, betont der sächsische Wirtschafts- und Energieminister Dirk Panter. »Unsere Antwort muss der Umstieg auf erneuerbare Energien sein – im Stromsektor ebenso wie in der Wärmeversorgung. Die Zukunft der Energieversorgung muss unabhängiger, sicher und klimaneutral sein. Eine zentrale Rolle kommt dabei den kommunalen Energieversorgern zu. Sie sind die Brückenbauer der Energiewende, die vor Ort mit den gegebenen Bedingungen Energiesysteme gestalten, die sowohl verlässlich als auch klimaverträglich und bezahlbar sind.« SachsenEnergie zeigt, wie Wärmewende funktionieren kann In Sachsen spielt die Fernwärme historisch bedingt eine größere Rolle als im bundesweiten Durchschnitt – vor allem aufgrund der Braunkohlekraftwerke, die bislang wesentliche Wärmelieferanten waren. In den Heizkraftwerken in Dresden wird seit Ende der 90er Jahre auf Kohle verzichtet. Stattdessen wird Erdgas genutzt, um höchsteffizient gleichzeitigen Strom und Fernwärme zu erzeugen. Fernwärme bleibt ein zentraler Baustein der Energie- und Wärmewende. Ziel ist es nun, die meist noch fossil betriebenen Netze schrittweise auf erneuerbare Energien umzustellen und sie durch Digitalisierung effizienter und smarter zu gestalten. Wo es sinnvoll ist, sollen bestehende Netze ausgebaut und neue, vollständig mit erneuerbarer Energie betriebene Fernwärmenetze aufgebaut werden. »Das Dresdner Fernwärmenetz versorgt bereits fast die Hälfte der Dresdner Haushalt mit Wärme. Der wirtschaftliche Ausbau und die Verdichtung des Netzes sind das Rückgrat für eine erfolgreiche Wärmewende«, erläutert SachsenEnergie-Vorstand Dr. Axel Cunow und ergänzt: »In unserem Innovationskraftwerk in Dresden-Reick wird die Energie- und Wärmewende bereits umgesetzt, in dem wir Großwärmespeicher, eine Großwärmepumpe und eine Photovoltaikanlage mit der konventionellen Erzeugung kombinieren. SachsenEnergie ist auf einem guten Weg, Schritt für Schritt verschiedene weitere erneuerbare Energiequellen und Technologien zur Dekarbonisierung der Fernwärme einzusetzen.« Dazu zählt auch – die Solarthermieanlage in Dresden-Räcknitz: Sie nutzt Sonnenenergie zur dezentralen Wärmeproduktion und speist sie in das Dresdner Fernwärmenetz ein. Damit werden jedes Jahr mehrere hundert Haushalte klimaschonend versorgt. – das Innovationskraftwerk Reick und Heizkraftwerk Nossener Brücke: Modernste Technik ermöglicht hier die kombinierte Erzeugung von Wärme und Strom sowie die Einbindung großer Wärmespeicher. Überschüssige Energie kann in Form von Wärme gespeichert und später flexibel abgerufen werden. »Diese Anlagen zeigen eindrucksvoll, dass die Wärmewende keine ferne Vision, sondern gelebte Realität ist«, erklärte Minister Panter. »Erneuerbare Energien sind keine abstrakten Zukunftsthemen, sondern die konkreten Antworten auf die Preisrealität im Alltag. Sie machen unsere Energieversorgung resilienter, die Preise verlässlicher und schaffen lokale Wertschöpfung.« Dass die Wärmewende ein Prozess ist, der Zeit und vielfältige Technologien benötigt, um Versorgungssicherheit zu garantieren, macht der SachsenEnergie-Vorstand deutlich: »Neben der Nutzung von Umwelt- und Abwärme sowie Sonnenenergie wollen wir auch die thermische Energie der Elbe mittels Flusswärmepumpen nutzbar machen. Ein weiterer Meilenstein für die Dekarbonisierung des Fernwärmenetzes wird die geplante thermische Abfallbehandlungsanlage im Dresdner Norden sein. Um schließlich die Produktion der Energie vom Bedarf nach Wärme zu entkoppeln, braucht es weitere Wärmespeicher. Das stärkt die Resilienz und schont den Geldbeutel bei hohen Strompreisen an der Börse.« Neben diesen Einzelprojekten rüstet SachsenEnergie Schritt für Schritt auch die Heizkraftwerke zukunftsorientiert um. »Die Kraftwerke werden zwar für den Erdgasbetrieb ausgelegt, können aber gleichzeitig ohne Probleme zügig auf den Wasserstoffbetrieb umgestellt werden. So bleiben sie die Garanten für eine stabile Versorgung«, so Axel Cunow. Geopolitische Unabhängigkeit und lokale Stärke Jeder Euro, der heute noch in fossile Abhängigkeit fließt, fehlt morgen für regionale Wertschöpfung, sichere Arbeitsplätze und Preisstabilität. Windräder, Solarthermie und Wärmepumpen sind daher weniger Ideologie als vielmehr eine Versicherung gegen die nächste Energiekrise. »Wer Erneuerbare blockiert, wird künftig höhere Kosten und soziale Belastungen rechtfertigen müssen«, so der Minister weiter. »Die kommunalen Stadtwerke, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sind die Treiber dieser Transformation. Wenn wir gemeinsam anpacken, wird die Wärmewende nicht nur unsere Energieversorgung sichern, sondern auch die regionale Wirtschaft stärken und unsere Abhängigkeit vom Weltmarkt verringern.