Strukturwandel im Lausitzer Revier: »Hier wird was« in der »krassen Gegend«

Die Regierung des Landes Brandenburg und die sächsische Staatsregierung haben auf ihrer heutigen gemeinsamen Kabinettsitzung ein positives Zwischenfazit zum Stand der Strukturentwicklung im Lausitzer Revier gezogen. Über die Landesgrenze hinweg konnten in beiden Teilen des Braunkohlereviers zahlreiche Projekte an den Start gebracht werden.

»Ich bin sehr stolz auf das Erreichte und danke allen, die bislang dazu beigetragen haben«, so Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt und betont: »Innerhalb von weniger als vier Jahren haben wir es geschafft, nicht nur einen komplett neuen Förderprozess und die dazu nötigen Strukturen zu installieren, sondern in unseren beiden sächsischen Revieren zusammen Maßnahmen im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro zu bewilligen. Das war ein großer Kraftakt, der nur durch das gute Zusammenwirken und den hohen Einsatz aller Akteure in den vom Strukturwandel betroffenen Gemeinden und Landkreisen, der Bürgergesellschaft und der sächsischen Verwaltung zu bewältigen war.«

Allein für den sächsischen Teil des Lausitzer Reviers wurden bislang 121 Projekte ausgewählt. Dabei setzt Sachsen neben einigen Leuchtturmprojekten – beispielsweise in den Bereichen Wasserstoff, Kreislaufwirtschaft oder Leichtbau – vor allem auf Maßnahmen, die im gesamten Revier wirken und auch darauf abzielen, Arbeits- und Fachkräfte sowie junge Familien langfristig in der Region zu halten und neue zu gewinnen.

Minister Schmidt: »Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem breiten Maßnahmen-Mix den richtigen Weg beschreiten und damit die heutigen Kohleregionen nicht nur für Unternehmen, sondern auch für die dringend benötigten Fachkräfte attraktiver machen. Vom Bund erwarten wir weiterhin Verlässlichkeit bei den finanziellen Zusagen und Zeitplänen zum Kohleausstieg.«

Ergänzt werden die von den Kommunen und dem Freistaat Sachsen selbst umgesetzten Strukturstärkungsprojekte durch Maßnahmen des Bundes und den Einsatz von Mitteln aus dem Just Transition Fund (JTF). Bei den Bundesmaßnahmen stehen im sächsischen Teil des Lausitzer Reviers vor allem Forschungs- und Innovationsprojekte wie das Deutsche Zentrum für Astrophysik sowie ein Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, vor allem auf der Schiene, im Fokus. Der JTF bietet für die Kohlereviere zudem die Chance, auch wirtschaftliche Aktivitäten der Unternehmen zu fördern.

Bei allem Stolz auf das bislang Erreichte gibt es bei der weiteren Gestaltung des Strukturwandels noch zahlreiche Aufgaben zu bewältigen: Neben der Lösung des Fachkräfteproblems gehören dazu auch der Erhalt und die Stärkung einer sicheren, bezahlbaren und leistungsfähigen öffentlichen Wasserversorgung als gemeinsame Herausforderung für die Lausitz. Von der Bundesregierung wünschen sich Brandenburg und Sachsen eine deutliche Beschleunigung bei den für die Entwicklung des Reviers dringend benötigten Verkehrsvorhaben, damit diese bis zum endgültigen Kohleausstieg 2038 umgesetzt werden können.