5 Jahren Konjunkturprogramm II – erfolgreicher Abschluss von über 2.500 Einzelmaßnahmen

Das im Jahr 2009 durch den Bundestag beschlossene Konjunkturprogramm II war eine Herausforderung für die Bundesländer und deren Kommunen. Innerhalb kürzester Zeit mussten mehrere Tausend Projekte geplant und umgesetzt werden. Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat gestern das Kabinett darüber informiert, dass der Bund dem Freistaat nunmehr die korrekte Mittelverwendung bestätigt hat. Damit ist das Programm offiziell abgeschlossen.

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat den Freistaat zu Beginn der Legislaturperiode vor große Herausforderungen gestellt. Umso mehr freue ich mich, dass das Konjunkturprogramm II ein großer Erfolg für ganz Sachsen geworden ist. Im Freistaat sind viele wichtige und auch nachhaltige Projekte entstanden. Ganz besonders freue ich mich, dass dieses Konjunkturprogramm den sächsischen Schülern und Studenten nun vielerorts noch bessere Bedingungen zum Lernen bietet. So war es in einer wirtschaftlichen Schwächephase nicht nur eine Stütze für die sächsischen Unternehmen, sondern auch eine wichtige Investition in unsere Zukunft.“

Insgesamt hat der Bund den Ländern im Rahmen des Investitionsprogrammes rund 10 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Sachsen standen aus dem Programm Bundesmittel in Höhe von 596,75 Mio. Euro zu. Im Freistaat Sachsen wurden rund 80% der Bundesmittel nachhaltig in kommunale Projekte investiert. Ergänzt durch Landesmittel in Höhe von 75,24 Mio. Euro, Eigenmittel der Studentenwerke und Universitätsklinika in Höhe von 4,76 Mio. Euro, kommunaler Mittel in Höhe von 127,63 Mio. Euro und Eigenmittel Freier Träger in Höhe von 7,58 Mio. Euro standen zusammen 811,96 Mio. Euro zur Verfügung. Insgesamt wurden die Mittel für 2.352 Kommunal- und 177 Landesmaßnahmen verwendet.

Der Freistaat Sachsen kann nach Abschluss des Programms eine durchweg positive Bilanz ziehen. Die Bundesmittel wurden innerhalb des Förderzeitraums vollständig und zweckentsprechend verwendet und sind dabei zu einem erheblichen Anteil in den Bildungsbereich geflossen. Schulen und Kindergärten wurden mit den Mitteln saniert oder neu errichtet. Auch die sächsischen Hochschulen profitierten durch bauliche Maßnahmen oder eine bessere Ausstattung mit wissenschaftlichen Geräten. Ebenso wurde in die sonstige Infrastruktur investiert. So haben viele Bibliotheken von den Mitteln gleichermaßen profitiert, wie Sportvereine und soziokulturelle Zentren.

Auf kommunaler Ebene erfolgte beispielsweise ein Neubau der Grundschule Fürst Pückler in Bad Muskau, eine neue Bibliothek im Rathausgebäude Coswig wurde errichtet oder auch der Lärmschutz für Straßenanwohner in der Dresdner Hechtstraße verbessert. Bei den Landesmaßnahmen lassen sich die Sanierung des Gebäudekomplexes Haus I der Universität Leipzig, Fakultät Sportwissenschaften oder auch die Sanierung des Gebäudes am Weberplatz der Technischen Universität Dresden nennen. Ein weiteres Beispiel ist die Sanierung des Amtsgericht/Polizeirevier in Freiberg (siehe Anlage: Abschluss Konjunkturprogramm II).

Schwerpunktübergreifend wurde besonderer Wert auf die energetische Sanierung gelegt. Viele Projekte umfassen Fassadensanierungen, Fensteraustausch oder den Einbau energieeffizienter Heizungsanlagen.

Anlage: Abschluss Konjunkturprogramm II