« Sachsen setzt deshalb gezielt auf die Förderung klimafreundlicher Wärmeversorgung. Mit der Förderrichtlinie Energie und Klima unterstützt das Wirtschaftsministerium die sächsischen Kommunen sowohl bei der Wärmeplanung als auch beim Umbau der fossilen Energieversorgung in den Braunkohleregionen hin zu erneuerbaren Lösungen. Hintergrundinformationen Kommunale Wärmeplanung Gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG) sind Kommunen ab 45.000 Einwohnern wie Dresden verpflichtet, bis 30. Juni 2026 eine Kommunale Wärmeplanung mit dem Ziel einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) vorzulegen (alle weiteren Kommunen bis 30. Juni 2028). Die Stadt Dresden hat im September 2025 Entwurf zur Kommunalen Wärmeplanung vorgelegt. Nach Auswertung der Ergebnisse der öffentlichen Beteiligung wird die überarbeitete Version des kommunalen Wärmeplans nun im Stadtrat beraten. Die Kommunale Wärmeplanung ermöglicht es, Versorgungslösungen der zukünftigen klimaneutralen Wärmebereitstellung bereits heute aktiv zu planen und dabei die für den Endverbraucher kosteneffizienteste Lösung aufzuzeigen. Spezifische Besonderheiten in den Gemeinden werden dabei berücksichtigt und vorhandene, nutzbare Potentiale – wie beispielsweise Abwärme – können und sollten bereits jetzt eingebunden werden. –-------------------------------------------------------- Energie zum Mitmachen im ganzen Freistaat – Sächsische Energietage 2026 Die Energiewende wird in Sachsen bereits heute von vielen Akteuren aktiv gestaltet. Vom 25. April bis 23. Mai öffnen sie ihre Türen und Tore und geben Einblicke in ihre Arbeit, Vorhaben und Energieprojekte. Das Programm der Energietage umfasst Führungen, Projektbesichtigungen sowie Informations- und Diskussionsveranstaltungen – praxisnah und kostenfrei. Weitere Informationen und Anmeldung unter: www.energietage.sachsen.de Links: Servicestelle Kommunale Wärmeplanung - SAENA https://www.saena.de/kommunale-waermeplanung-10615.html SachsenEnergie AG https://www.sachsenenergie.de/wps/portal/energie/cms/menu_main/sachsenenergie Stadt Dresden – Kommunale Wärmeplanung https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/klima-und-energie/klimaschutz/kommunale-waermeplanung.php Wed, 15 Apr 2026 09:00:00 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096341 SMWA https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096341 »Die Landesdirektion Sachsen hat 2025 insgesamt 1.098 Approbationen an Ärzte, Zahnärzte und Apotheker erteilt«, gab LDS-Präsident Béla Bélafi heute bekannt. Die Approbation ist die staatliche Genehmigung zur Ausübung des jeweiligen akademischen Heilberufes und stellt die uneingeschränkte Berufszulassung dar. »Wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte im Gesundheitswesen. Die Approbationen liefern das Gütesiegel, um als Medizinerinnen und Mediziner arbeiten zu dürfen«, stellte Bélafi klar. 869 Approbationen gingen an Ärzte, 152 an Zahnärzte und 77 an Apotheker. Im Vergleich zum Vorjahr ist eine Steigerung zu verzeichnen: 2024 wurden 959 Approbationen erteilt, 2023 insgesamt 929. Bélafi betonte, dass die LDS auf zügige, aber gründliche Verfahren achte, damit Mediziner zeitnah in Sachsen arbeiten können. Zugleich wies er darauf hin, dass die Verfahren auch von der Sorgfaltspflicht der Antragsteller abhängen – etwa wie schnell vollständige Unterlagen eingereicht werden. Von den insgesamt 869 erteilten Approbationen an Ärzte entfielen 645 auf Absolventen mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule. Unter den 152 Zahnarzt-Approbationen sind 121 Absolventen mit einer sächsischen Hochschulausbildung. Bei den 77 approbierten Apothekern erhielten 43 eine Ausbildung an einer sächsischen Hochschule. Die Landesdirektion Sachsen ist für die Erteilung von Approbationen für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker zuständig. Dies gilt insbesondere für Antragsteller mit ausländischen Abschlüssen, die beabsichtigen, ihre berufliche Tätigkeit im Freistaat Sachsen aufzunehmen, sowie für Absolventinnen und Absolventen, die ihr Studium in Dresden oder Leipzig abgeschlossen haben. Zahlen Erteilte Approbationen 2025 Ärzte: 869 davon 645 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 23 aus EU und 201 aus Drittstaaten Zahnärzte: 152 davon 121 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 8 aus EU und 23 aus Drittstaaten Apotheker: 77 davon 43 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 4 aus EU und 30 aus Drittstaaten Erteilte Approbationen 2024 Ärzte: 795 davon 541 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 59 aus EU und 195 aus Drittstaaten Zahnärzte: 104 davon 78 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 2 aus EU und 24 aus Drittstaaten Apotheker: 60 davon 29 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 4 aus EU und 27 aus Drittstaaten Erteilte Approbationen 2023 Ärzte: 775 davon 541 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 71 aus EU und 163 aus Drittstaaten Zahnärzte: 99 davon 80 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 9 aus EU und 10 aus Drittstaaten Apotheker: 55 davon 27 mit einer Ausbildung an einer sächsischen Hochschule, 7 aus EU und 21 aus Drittstaaten Hinweis: Die Approbation