Mai-Steuerschätzung 2016

In der heute zu Ende gegangenen Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ sind die gesamtstaatlichen Einnahmeerwartungen nach oben korrigiert worden. Dazu der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Für die öffentlichen Haushalte insgesamt sind das angesichts der aktuellen Herausforderungen zunächst gute Nachrichten. Die Schätzung zeigt allerdings, dass die Dynamik in Ostdeutschland erheblich hinter der westdeutschen Entwicklung zurück bleibt. Die Schere zwischen Ost und West geht weiter auseinander.“

Grundlage der Steuerschätzung ist die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung. Gegenüber dem Herbst 2015 haben sich einige Erwartungen geändert: Während die Beschäftigung und die Löhne stärker steigen sollen, wurden die Zuwächse bei den Unternehmensgewinnen verhaltener eingeschätzt. Insgesamt soll die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr real um 1,7 % wachsen. Für 2017 wird ein Anstieg von 1,5 % erwartet.

„Das Wachstum in Deutschland wird überwiegend von der Binnennachfrage getragen, in erster Linie vom Konsum und privaten Wohnungsbau. Dagegen spüren die Unternehmen die Schwäche der Weltwirtschaft sowie den zunehmenden Druck auf ihre Wettbewerbsfähigkeit. Das außenwirtschaftliche Umfeld bleibt weiterhin von vielen Risiken geprägt, nicht nur durch die geopolitischen Krisenherde“, so Prof. Unland weiter.

Die Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung für die Landesebene sowie die Kommunen in Sachsen werden nun berechnet und in den kommenden Wochen vorgestellt. Die Ergebnisse werden Grundlage des Regierungsentwurfs für den Doppelhaushalt 2017/2018 sein.