Neue Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) in Kraft getreten

Nach der Förderung von 16 Ausbauprojekten und zahlreichen Studien auf Basis der bisherigen Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS), ist heute die neue RL DiOS in Kraft getreten. Damit wird ein Kernelement bei der Neuausrichtung der Breitbandförderung in Sachsen umgesetzt.

Die neue RL DiOS soll als Kombination aus Nachhaltigkeit und intensiver Nutzung des Breitbandförderprogramms des Bundes, den Breitbandausbau vorantreiben. Um die Landesmittel schwerpunktmäßig für 100 Mbit/s-Projekte einsetzen zu können, ist für alle Breitbandprojekte eine vorrangige Inanspruchnahme der Bundesförderung vorgesehen.

Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Mbit/s vorsehen, erhalten bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von bis zu 90 Prozent. Dies ist eine deutliche Verbesserung zu den Förderquoten der bisherigen RL DiOS, die zwischen 60 und 80 Prozent lagen.

Mit bis zu 80 Prozent fördert Sachsen 50 Mbit/s-Projekte, die im Rahmen der Bundesförderung keine Berücksichtigung fanden. Bei nicht berücksichtigten 100 Mbit/s-Projekten, ist sogar eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent vorgesehen. Damit wird ein starker Anreiz zum Aufbau einer besonders nachhaltigen und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur gesetzt.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Mit diesen deutlich attraktiveren Förderquoten wollen und müssen wir den Breitbandausbau in Sachsen massiv beschleunigen. Wir hoffen und erwarten, dass die Landkreise und Kommunen dieses Angebot nun intensiv nachfragen und nutzen werden. Der Freistaat wird sie dabei noch stärker koordinierend und unterstützend begleiten. Basierend auf unserem starken Engagement appelliere ich aber auch an die eigenwirtschaftliche Ausbauverantwortung der Privatwirtschaft. Gelingen kann der Ausbau nur bei einem Zusammenspiel vorrangiger privatwirtschaftlicher Aktivitäten und nachrangiger öffentlicher Unterstützung. Diese Rollenverteilung sieht das deutsche Grundgesetz vor und hier müssen sich beide Seiten im gemeinsamen Interesse für den Standort Sachsen und Deutschland stark einbringen. Wir als Freistaat Sachsen bekennen uns mit einer deutlich attraktiveren Breitbandförderung klar zu unserer Mitverantwortung.“

Im zweiten Förderaufruf des Bundes wurden aus Sachsen mit 18 Anträgen deutlich mehr als im ersten Förderaufruf (drei Anträge) eingereicht. Der klare Schwerpunkt liegt dabei auf Landkreisanträgen, bestehend aus einer Vielzahl von Teilanträgen. Die Entscheidung des Bundes zu den Anträgen im zweiten Förderaufruf steht noch aus. Sollte diese positiv erfolgen, kann damit insbesondere auch in den ländlichen Regionen Sachsens ein Investitionsvolumen von bis zu 340 Millionen Euro ausgelöst werden. Der Freistaat Sachsen könnte sich mit bis zu rund 100 Millionen Euro daran beteiligen.

Hintergrund:
Insbesondere in ländlichen Regionen übersteigen die Investitionskosten häufig die zu erwartenden Betriebsgewinne. Deshalb findet ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekommunikations-Unternehmen nur bedingt statt. Die Digitale Offensive Sachsen (DiOS) soll den Aufbau einer bedarfsgerechten, nachhaltigen und zukunftsorientierten digitalen Infrastruktur im Freistaat unterstützen. Derzeit sind dafür rund 310 Millionen Euro vorgesehen, darunter 80 Millionen Euro europäische Mittel. Ziel ist es, den Ausbau von Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Mbit/s zu beschleunigen und durch die Förderung sogar Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s anzureizen. Auch WLAN-Angebote im touristischen Kontext sollen unterstützt werden. So wird ein wichtiger Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen geleistet.