ist die unbefristete und unbeschränkbare Berufszulassung und gilt für das gesamte Bundesgebiet. Die Antragsteller haben zum Zeitpunkt der Erteilung der Approbation noch keine Fachrichtung, d. h. sie sind zu diesem Zeitpunkt noch keine Fachärzte. Über die Qualifikation als Facharzt entscheidet die Sächsische Landesärztekammer. Wed, 15 Apr 2026 08:53:34 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096376 LDS https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096376 Am 4. Mai 2025 ist Ursula Winnington mit 96 Jahren verstorben. Sie war eine der bekanntesten Publizistinnen und die prominenteste Kochbuchautorin der ehemaligen DDR und hinterlässt mit ihren Kochbüchern und Artikeln ein Stück gelebte DDR-Kulturgeschichte. Die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden übernimmt nun den Nachlass von Ursula Winnington als Schenkung für das Deutsche Archiv der Kulinarik, das die SLUB gemeinsam mit der Technischen Universität Dresden 2022 begründet hat. Der Nachlass umfasst unter anderem Kochbücher aus der Arbeitsbibliothek von Winnington, zahlreiche ihrer Publikationen, Leserbriefe sowie Fotografien und Korrespondenz zu Veranstaltungen. Bereits seit 2025 bewahrt die SLUB Zeitzeuginnengespräche, welche ihre Enkelin Lilly Böhm mit der Kochbuchautorin geführt hat. Wir laden Sie, werte Medienvertreterinnen und Medienvertreter, herzlich zur Übergabe des Nachlasses in die SLUB Dresden ein! Montag, 20. April 2026, 11:30 Uhr Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek (SLUB Dresden), FoodStudio (2. UG), Zellescher Weg 18, 01069 Dresden Ihre Gesprächspartner:innen: * Katrin Stump, Generaldirektorin der SLUB Dresden * Thomas Stern, Deutsches Archiv der Kulinarik, SLUB Dresden * Maraike Wittbrodt, Tochter von Ursula Winnington * Lilly Böhm, Enkelin von Ursula Winnington Bitte melden Sie sich für den Pressetermin bis 16. April 2026 per E-Mail bei Annemarie.Grohmann@slub-dresden.de an. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Berichterstattung! Das Deutsche Archiv der Kulinarik Die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek (SLUB) Dresden und die Technische Universität Dresden (TUD) haben am 10. Oktober 2022 das Deutsche Archiv der Kulinarik an der SLUB Dresden gegründet. Die umfangreiche Kulinarik-Sammlung mit Handschriften, Büchern und Zeitschriften sowie Menükarten, Gebrauchsgrafik, Fotografien und audiovisuellen Medien gehört deutschlandweit zu den bedeutendsten ihrer Art. Zu den Highlights zählen Sammlungen von Ernst Birsner, Walter Putz, Wolfram Siebeck und Eckart Witzigmann. Die Kulinarik-Sammlung bildet die Grundlage für die inter- und transdisziplinäre Forschung in den Geistes-, Kultur- und Naturwissenschaften rund um die Themen Kochkunst, Tafelkultur und Ernährungskunde und deren Wirken in Kultur und Gesellschaft über die Zeiten, wie sie bereits erfolgreich an der TUD etabliert ist. SLUB und TUD beleben mit Veranstaltungen, Ausstellungen, partizipativen Formaten und Publikationen den wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs rund um die Themen Ernährung und Kulinarik und etablieren so das Deutsche Archiv der Kulinarik als zentralen Akteur für Forschung, Lehre und Wissenstransfer in die Gesellschaft. Weiterführende Informationen zum Deutschen Archiv der Kulinarik finden Sie unter www.archivderkulinarik.de. Wed, 15 Apr 2026 08:42:24 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096374 SLUB https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096374 Verantwortlich: Paul Engelmann (pe), Tom Erik Richter (tr) Brand im Andromedaweg Ort: Leipzig (Grünau), Andromedaweg Zeit: 14.04.2026, gegen 18:20 Uhr Am Dienstagabend wurde eine Person bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus im Leipziger Stadtteil Grünau verletzt. Ein unbekannter Täter setzte auf noch unbekannte Art und Weise einen Gegenstand im Hausflur des Mehrfamilienhauses in Brand. Durch das Feuer entstand ein Schaden an der Hauswand im Flur des Hauses. Ein Hausbewohner wurde aufgrund des Rauches mit dem Verdacht einer Rauchgasintoxikation in ein Krankenhaus gebracht. Alle anderen Hausbewohner blieben unverletzt. Die Feuerwehr der Wache 6 der Stadt Leipzig konnte das Feuer schnell löschen und eine Ausbreitung verhindern. Die Höhe des Sachschadens ist noch unbekannt. