Geschäftsstelle koordiniert Zusammenarbeit im Bereich Wassermanagement

Am 2. Mai nimmt eine gemeinsame Geschäftsstelle der länderübergreifenden Arbeitsgruppe Flussgebietsbewirtschaftung Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße (AG FGB) in Hoyerswerda ihre Arbeit auf. Damit sollen die Arbeitsprozesse in der AG FGB zentral koordiniert, die Zusammenarbeit sowie der Informations- und der Datenfluss zwischen den Ländern weiter gestärkt und länderübergreifende, wasserwirtschaftliche Projekte unterstützt werden. Die Geschäftsstelle wurde durch die Landestalsperrenverwaltung Sachsen im Auftrag der Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen eingerichtet. Sie ist mit vier Stellen ausgestattet.

Sachsens Umweltminister Wolfram Günther: »Wassermanagement in der Lausitz ist eine herausfordernde Aufgabe für alle Beteiligten. Der Bergbau hat den Wasserhaushalt extrem gestört und obendrauf kommt die Klimakrise. Sie macht Wasserwirtschaft noch schwieriger. Umso wichtiger ist es daher, mit den betroffenen Ländern zusammenzuarbeiten. Das machen wir seit Jahren. Mit der Geschäftsstelle bekommt die Zusammenarbeit jedoch noch mal einen Schub. Ich wünsche den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gute Erfolge.«

Im Jahr 1999 haben die Wasser- und Bergbehörden der Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen die AG Flussgebietsbewirtschaftung gegründet, um die Sanierung des Wasserhaushaltes in der Lausitz fachlich und organisatorisch zu fördern. Vor dem Hintergrund des Braunkohleausstiegs, des Klimawandels und des Strukturwandels nehmen die Herausforderungen für die Flussgebietsbewirtschaftung in der Region nochmal bedeutend zu.

Die vier Personalstellen werden über den Just Transition Fund (JTF) sowie durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts finanziert. Der Just Transition Fund ist ein Instrument der Europäischen Union zur Unterstützung des Strukturwandels in Sachsens Kohleregionen (Förderzeitraum 2021-2027, Fördersatz 70 Prozent). Perspektivisch soll die Geschäftsstelle aus fünf Personalstellen bestehen. Die weitere Stelle soll gemeinsam von allen drei Ländern finanziert werden.