Für eine flächendeckende Versorgung in Stadt und Land: Breitband ist Nervensystem für modernes Sachsen und Basis der Digitalisierung

18.08.2015, 12:39 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, hat heute über den aktuellen Stand und weitere Schritte bei den Konzepten für Digitalisierung und Breitbandausbau in Sachsen informiert. Diese Bereiche haben strategische Bedeutung für die zukünftige soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates und sind damit vordringliche Aufgaben der Legislaturperiode.

Staatssekretär Brangs: „Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Mit dem Ausbau eines modernen, innovativen und zukunftsfähigen Freistaates soll damit vielmehr ein wichtiger Beitrag geleistet werden, Sachsen sozial und wirtschaftlich weiter zu entwickeln. Damit die vielfältigen Chancen der Digitalisierung genutzt werden können, brauchen alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen einen möglichst schnellen Breitbandanschluss. Eine flächendeckende, leistungs- und zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist dabei die Grundlage für den Anschluss des Freistaates an europäische und internationale Entwicklungen. Dafür schaffen wir den strategischen Rahmen.“

Unter Federführung des SMWA werden aktuell konzeptionelle Grundlagen in Form der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“ und einer begleitenden Breitbandausbaustrategie erstellt. „Sachsen Digital“ entwickelt sich dabei aus einem Gesamtverständnis von Digitalisierung als Schnittstelle von leistungsfähiger Breitbandinfrastruktur und darauf angebotener Dienste mit einem möglichst hohen Grad an Innovationen. Erst bei einem gelungenen Zusammenspiel dieser Bereiche werden sich hohe Qualität und Attraktivität eines digitalen Angebotes ergeben können.

„Digitalisierung beeinflusst umfassend unsere Gesellschaft und ist mit vielen Chancen, aber auch Herausforderungen verbunden. Sachsen bekennt sich klar zu den Potenzialen des digitalen Wandels für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Staat und wird diesen aktiv mitgestalten“, betont Staatssekretär Brangs. „In unserer Digitalisierungsstrategie werden wir uns neben der Entwicklung der digitalen Infrastruktur und des Breitbandausbaus daher einem breiten Spektrum widmen. Dieses reicht von Informationssicherheit über Kompetenzen und Gute Arbeit im digitalen Zeitalter, der Bedeutung von Digitalisierung als Innovationstreiber bis hin zur Digitalisierung in der Verwaltung.

Essentielle Voraussetzung für viele dieser Bereiche ist aber der flächendeckende Ausbau eines Netzes für Hochgeschwindigkeitsbreitband in Sachsen. Sachsen unterstützt das bundesweite Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018. Für eine zukunfts- und bedarfsorientierte, nachhaltige Breitbandversorgung werden darüber hinaus aber deutlich höhere Datenübertragungsraten angestrebt.
Dies bildet gleichsam als ‚Nervensystem‘ die Basis für Digitalisierung. Wir werden uns besonders auf diese Herausforderung konzentrieren und die Rahmenbedingungen des Ausbaus für die Kommunen weiter verbessern.

Und ich betone es ausdrücklich: Stadt und Land sind uns dabei gleich wichtig. Das ist unser politischer Anspruch für die Zukunft in Sachsen. Dabei sind an erster Stelle aber erst einmal die Telekommunikationsunternehmen gefragt, den Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen in Sachsen ein Angebot zu machen. Das starke Engagement des Freistaates bei der Unterstützung in unwirtschaftlichen Bereichen, kann nur gemeinsam mit diesen und den Initiativen der Kommunen vor Ort zum Erfolg führen.“

Hintergrund:
Derzeit liegt die Breitbandverfügbarkeit in Sachsen im Bereich 50 Mbit bei 46,6 Prozent (Bundesdurchschnitt 66,1 Prozent; Stand jeweils Ende 2014), wobei es große Disparitäten zwischen städtischen und ländlichen Regionen gibt. Aus der Prozentangabe ergeben sich nach Schätzung rund 1,17 Millionen Haushalte, die noch nicht mit der angegebenen Mindestbandbreite versorgt sind.

Mit der Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) unterstützt der Freistaat den Aufbau einer bedarfs-, leistungs- und zukunftsorientierten digitale Infrastruktur in Sachsen. Im Rahmen von DiOS stehen über 280 Millionen Euro für den Breitbandausbau und WLAN Hot Spots in touristisch geprägten Gebieten zur Verfügung. Bisher befinden sich 73 Prozent der sächsischen Gemeinden in der Analysephase des Förderverfahrens der entsprechenden Richtlinie DiOS oder haben diese bereits abgeschlossen, dies entweder direkt in Form von Einzelverfahren (57 Gemeinden) oder interkommunaler Zusammenarbeit (27 Gemeinden) bzw. indirekt durch die Beteiligung ihrer jeweiligen Landkreise (5 Landkreise mit insgesamt 229 Gemeinden). Die bisher vorliegenden 17 Analysen würden bei kompletter Umsetzung in der Investivphase zu Investitionen in Höhe bis zu 126 Millionen Euro führen. Die Höhe der staatlichen Förderung könnte sich dabei auf bis zu 88 Millionen Euro belaufen. Durch die Erschließungsmaßnahmen würden bis zu 145.000 Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s versorgt. Dies würde rein rechnerisch die Versorgungslage in diesem Bandbreitenbereich in Sachsen von den bisherigen 46,6 auf dann knapp 53,2 Prozent erhöhen. Es ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass sich die konkreten Werte erst im Rahmen der erfolgenden Ausschreibungen ergeben und die vorherigen Angaben mit entsprechend hohen Unsicherheiten versehen sind.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Pressesprecher Jens Jungmann
Telefon: +49 351 564 80600
Telefax: +49 351 564 80680
E-Mail: presse@smwa.sachsen.de
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