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung und wird einen Brandursachenermittler zum Einsatz bringen. (pe) Feuerlöschhydranten geöffnet - Zeugenaufruf Ort: Borna (Thräna), Blumrodapark und Neukieritzsch (Kahnsdorf), K7930 Zeit: 14.04.2026, 21:00 Uhr bis 15.04.2026, 04:30 Uhr Im Revierbereich Borna wurden in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch zwei Hydranten aufgedreht. Durch den daraus resultierenden Wasseraustritt wurden auch Straßenteile überschwemmt. Mehrere Hinweisgeber hatten über den Notruf gemeldet, dass die Kreisstraße 7930 zwischen Großzössen und Kahnsdorf, sowie die Straße Blumrodapark in Borna unter Wasser standen. Vor Ort entdeckten die Polizeibeamten jeweils einen aufgedrehten Feuerlöschhydranten, woraufhin die Feuerwehr verständigt wurde. Diese konnte das Wasser abstellen und die Hydranten schließen. Durch die ausgetretenen Wassermassen wurde die K7930 auf einer Länge von circa 200 Metern überflutet. Zudem wurden auch Steine vom Wegesrand auf die Fahrbahn gespült. Wie viel Wasser schlussendlich ausgetreten ist, konnte bislang nicht eruiert werden. Die Polizei ermittelt nun wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt oder den unbekannten Tatverdächtigen geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Borna, Grimmaer Straße 1a in 04552 Borna, Tel. (03433) 244-0 zu melden. (tr) Wed, 15 Apr 2026 08:24:05 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096375 PD L https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096375 Autoren. Lukas Reumund (lr), Rocco Reichel (rr), Uwe Hofmann (uh) Landeshauptstadt Dresden Radfahrerin bei Unfall verletzt Zeit: 14.04.2026, 07:30 Uhr Ort: Dresden-Striesen Am Dienstag ist eine Fahrradfahrerin (26) bei einem Unfall an der Kreuzung Fetscherstraße/Wallotstraße leicht verletzt worden. Die 26-Jährige fuhr auf der Wallotstraße in Richtung Stresemannplatz. Sie bog an der Fetscherstraße nach links ab. Dabei kam es zum Zusammenstoß mit einem Renault Austral (Fahrer 58), der auf der Wallotstraße entgegenkam und nach rechts auf die Fetscherstraße abbog. (lr) Bei Auffahrunfall verletzt Zeit: 14.04.2026, 08:25 Uhr Ort: Dresden-Leipziger Vorstadt An der Kreuzung Hansastraße/Antonstraße/Hainstraße ist am Dienstag eine Autofahrerin (62) bei einem Unfall leicht verletzt worden. Die 62-Jährige fuhr mit einem Toyota Aygo auf der Hansastraße in Richtung Antonstraße und wollte nach rechts auf diese abbiegen. Verkehrsbedingt musste sie halten, woraufhin ein 29-Jähriger mit einem VW Golf auf den Toyota auffuhr. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 2.000 Euro. (lr) Zigaretten gestohlen Zeit: 14.04.2026, 05:50 Uhr polizeibekannt Ort: Dresden-Leipziger Vorstadt Unbekannte sind in ein Geschäft an der Johann-Meyer-Straße eingebrochen und haben daraus Zigaretten gestohlen. Dazu hebelten sie die Eingangstür auf und beschädigten ein Regal. Wie viele Zigaretten entwendet wurde, steht noch nicht fest. Der Sachschaden beträgt etwa 5.000 Euro. (rr) Mit Straßenbahn zusammengestoßen Zeit: 14.04.2026, 11:10 Uhr Ort: Dresden-Mickten Am Dienstag ist ein VW Passat (Fahrer 49) auf der Pieschener Straße nach einem Unfall im Gleisbett der Straßenbahn gelandet. Der 49-Jährige fuhr auf der Flößerstraße in Richtung An der Flutrinne. An der Pieschener Straße stieß er mit einer Straßenbahn (Fahrer 57) zusammen, die von rechts kam. Verletzt wurde niemand. Der VW wurde beim Zusammenstoß in das Gleisbett der Straßenbahn geschoben und musste daraus geborgen werden. Bis dahin musste die Flößerstraße voll gesperrt werden. (lr) Landkreis Meißen Mann geschlagen und beraubt – Zeugen gesucht Zeit: 04.04.2026, 23:00 Uhr bis 05.04.2026, 04:00 Uhr Ort: Meißen Unbekannte haben in der Nacht zu Ostersonntag einen Mann (36) an der Goethestraße verletzt und beraubt. Die Polizei sucht Zeugen. Der 36-Jährige war auf einem Parkplatz zwischen der Goethestraße und der Schillerstraße unterwegs, als ihn mehrere Männer aus einer Gruppe heraus schlugen und traten. Dabei verlor der Mann das Bewusstsein. Als er wieder zu sich kam, fehlten seine Jacke und ein Portemonnaie im Gesamtwert von rund 70 Euro. Anschließend ging der Mann in ein Krankenhaus, wo seine Verletzungen behandelt wurden. Einer der Angreifer war 35 bis 40 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und von kräftiger Statur. Er trug zurückgegeltes Haar mit Undercut, einen langen schwarzen Bart und war dunkel gekleidet. Auffällig war eine silberne Kette mit großen Gliedern. Ein anderer Angreifer war ebenfalls 35 bis 40 Jahre alt, von schlanker Gestalt und dunkel gekleidet. Er trug einen dunklen Dreitagebart und hatte auffallend schlechte Zähne. Seine Haare waren kurzgeschnitten. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu der Tat und den Tätern machen können. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (uh) Fahrkartenautomat beschädigt Zeit: 14.04.2026, 06:40 Uhr polizeibekannt Ort: Radebeul Unbekannte haben versucht an der Meißner Straße einen Fahrkartenautomaten aufzubrechen. Sie beschädigten das Schloss, gelangten aber nicht an Geld. Der Sachschaden beträgt etwa 500 Euro. Die Polizei ermittelt wegen Diebstahls. (rr) In Verkaufscontainer eingebrochen Zeit: 11.04.2026, 09:30 Uhr bis 14.04.2026, 09:45 Uhr Ort: Radeburg In den vergangenen Tagen sind Unbekannte in einen Verkaufsstand an der Pfälzer Allee eingebrochen. Die Täter zerschlugen eine Fensterscheibe des Containers und durchsuchten das Innere. Sie stahlen eine Geldkassette mit Bargeld in Höhe von etwa 1.000 Euro. Der Sachschaden beträgt rund 500 Euro. (lr) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Gegen Baum gestoßen