2,37 Millionen Euro für kulturelle, soziale und wirtschaftliche Projekte zusätzlich

Sachsen erhält vom Bund insgesamt rund 2,37 Millionen Euro aus dem sogenannten Mauerfonds für Projekte im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich. „Die Mittel aus den Verkäufen von ehemaligen Mauer- und Grenzgrundstücken sind nur eine geringe Wiedergutmachung für den menschenverachtenden Mauerbau. Sie liefern jedoch auch 25 Jahre nach dem Fall der Mauer einen Beitrag, über die bereits hohen Ausgaben für kulturelle und soziale Aufgaben hinaus weitere wichtige Projekte nachhaltig zu fördern“, sagte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland.

Bei diesen Mitteln handelt es sich um Erlöse aus Verkäufen von Grundstücken, auf denen die Grenzanlagen der früheren innerdeutschen Grenze standen, daher der Name Mauerfonds. Der Fonds wurde durch ein Bundesgesetz errichtet. Das Gesetz schreibt vor, dass die Erlöse aus dem Fonds ausschließlich in wirtschaftliche, soziale und kulturelle Projekte der neuen Bundesländer und Berlin fließen dürfen. Insgesamt werden zum fünften Mal Mittel aus dem Mauerfonds ausgeschüttet. Aus den ersten vier Tranchen flossen insgesamt rund 11 Millionen Euro in sächsische Projekte. Mit ihnen wurde z. B. der Wiederaufbau der Frauenkirche in Dresden und die Sanierung der Außenanlage des Völkerschlachtdenkmals in Leipzig gefördert.

Insgesamt werden in Sachsen mit der fünften Ausschüttung 17 Projekte gefördert. Beispielsweise werden für die energetische Sanierung des Eisstadions Niesky und die Sanierung und technische Ausstattung der Görlitzer Synagoge zur Nutzung als besondere Kulturstätte der Stadt Görlitz jeweils 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Der Innenausbau der Busmannkapelle der Gedenkstätte Sophienkirche Dresden wird mit 200.000 Euro, die Dachsanierung des Klosters Buch in Leisnig mit 150.000 Euro und die Veranstaltungen sowie ein deutsch-polnisches Parkfest zum 200. Jubiläum des Fürst-Pückler-Parks in Bad Muskau mit 110.400 Euro unterstützt. Die komplette Liste der Förderprojekte ist als Anlage beigefügt.