Innenministerkonferenz diskutiert Facebook-Fahndung

Auf der Innenministerkonferenz (IMK) in Osnabrück befassen sich die Innenminister und –senatoren der Länder u.a. mit der Frage, wie zukünftig die Fahndung der Polizei auf sozialen Netzwerken wie Facebook geregelt werden könne.

Innenminister Markus Ulbig: „Allein auf Facebook sind über 26 Mio. Deutsche aktiv. Fahndung auf Social Media hat also ein riesen Potential – gerade bei Vermissten. Aber: von mir gibt es erst dann ein „Gefällt mir“, wenn es datenschutzrechtlich vernünftig ist.“

Im digitalen Zeitalter hat sich die Kommunikationskultur grundlegend verändert. Gerade jüngere Menschen kommunizieren und beziehen Informationen heute verstärkt über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter. Eine öffentliche Fahndung der Polizei auf diesen Kommunikationskanälen kann deren Erfolgschancen erheblich erhöhen; gerade auch dann, wenn es um die Suche nach Vermissten geht. Gleichzeitig muss bei der Social-Media-Fahndung der Schutz personenbezogener Daten sichergestellt sein. Dazu bedarf es der engen Abstimmung mit den Datenschutzbeauftragten der Länder.

Die sächsische Polizei erarbeitet derzeit ein Konzept zu Umgang und Nutzung mit sozialen Medien in der täglichen Arbeit. Neben der Möglichkeit zur Facebook-Fahndung stehen außerdem Fragen zu den Themen Nachwuchsgewinnung und Prävention auf der Agenda.

Zu diesem Zweck soll eine Projektgruppe mit dem Titel „Die sächsische Polizei im digitalen Zeitalter (DigiPol)“ eingesetzt werden. Neben dem Teilprojekt „Soziale Netzwerke“ soll in einem weiteren Teilprojekt „PolizeiApp“ geprüft werden, ob Bedarf für die Entwicklung einer Polizei-Software für mobile Endgeräte besteht.