Sperrfrist: 15.00 Uhr! Mai-Steuerschätzung - Einnahmetrend weiter positiv – Risiken nicht aus den Augen verlieren

08.05.2014, 13:57 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Zu den gesamtstaatlichen Ergebnissen der Steuerschätzung erklärt der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Der Einnahmetrend für die öffentlichen Haushalte bleibt weiter deutlich aufwärts gerichtet. Angesichts der vor uns liegenden Aufgaben bietet die aktuelle Prognose zunächst einmal gute Perspektiven“.

Gleichzeitig warnte der Finanzminister aber, vor allem die Ergebnisse für die nächsten Jahre überzubewerten. „Es ist zunächst eine Schätzung, in einem derzeit positiven Umfeld. Dennoch dürfen wir die Herausforderungen und Risiken nicht aus den Augen verlieren.“

Als Beispiele verwies Prof. Unland auf das nachlassende Wachstumstempo in wichtigen Schwellenländern sowie die möglichen Auswirkungen der Krise in Osteuropa auf die Exportwirtschaft in Sachsen.

In dem Zusammenhang erinnerte der Finanzminister nochmals daran, dass Sachsen auf kontinuierlich steigende Steuereinnahmen angewiesen bleibt, um rückläufige Transfermittel von Bund und EU auffangen zu können: „Wir können froh sein, wenn der Anstieg der Steuereinnahmen den Rückgang der Solidarpakt- und der EU-Mittel ausgleicht“, so der Finanzminister abschließend.

Die Auswirkungen der Steuerschätzung auf die Landesebene und die sächsischen Kommunen werden nun berechnet und in den kommenden Wochen vorgestellt.


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