Wissenschaftsministerin Dr. Eva Stange: "Talfahrt bei den Zuschüssen für Studentenwerke gestoppt"

"Die Studentenwerke haben eine wichtige soziale Funktion zu erfüllen. Daher müssen die Zuschüsse so bemessen sein, dass die Studentenwerke ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben auch erfüllen können und die Beiträge der Studierenden sozial angemessen sind", sagte Sachsens Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange heute in Dresden. Vertreterinnen und Vertreter der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften hatten zuvor dem Präsidenten des Sächsischen Landtages eine "Petition gegen die Unterfinanzierung der Sächsischen Studentenwerke" überreicht.

"Die Studentenwerke werden in den kommenden Jahren neben kostengünstigem Essen zunehmend auch einem wachsenden Bedarf bei der Kinderbetreuung für Studierende oder Mitarbeiter der Hochschulen gerecht werden müssen", so Dr. Stange. Bereits mit dem Doppelhaushalt 2007/2008 sei es gelungen die Talfahrt bei den Zuschüssen für die Studentenwerke zu stoppen, nachdem diese sich in den Jahren zuvor degressiv entwickelt hatten. Demnach hatte der Freistaat für die Jahre 2007 und 2008 je 5,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus seien 170 Millionen Euro Landesmittel in Sanierung und Neubau von Wohnheimen geflossen.

Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag sollen Sachsens Studentenwerke – lt. Gesetzentwurf der Staatsregierung - 2009 und 2010 jeweils 6 Millionen Euro Zuschüsse erhalten. "Damit wird ein bereits geplantes weiteres Absenken der Zuschüsse nicht nur gestoppt sondern umgekehrt." Neben der soliden finanziellen Ausstattung sei es wichtig, dass die Studentenwerke Planungssicherheit erhielten. Zu diesem Zweck seien Zielvereinbarungen geplant, die einerseits die Aufgaben der Studentenwerke definieren und andererseits Spielräume für wirtschaftliches Handeln ließen.