Zeit: 14.04.2026, 08:55 Uhr Ort: Altenberg, OT Bärenstein Am Dienstagmorgen ist eine Autofahrerin (77) bei einem Unfall auf der Müglitztalstraße verletzt worden. Die 77-Jährige war mit einem Suzuki Ignis in Richtung Glashütte unterwegs. Sie kam aus unbekannter Ursache von der Fahrbahn ab und stieß gegen einen Baum. Sie musste mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 15.500 Euro. (lr) Automat aufgebrochen Zeit: 13.04.2026, 09:00 Uhr bis 14.04.2026, 07:30 Uhr Ort: Lohmen Auf einem Parkplatz an der Basteistraße haben Unbekannte einen Lebensmittelautomaten aufgebrochen. Die Täter zerstörten das Schloss des Automaten und öffneten diesen. Sie entnahmen die Wechselgeldkassette sowie das Bargeld aus den Einnahmekassetten in noch nicht bekannter Höhe. Eine Schadenssumme ist noch nicht beziffert. (lr) In Container eingebrochen Zeit: 15.04.2026, 01:55 Uhr festgestellt Ort: Hermsdorf/Erzgebirge Unbekannte sind in der Nacht zu Mittwoch in einen Reifencontainer eingebrochen. Die Täter gelangten auf unbekannte Weise auf ein Firmengelände und brachen die Tür des Containers auf. Eine Übersicht über gestohlene Gegenstände liegt noch nicht vor. Auch der Sachschaden ist noch nicht beziffert. (lr) Wed, 15 Apr 2026 07:30:21 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096324 PD DD https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096324 Verantwortlich: Christina Friedrich Verkehrszahlen 2025 Zeit: 01.01.2025 bis 31.12.2025 Ort: Vogtlandkreis und Landkreis Zwickau Die Polizeidirektion Zwickau berichtet über die Entwicklung der Verkehrszahlen im Jahr 2025. Im Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis registrierte die Polizei im Jahr 2025 insgesamt 13.535 Verkehrsunfälle. Dies entspricht einem Anstieg um 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahlen bleiben seit 2020 auf einem deutlich niedrigeren Niveau als in den Jahren zuvor. Bei 1.513 Unfällen mit Personenschaden wurden insgesamt 1.881 Menschen verletzt – das sind etwas weniger als im Jahr zuvor. Im Jahr 2025 starben 18 Menschen bei Verkehrsunfällen im Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis. 417 Personen erlitten schwere Verletzungen, die eine stationäre Behandlung im Krankenhaus nach sich zogen. 1.446 Personen wurden leicht verletzt. Auf Autobahnen ging die Zahl der Unfälle mit Personenschaden um 28,9 Prozent zurück. Die häufigsten Ursachen für Verkehrsunfälle mit Personenschaden im Jahr 2025 waren – wie in den Vorjahren – die Missachtung der Vorfahrt (20,9 Prozent), unangepasste Geschwindigkeit (19,7 Prozent) und ungenügender Sicherheitsabstand (9,5 Prozent). Bei 239 Unfällen standen Unfallbeteiligte unter Alkoholeinfluss, 53-mal wurden Unfälle unter Einwirkung berauschender Mittel registriert. 3.269 Fälle von unerlaubtem Entfernen vom Unfallort ereigneten sich im Vogtlandkreis und Landkreis Zwickau im vergangenen Jahr. In 43,4 Prozent der Fälle konnten die jeweiligen Unfallverursacher ausfindig gemacht werden. (cf) Inklusive Anhang »Straßenverkehrsunfallentwicklung und polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit in der Polizeidirektion Zwickau 2025« Wed, 15 Apr 2026 06:30:00 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096323 PD Z https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096323 Die Landesdirektion Sachsen hat am 14. April mit einem Charterflug vom Flughafen Leipzig/Halle 27 in Sachsen untergebrachte ausreisepflichtige Georgier in ihre Herkunftsland abgeschoben. Unter den 26 sächsischen Fällen befanden sich zwei Straftäter. Insgesamt wurden mit dem Sammelcharter 46 georgische Staatsangehörige auch anderer Bundesländer abgeschoben. Staatsminister des Innern Armin Schuster: »Parallel zu den stark wirksamen Grenzkontrollen ist es unser Ziel, gleichzeitig auch die Aufenthaltsbeendigung von Personen ohne Schutzstatus auf hohem Niveau zu vollziehen. Wir fördern dabei zuvorderst die eigenverantwortliche Ausreise, die für alle Beteiligten der schonendere Weg ist, setzen mit dem Landesausreisezentrum aber auch auf effektive Möglichkeiten zur zwangsweisen Durchsetzung. Beim Bundesinnenminister habe ich den für Rückführungen immer bedeutsameren Flughafen Leipzig als zentralen Standort für die mögliche Schaffung eines Bundesausreisezentrums ins Spiel gebracht.