Endspurt bei umweltgerechter Abwasserentsorgung

Kurz vor dem Fristende zum Ende des Jahres 2015 haben viele Grundstücksbesitzer in Sachsen in eine neue Kleinkläranlage investiert. Zum Jahreswechsel wird der Anteil der Einwohner, bei denen die Abwasserentsorgung noch nicht dem Stand der Technik entspricht, bei knapp fünf Prozent liegen, also rund 191 000 Einwohnern. Davon ist für etwa 56 000 noch der Anschluss an eine zentrale Kläranlage vorgesehen.

Seit Anfang Oktober gehen bei der Sächsischen Aufbaubank im Schnitt täglich einhundert Förderanträge von Grundstücksbesitzern ein, die ihre Anlagen umgerüstet haben. „Diese Zahlen bestätigen unsere Erwartungen. Viele Betroffene haben sich Zeit gelassen und erst auf den buchstäblichen letzten Drücker den Auftrag für die Umrüstung ausgelöst“, so Umweltminister Thomas Schmidt. „Bei einem Drittel der bisher neu gebauten oder umgerüsteten Kleinkläranlagen sind die Investitionen erst in diesem Jahr erfolgt“.

Schmidt verwies auf Übergangsregelungen für die Förderung. „Dort, wo echte Lieferschwierigkeiten Grund für Verzögerungen sind, wird es auch im Jahr 2016 noch eine Förderung geben. Dafür hat das Kabinett vergangene Woche die Weichen gestellt“.

Befürchtungen, dass die zuständigen Unteren Wasserbehörden, also die Landratsämter oder Kreisfreien Städte, unterschiedlich mit den verbleibenden Fällen verfahren könnten, widersprach der Minister. „Wir haben den Kommunen bereits vor zwei Jahren in einem Erlass mitgeteilt, wie sie nun verfahren sollen. Diese ‚ermessensleitenden Hinweise‘ machen klare Vorgaben. So können die zuständigen Behörden von Strafen oder Zwangsmaßnahmen absehen, wenn eine Umrüstung unmittelbar bevorsteht oder ein Anschluss an eine zentrale Kläranlage zeitnah vorgesehen ist“, so Schmidt. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Behörden gegenüber Nachzüglern das nötige Augenmaß anwenden.“