Mehr als 143 Millionen Euro für Sachsens Städte

21.11.2014, 12:54 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Ulbig: „Charakter und Bild der Städte weiter prägen“

Innenminister Markus Ulbig hat sich heute in seinem Grußwort bei der Vertreterversammlung der Architektenkammer Sachsen erfreut über die Zustimmung des Bundes zu wichtigen Projekten der Städtebauförderung 2014 gezeigt. Sachsens Städte und Gemeinden erhalten von 2014 bis 2018 mehr als 143 Millionen Euro aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung. Im Vergleich zum Förderjahr 2013 stehen dem Freistaat Sachsen rund 31 Millionen Euro mehr Mittel für städtebauliche Investitionen zur Verfügung.

Innenminister Markus Ulbig: „Ich bin stolz, dass wir wieder viele Projekte fördern und vor allem kofinanzieren können. Mit der Städtebauförderung können wir den Charakter und das Bild unserer Städte und Gemeinden weiter prägen.“

Städte und Gemeinde im Freistaat Sachsen können Finanzhilfen aus den fünf verschiedenen Bund-Länder-Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Soziale Stadt“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ und „Stadtumbau Ost“ erhalten. Die Zuwendungsbescheide wurden bereits verschickt. Die Bescheide für das Programm Stadtumbau-Ost werden in den nächsten Tagen zugestellt.

Mit Mitteln aus der Städtebauförderung können Gebäude saniert sowie Straßen und Plätze baulich wieder hergestellt werden. Viele Projekte in den sächsischen Städten und Gemeinden profitieren von der Förderung. In Chemnitz beispielsweise erfolgt gerade die Aufwertung des Stadtgebiets um den Boulevard „Brühl“ mit Mitteln aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. In Plauen wurde das denkmalgeschützte ehemalige Kaufhaus „Horten“ saniert, das künftig vom Landratsamt genutzt wird. Auf dem Gelände der ehemaligen Baumwollspinnerei Flöha entsteht das innerstädtische Stadtteilzentrum „Alte Baumwolle“. Dort wurde die größte Kindertagesstätte Sachsens eröffnet. Diese Maßnahme wird mit Mitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) gefördert.

Seit 1991 haben Sachsens Städte und Gemeinden über 4,8 Milliarden Euro vom Bund und Freistaat aus den Städtebauprogrammen erhalten. Davon wurden bislang rund 4,4 Milliarden Euro ausgezahlt.

Die Bund-Länder-Programme:

Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Ziel dieses Förderprogramms ist die Sicherung von bau- und kulturhistorisch wertvollen Stadtkernen, die Identität und Charakter der Städte prägen. Dafür stehen über 45 Millionen Euro von Bund und Land zur Verfügung.
Einige Gemeinden, die bereits Fördergelder erhalten haben, werden mit neuen Fördergebieten in das Programm aufgenommen.

Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Das Förderprogramm bietet Städten und Gemeinden die Chance, ihre Stadt- und Ortsteilzentren nachhaltig zu stärken. Es geht darum, Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben zu erhalten und weiter zu entwickeln. In diesem Programm stehen dafür fast 14 Millionen Euro bereit. 21 Gemeinden erhalten Aufstockungen für bereits laufende Projekte. 12 Städte und Gemeinden werden neu in das Programm aufgenommen.

Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“
Das Förderprogramm bietet sächsischen Städten Unterstützung, die städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte Stadtteile durch städtebauliche Investitionen aufwerten möchten. Über 13 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Zusätzlich bekommen 20 Städte Aufstockungen für bereits bestehende Fördergebiete.
Neu ins Programm aufgenommen werden die zwei Gesamtmaßnahmen „Nördliche Johannstadt“ in Dresden und „Ostvorstadt“ in Wurzen.

Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte- und Gemeinden“
Mithilfe dieses Förderprogramms sollen kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel betroffenen Gebieten Zuwendungen für städtebauliche Gesamtmaßnahmen erhalten.
Über 8 Millionen Euro Bund-Länder-Finanzhilfen stehen im Programmjahr zur Verfügung. Die drei Kommunen Kirchberg, Königsbrück und Wittichenau sollen neu ins Landesprogramm Sachsen 2014 aufgenommen werden. Aufstockungen als Fortsetzung erhalten die Städte Bernsdorf, Dippoldiswalde, Frohburg, Königstein, Lossatal, Niesky, Pockau und Zschorlau.

Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“
Das Programm zielt auf die Aufwertung von Innenstädten und Stadtquartieren. Dazu gehören beispielsweise die Sicherung und die Sanierung von städtebaulich wertvollen Gebäuden. 21 Gesamtmaßnahmen werden neu ins Programm aufgenommen.

Hintergrundinformationen:

Die Städtebauförderung wird jährlich zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossen. Sie ist die Grundlage für die Bereitstellung von Bund-Länder-Finanzhilfen für die Städtebauförderung. Der Freistaat Sachsen fügt jedem vom Bund bereitgestellten Euro einen Euro aus Mitteln des Freistaates hinzu.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Ansprechpartner Martin Strunden
Telefon: +49 351 564 30400
Telefax: +49 351 564 30409
E-Mail: presse@smi.sachsen.de
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