Haushalt 2010: Keine Abstriche bei Unterrichtsabsicherung und Schulhausbau

Das Kultusministerium muss im aktuellen Haushalt rund 38 Mio. Euro einsparen. Diese Summe setzt sich zusammen aus 18,4 Mio. Euro Haushaltssperre sowie 20 Mio. Euro, die überplanmäßig, das heißt zusätzlich für gesetzliche Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten benötigt werden. "Wir versuchen die Summe vor allem durch geringere Ausgaben an anderer Stelle aufzufangen", so Kultusminister Roland Wöller dazu. Wie der Minister sagte, würden konkrete Einsparungen im laufenden Haushaltsvollzug festgelegt werden, da erst im Laufe des Haushaltsjahres absehbar sei, wo sich gegebenenfalls Reserven auftun. Keinesfalls werde es Abstriche bei der Absicherung des Unterrichts oder beim Schulhausbau geben.

Nach vorläufiger Einschätzung zeichnet sich ab, dass in diesem Jahr vor allem im Bereich Schulen in freier Trägerschaft deutlich weniger Geld benötigt wird, als bei der Aufstellung des vergangenen Haushaltes absehbar war. Grund dafür sind die weiter zurückgehenden Schülerzahlen an den Berufsbildenden Schulen. Derzeit lernen hier rund 36.400 Schüler, im Jahr 2005/06 waren es knapp 43.500. Der Freistaat ist gesetzlich verpflichtet, den Schulen in freier Trägerschaft Zuschüsse pro Schüler zu zahlen. Voraussichtlich werden hierfür 15 Mio. Euro weniger benötigt als ursprünglich geplant. Auch im für Eltern beitragsfreien letzten Kindergartenjahr werden drei Millionen Euro weniger gebraucht, als veranschlagt. Entgegen den Prognosen fallen die Ausgaben hier geringer aus als erwartet. Bei den sächlichen Verwaltungsausgaben innerhalb der Schulverwaltung sollen ebenfalls rund drei Millionen Euro weniger ausgegeben werden. So gilt bei Reisekosten, Fortbildungen und Veröffentlichungen eine grundsätzliche Sperre von 25 Prozent. Ausgenommen sind Schulfahrten. Bei den Ganztagesangeboten wird der Etat voraussichtlich von 30 auf etwa 26 Mio. Euro reduziert werden. Damit entspricht die Summe in etwa der tatsächlichen Ist-Ausgabe vom vergangenen Jahr (27,5 Mio. Euro). Das heißt, für die ganztägigen Angebote sind im Vergleich zum Vorjahr keine spürbaren Veränderungen zu erwarten. Einschnitte wird es im Bereich der Weiterbildung geben müssen (Kürzung des Budgets um etwa 700.000 Euro auf sechs Mio. Euro).