Ministerin Köpping: „Haushalt ist sichtbare Aufwertung der Themen Gleichstellung und Integration“

Bei der Vorstellung ihrer Politikbereiche des Doppelhaushalts 2015/2016 heute im Sächsischen Landtag bezeichnete es die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, als „Ehre und Verantwortung zugleich“, dass sich in ihrem Amt drei Querschnittsaufgaben bündeln, die von der neuen Staatsregierung bewusst gestärkt wurden: Gleichstellung, Integration und Demokratieförderung.

Ministerin Köpping dankte an dieser Stelle den Koalitionsfraktionen: „Wir haben einen Haushalt, der dem Regierungsauftrag gerecht wird, denn Integration, Zuwanderung und Weltoffenheit sind für Sachsen enorm wichtige Zukunftsthemen.“ Fast 10 Millionen Euro pro Jahr für Sprachkurse, für soziale Betreuung und für die Unterstützung von Projekten insbesondere zur Stärkung von Migrantenfamilien und Migrantenorganisationen, von psychotherapeutischer Betreuung und Willkommenskultur, seien „tatsächlich nicht weniger als ein Paradigmenwechsel in der sächsischen Integrationspolitik“, betonte Ministerin Köpping.

„Auch im Bereich der Gleichstellung und Antidiskriminierung geht es finanziell einen großen Schritt nach vorn“, so Köpping weiter. Die Unterstützung des Freistaates von Vereinen und Initiativen im Bereich der Gleichstellung und Antidiskriminierung werden auf insgesamt rund zwei Millionen Euro pro Jahr aufgestockt. „Wenn wir die Mittel für Mädchen- und Frauenprojekte verstärken, ist das ebenso notwendig wie die Mittel für eine Fachstelle Männerarbeit. Und doch betreffen viele Aspekte geschlechtlicher Benachteiligung vor allem Frauen“, erklärte die Ministerin.

„Wir haben eine gute Landschaft an Vereinen und Initiativen, die Weltoffenheit, Akzep-tanz und Vielfalt in Sachsen erstreiten und bewahren. Auch dieser Bereich lebt vom starken Engagement, von dem vieles zudem ehrenamtlich ist“. Mit dem Haushalt wer-den annähernd 5 Millionen Euro jährlich für demokratiefördernde Arbeit bereitgestellt. Mehr als 3,1 Millionen Euro stehen davon direkt für die zivilgesellschaftlichen Initiativen und Projekte und die wichtigen Strukturprojekte in Sachsen zur Verfügung.