Rund 3,7 Milliarden Euro im Doppelhaushalt für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Für die Herausforderungen in den Zukunftsbereichen Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur schafft der heute in den Sächsischen Landtag eingebrachte Doppelhaushalt für 2015/2016 eine verlässliche Grundlage. Dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst stehen jährlich 1,86 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist eine Steigerung um drei Prozent und stärkt die finanziellen Grundlagen der Handlungsfelder. Die vor der Wahl und im Koalitionsvertrag versprochenen Zielstellungen für Wissenschaft, Forschung und Kultur werden schon im ersten Doppelhaushalt weitgehend eingelöst“, erklärte Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange heute vor den Abgeordneten des Landtags. Sie ergänzte: „Dieser Haushalt schafft Vertrauen und bietet die finanzielle Grundlage, um in allen drei Bereichen nicht nur das Erreichte zu sichern, sondern auch um neue Handlungsspielräume zu eröffnen.“ Allein bei den Hochschulen steigen die Zuschüsse für 2015/16 auf 17 bzw. 24 Millionen Euro – das sind effektiv über sieben Prozent mehr im Vergleich zu 2014.

Die Hochschulen sind große Profiteure einer zukunftsorientierten Finanzpolitik. Das liegt nicht nur am Verzicht auf den Stellenabbau ab 2016, wo 754 eigentlich zur Streichung vorgesehene Stellen nun erhalten bleiben sollen. Sachsens Hochschulen profitieren auch von der Übernahme der Studenten-Bafög-Leistungen durch den Bund, da die frei werdenden 56 Millionen Euro komplett den Hochschulen und der Hochschulmedizin zu Gute kommen werden. Mit den BAföG-Mitteln werden gezielt Investitionen zur Verbesserung der Lehrqualität, der Studienbedingungen und der baulichen Infrastruktur getätigt. Mit dem Programm „Gute Lehre – Starke Mitte“, für das jährlich sechs Millionen Euro bereit stehen sollen, werden gemeinsam mit den Hochschulen verbindliche Mindeststandards für Arbeitsverhältnisse vereinbart und gezielt Anreize für eine gute Lehrqualität gesetzt. Davon profitieren der akademische Mittelbau und die Lehrbeauftragten. „Zu den Voraussetzungen einer guten Lehre gehören auch gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, insbesondere für die vielen Tausend Beschäftigten im Mittelbau und die Nachwuchswissenschaftler“, erklärt Staatsministerin Dr. Stange. Wie im Koalitionsvertrag versprochen, werden die Studentenwerke als Rückgrat der sozialen Infrastruktur an den Hochschulen deutlich stärker unterstützt. Sie erhalten jährlich 4,1 Millionen Euro mehr und verfügen damit über einen Gesamtjahresetat von 10 Millionen Euro.

Die Berufsakademie – ein sächsisches Erfolgsmodell, das vor 20 Jahren mit 81 Studierenden an drei Standorten startete, inzwischen aber auf mehr als 20 000 Absolventen angewachsen ist, erhält zusätzliche Mittel. Geplant sind die Gründung einer gemeinsamen Geschäftsstelle und eine verbesserte Dozentenvergütung. Dafür sind in beiden Jahren insgesamt 800 000 Euro eingeplant.

Darüber hinaus stehen für den Hochschulbau jährlich mehr als 133 Millionen Euro zur Verfügung und für die Bewirtschaftung der Gebäude rund 100 Millionen Euro. Die Mittel fließen unter anderem in den Neubau für die Erziehungswissenschaften in Leipzig, das Lasertechnik-Institut an der Hochschule Mittweida, oder in den Neubau des Universitätsbibliotheks- und Hörsaalzentrums der TU Bergakademie Freiberg. Auch die Mensa Dresden und der geplante neue Forschungsbau für das Leipziger Biodiversitätszentrum iDiv profitieren.

Sachsens engmaschigem Netz exzellenter Forschungseinrichtungen bietet der Haushalt auch in Zukunft Planungssicherheit und ermöglicht den weiteren Ausbau. Jährlich stehen im SMWK-Haushalt rund 280 Millionen Euro für die Forschungsförderung bereit, davon mehr als drei Viertel für die institutionelle Förderung der außeruniversitären Forschung (Einrichtungen der Max-Planck-Gesellschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft, Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft). Im Rahmen dieser Förderung sind auch neue Vorhaben finanziell gesichert. Hier sei nur als Beispiel der Aufbau eines Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen (NCT) erwähnt.

Auch die Landesforschungsförderung wird ab 2016 wieder an das bisherige Niveau von jährlich 12 Millionen Euro anknüpfen können. Für einige ausschließlich vom Freistaat Sachsen finanzierte Forschungseinrichtungen wie das Hannah-Arendt-Institut, das Simon-Dubnow-Institut und das Geisteswissenschaftliche Zentrum Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas wurden leicht höhere Zuwendungen vereinbart.

Der Aufbau eine landesweiten Europäischen Förderzentrums, das die Hochschulen bei der Einwerbung von EU-Forschungsmitteln unterstützen soll, wird mit 250 000 Euro finanziert.

Bei den Kulturausgaben pro Einwohner bleibt der Freistaat Sachsen in der Spitzengruppe der Bundesländer. Für die Pflege des reichhaltigen Kulturerbes und die Finanzierung von Kultureinrichtungen und künstlerischen Projekten in allen Landesteilen des Freistaats stehen gegenüber 2014 drei Prozent mehr oder insgesamt rund 197 Millionen Euro im Jahr 2015 zur Verfügung. Die seit zehn Jahren nicht angehobenen Zuschüsse für die Kulturräume werden um jährlich fünf auf nun 91,7 Millionen Euro erhöht. Eine weitere Steigerung um 3 Millionen ist ab 2017 vorgesehen. Zudem stehen in diesem und im nächsten Jahr Investitionsmittel in Höhe von 5 Millionen Euro Verfügung. „Das Land beteiligt sich damit an den gestiegenen Kosten der Kultureinrichtungen und sichert kulturelle Infrastruktur im Freistaat“, erklärt Ministerin Stange.

Relativ noch stärker steigen die Zuschüsse für die allgemeine Kunst- und Kulturförderung. Jährlich können rund 1 Millionen Euro und damit fast 20 Prozent mehr Mittel verwendet werden. Die Förderung für bestehende Institutionen wird angehoben, neue Einrichtungen werden aufgenommen werden. Deutlich aufgestockt werden auch die Filmförderung und die Unterstützung der Landeskulturverbände. Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ wird fortgeführt und mit dem Kooperationsprogramm „Schule und Theater“ ergänzt.

Die staatlichen Kultureinrichtungen können auf eine stabile, leicht ansteigende Finanzierung aufbauen. „Insgesamt schaffen wir mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 Vertrauen und Zukunftsperspektive, die wir in den kommenden Jahren ausbauen werden“, fasst Staatsministerin Eva-Maria Stange zusammen.