« Im Jahr 2025 wurden in den Aufnahmeeinrichtungen des Freistaats Sachsen 213 Asylsuchende aus Georgien registriert. Zum Stichtag 28. Februar 2025 lebten insgesamt 2.280 georgische Staatsangehörige im Freistaat, darunter 185 Personen mit einer Aufenthaltsgestattung und 579 ausreisepflichtige Personen. Nur 0,7% der Asylbewerber aus Georgien erhalten vom Bundesamt für Migration uns Flüchtlinge einen Schutzstatus. Georgien ist wegen dieser geringen Schutzquote als sicherer Herkunftsstaat eingestuft. Der Freistaat Sachsen hat den letzten eigenen Sammelcharter nach Georgien im September 2025 organisiert. Im März 2026 beteiligte sich Sachsen zuletzt an einer bundesweiten Charterflug. Wed, 15 Apr 2026 06:07:00 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096373 SMI https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096373 Verantwortlich: Staatsanwältin Vanessa Fink und Polizeioberkommissarin Susanne Lübcke Am gestrigen Abend wurde ein 30-Jähriger vorläufig festgenommen, nachdem er zuvor eine 31-Jährige im Leipziger Stadtteil Grünau-Nord schwer verletzt haben soll. Gegen 19:30 Uhr kam es auf einem Innenhof in der Straße "Am kleinen Feld" zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 30-Jährigen (deutsch) und einer 31-Jährigen. Dabei soll der Mann einen spitzen Gegenstand verwendet haben. Durch Beamte des Fachdienstes Einsatzzüge konnte der Tatverdächtige in der Nähe des Tatortes gestellt werden. Der 30-Jährige wurde vorläufig festgenommen. Noch am Abend erfolgten umfangreiche Maßnahmen im Zusammenhang mit den Ermittlungen durch die Kriminalpolizei und Beweismittel wurden sichergestellt. Im Laufe des heutigen Tages veranlasste die Staatsanwaltschaft Leipzig die Vorführung des 30-Jährigen bei einem Ermittlungsrichter des Amtsgerichtes Leipzig. Dieser erließ antragsgemäß Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts der gefährlichen Körperverletzung und setzte den Haftbefehl in Vollzug. Der Beschuldigte wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Die Ermittlungen, unter anderem zur Frage, ob das Geschehen auch als versuchtes Tötungsdelikt zu werten ist, dauern an. Tue, 14 Apr 2026 18:16:06 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096353 PD L https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096353 Staatsminister des Innern Armin Schuster zu den heute vorgestellten Maßnahmen der SG Dynamo Dresden nach den Ausschreitungen beim Heimspiel gegen den Hertha BSC und nach der Drittortauseinandersetzung am vergangenen Wochenende: "Die SG Dynamo Dresden hat im Nachgang zu den völlig inakzeptablen Vorkommnissen der vergangenen zwei Wochen ein erstes beachtliches Bündel von Maßnahmen vorgestellt und geht damit deutlich über die bisher gewohnte Rhetorik im Fußball hinaus. Dass alle entscheidenden Gremien des Vereins – Aufsichtsrat, Präsident und beide Geschäftsführer – mit einer Stimme sprechen, ist ein neues und ermutigendes Zeichen, das jede Unterstützung verdient und auf dessen Grundlage jetzt beim Thema Sicherheit Wirkung erzielt werden muss. Es sind jetzt alle Register zu ziehen, denn die kommenden Heimspiele sind für Verein und Fanszene eine entscheidende Nagelprobe über die ehrliche Abkehr von Gewalt und Krawall. Die Vorfälle zeigen einmal mehr, dass Stadionverbote und personalisierte Tickets zwei Seiten derselben Medaille sind und es auch für DFB und DFL höchste Zeit ist, beim Aufbau der beschlossenen Stadionverbotskommission endlich voranzukommen. Akut erwarte ich von DFB/DFL eine schnelle Entscheidung zu bundesweiten Stadionverboten für die an der Drittortauseinandersetzung zwischen Dresdner und Nürnberger Beteiligten." Tue, 14 Apr 2026 13:36:26 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096320 SMI https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096320 Der Präsident des Oberlandesgericht Dresden, Dr. Leon Ross, hat in der Jahrespressekonferenz am 14. April 2026 den Geschäftsbericht für das Jahr 2025 vorgestellt: "Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Sachsen hat im Jahr 2025 ihre Aufgaben bei weiterhin hohen Eingängen in bester fachlicher Qualität erfüllt. Das ist dem beeindruckenden Engagement und dem Können der Bediensteten aller Laufbahnen der Justiz zu verdanken. Bedeutende Fortschritte haben wir bei der Digitalisierung und der Nachwuchsgewinnung erzielt. Die Einführung der elektronischen Akte konnte bei allen Gerichten pünktlich zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen werden. Das Rechtsreferendariat in Sachsen und die Ausbildungsgänge der Justiz genießen zu Recht hohes Ansehen weit über Sachsen hinaus und sind bei jungen Menschen außerordentlich beliebt." Die Eingänge in Zivilsachen beim Oberlandesgericht haben sich gegenüber dem Vorjahr kaum verändert. Jedoch konnte die durchschnittliche Verfahrensdauer um fast zwei Monate von 9,1 Monaten auf 7,3 Monate verkürzt werden. Bei den Landgerichten ist die Zahl der neu eingegangen Zivilsachen in erster Instanz um fast 9 % gesunken, in zweiter Instanz aber um etwa 11 % gestiegen, bei den Amtsgerichten blieben die Eingänge in Zivilsachen auf dem Vorjahresniveau. In Familiensachen, die bei den Amtsgerichten und dem Oberlandesgericht verhandelt werden, stiegen die Eingangszahlen bei den Amtsgerichten leicht an, beim Oberlandesgericht gingen sie um 6,6 % zurück. In Strafsachen blieb die Verfahrensbelastung bei den Landgerichten und Amtsgerichten im Wesentlichen konstant, beim Oberlandesgericht dagegen hat die Zahl der Revisionsverfahren um fast 30 % zugenommen, die Anträge beim Ermittlungsrichter haben sich auf 75 Eingänge mehr als verdreifacht und wegen der steigenden Zahl umfangreicher Staatsschutzverfahren musste ein weiterer Staatsschutzsenat gebildet werden. Ein zentrales Thema bleibt der Generationenwechsel in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die Gewinnung qualifizierten Nachwuchses. Dies gilt besonders für den richterlichen Dienst: 288 Richterinnen und Richter und damit etwa 37 % der Richterschaft werden in den kommenden sechs Jahren das Ruhestandsalter erreichen. Diese müssen nahtlos ersetzt werden, um die hohe Qualität der Rechtsprechung weiterhin zu gewährleisten. Der ordentlichen Gerichtsbarkeit sind derzeit 112 Proberichterinnen und Proberichter zugewiesen, eine weitere Steigerung ist aber dringend erforderlich, damit der Generationenwechsel gelingt. Die Ausbildung des Nachwuchses ist für die Zukunft der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Sachsen entscheidend. Im Jahr 2025 wurden 359 Rechtsreferendarinnen und -referendare eingestellt. Damit befinden sich nun erstmals über 700 Nachwuchsjuristinnen und – juristen im sächsischen Referendariat. Das ist ein neuer Spitzenwert, der vor allem dem ausgezeichneten Ruf der hiesigen Ausbildung zu verdanken ist. Auch in den anderen Laufbahnen der Justiz ist die Gewinnung gut ausgebildeten Personals von größter Bedeutung. Derzeit absolvieren 185 Rechtspflegeranwärter/innen und 166 Justizsekretäranwärter/innen den Vorbereitungsdienst, die angesichts der angespannten Besetzungssituation bei den Gerichten dringend benötigt werden. Zum 31. Dezember 2025 waren bei den 25 Amtsgerichten, fünf Landgerichten, dem Oberlandesgericht Dresden und der ihm angeschlossenen Landesjustizkasse 3.882 Bedienstete tätig, davon 775 Richter/innen, 737 Rechtspfleger/innen, 127 Sozialarbeiter/innen, 1.683 Mitarbeiter/innen der Geschäftsstellen und Schreibkanzleien, 371 Justizwachtmeister/innen und 189 Gerichtsvollzieher/innen. Die Einführung der elektronischen Akte wurde in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit pünktlich zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen. Die Digitalisierung der Arbeitsprozesse und die technische Ausstattung für Videoverhandlungen werden weiter ausgebaut. Weitere Einzelheiten zur Geschäftsstatistik der ordentlichen Gerichtsbarkeit 2025 und ein Ausblick auf die Personalstrukturentwicklung sind auf der Homepage des OLG Dresden (www.justiz.sachsen.de/olg/) unter »Das Oberlandesgericht« – »Jahresstatistik 2025« abrufbar. Tue, 14 Apr 2026 13:28:44 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096342 OLG DD https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096342 Berlin (14. April 2026) - Die Sächsische Staatsregierung hat im Rahmen ihrer auswärtigen Kabinettssitzung in Berlin mit Vertretern der Bundesregierung über verschiedene Projekte und Umwelt- und Finanzierungsfragen beraten. Im Mittelpunkt standen beispielsweise der Ausbau der Bahnverbindungen von Sachsen nach Polen und Tschechien, die Migrationspolitik, die Hightech Agenda Deutschland und Entlastungen für die Justiz. Vor allem der grenzüberschreitende Verkehr mit Polen und Tschechien hat für Sachsen eine hohe Bedeutung. In dem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ging es deshalb um die Neubaustrecke Dresden-Prag. Das Vorhaben ist eines der wichtigsten grenzüberschreitenden Schienenprojekte Europas. Auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz sowie der Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig waren Thema – beides ebenso zentrale Infrastrukturprojekte für den Freistaat. Sachsen setzt sich für ein durch den Bund betriebenes Bundesausreisezentrum am Flughafen Leipzig/Halle ein. Ziel ist, die Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Migranten schneller und effektiver zu gewährleisten. Im Fokus stehen insbesondere Personen, bei denen alle Voraussetzungen für die Rückführung erfüllt sind, sowie solche aus Herkunftsländern, bei denen Rückführungen bisher besonders problematisch waren. Durch die räumliche Nähe zum Flughafen wird die Planbarkeit der Abschiebungen erhöht, so dass der Bund diese eigenständig organisieren und durchführen kann. Sachsen strebt eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Bund bei hybriden Bedrohungen wie Spionage und Cyberangriffen an. Bei der Drohnenabwehr wirbt der Freistaat für ein bundesweites Echtzeit-Lagebild. Zudem fordert Sachsen finanzielle Unterstützung der Länder aus den Mitteln der Bereichsausnahme für Verteidigung zur Sicherstellung der Drohnenabwehr. Die Landesregierung setzt sich für die Stärkung des Zivilschutzes durch den Bund ein und fordert im Projekt »Mobiles Betreuungs-Modul 5000« die Stationierung eines Moduls im Freistaat Sachsen zur Versorgung der Bevölkerung im Krisenfall. Im Gespräch mit der Beauftragten des Bundes für Ostdeutschland, Staatsministerin Elisabeth Kaiser, thematisierte die Staatsregierung unter anderem die Rentenzahlungen für die Sonder- und Zusatzversorgungssysteme der ehemaligen DDR. Rentenleistungen fallen zwar in die Zuständigkeit des Bundes. Bei den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen beteiligt sich der Bund allerdings nur anteilig. Sachsen muss aktuell jedes Jahr mehr als 750 Millionen Euro für die Rentenlasten aus der ehemaligen DDR aufbringen – seit 1992 sind dafür aus dem sächsischen Haushalt mehr als 20 Milliarden Euro geleistet worden. Die ostdeutschen Länder setzen sich daher seit Jahren dafür ein, dass der Bund seinen finanziellen Beitrag erhöht. Dieser Forderung hat die Sächsische Staatsregierung erneut Nachdruck verliehen. Zudem erhofft sich Sachsen eine weitere Finanzierungsbeteiligung des Bundes an der Bewältigung der vereinigungsbedingten ökologischen Altlasten. Der Bund wird gebeten, rasch mit den betroffenen ostdeutschen Ländern – insbesondere mit Sachsen – in Verhandlungen über die fortzusetzende, gemeinsame Finanzierung einzutreten. Im Austausch mit Bundesumweltminister Carsten Schneider sprach sich Sachsen für eine grundlegende Überarbeitung der Wiederherstellungsverordnung (WVO) aus, die die Erneuerung von Ökosystemen zum Ziel hat. Der Freistaat sieht – wie auch die übrigen Bundesländer – Schwierigkeiten bei der Umsetzung der WVO und hat sich für die vollständige Aufhebung ausgesprochen, um ein neues, praxisgerechtes und faires Regelungswerk zu schaffen. Für Sachsen ist dabei weiterhin entscheidend, mit Blick auf die besondere Sensibilität der Landeigentümer und -bewirtschafter auf Freiwilligkeit bei der Umsetzung zu setzen. Vor dem Hintergrund der wasserwirtschaftlichen Herausforderungen in Folge des Kohleausstiegs sowie aufgrund von Struktur- und Klimawandel hat Sachsen das Bundesumweltministerium zudem gebeten, das im Koalitionsvertrag des Bundes vereinbarte Bund-Länder-Gremium zur Vorbereitung notwendiger Maßnahmen gegen Wassermangel kurzfristig zu initiieren. Wasser ist ein wesentlicher Standortfaktor für die dringend erforderliche wirtschaftliche Neuausrichtung der betroffenen Regionen im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier. Wasserdefizite werden zu Nutzungskonkurrenzen führen. Deshalb erachtet der Freistaat ein strategisches Wassermanagement und ein nachhaltig ausgerichtetes Handeln von Politik, Behörden sowie Bergbauunternehmen für zwingend notwendig. Sachsen empfiehlt sich als einer der wichtigsten Hochtechnologie-Standorte Deutschlands für eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der Hightech-Agenda des Bundes – und hat dies auch gegenüber dem Bundesforschungsministerium zum Ausdruck gebracht. Die sächsische Hochschul- und Forschungslandschaft bietet in den sechs Schlüsselbereichen der Agenda (KI, Quantentechnologien, Mikroelektronik, Biotechnologie, Fusionstechnologie, klimaneutrale Mobilität/Batterietechnologien) eine exzellente Infrastruktur und eine international vernetzte Wissenschaftscommunity von der Grundlagen- bis zur anwendungsorientierten Forschung. Diese Innovationsstärke kann der Hightech-Agenda einen Schub verleihen, wenn der Bund die Fähigkeiten nutzt und die Forschungsfelder entsprechend fördert. Vom Bundesprogramm »Wandel durch Innovation in der Region – WIR!« erhofft sich Sachsen darüber hinaus konkrete Hilfestellung für die Industrie in Südwestsachsen. Mit dem Bundesprogramm werden Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung schneller für Anwendungen und Geschäftsmodelle in der regionalen Wirtschaft nutzbar gemacht. Der Freistaat sieht darin ein wirksames Instrument, um den Strukturwandel aktiv zu gestalten, Wirtschaftszweige weiterzuentwickeln oder neue zu erschließen. Der Freistaat Sachsen hat im Austausch mit Bundesministerin Dr. Stefanie Hubig für ein maßvolles Vorgehen bei der Schaffung neuer Strafnormen plädiert. In einem effizienten Rechtsstaat müssen bestehende Straftatbestände fortlaufend überprüft und ggf. aktualisiert werden. Angesichts zunehmender Forderungen, das Strafrecht auszuweiten und zu verschärfen, droht dabei jedoch der Ultima-Ratio-Grundsatz aus dem Blick zu geraten. Grundsätzlich sollte das Strafrecht weiterhin nur als letztes Mittel eingesetzt werden, um Regelverstöße zu sanktionieren, und nicht gegen sämtliche Arten sozial unerwünschten Verhaltens in Stellung gebracht werden. Angesichts der hohen Zahl offener Ermittlungsverfahren deutschlandweit ist es an der Zeit, den Strafprozess moderner und effektiver zu gestalten. Der Freistaat Sachsen begrüßt daher, dass sich die Bundesregierung für eine Novellierung der Strafprozessordnung einsetzt. Parallel dazu setzen wir uns im Dialog mit der Bundesregierung dafür ein, beim Widerspruchsverfahren das Regel-Ausnahme-Verhältnis umzukehren und einen praxistauglichen, digitalen Rechtshilfeverkehr zu fördern – dies dient dem Bürokratieabbau und kommt damit den Bürgerinnen und Bürgern genauso zugute wie den dringend auf Entlastung angewiesenen Justizbehörden. Tue, 14 Apr 2026 13:21:58 GMT https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096313 SSK https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1096313