Bundesverkehrswegeplan 2015: Freistaat meldet Bundesfernstraßenprojekte beim Bund an

Das sächsische Verkehrsministerium hat beim Bund die für den Freistaat Sachsen bedeutsamen Fernstraßenprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) angemeldet. Die Anmeldung im BVWP ist eine wichtige „Schwelle“ bei der Planung, Finanzierung und beim Neu- oder Ausbau von Bundesfernstraßen.

„Unser Ziel ist eine leistungsfähige, verkehrsträgerübergreifende und umweltfreundliche Infrastruktur, die den Bedürfnissen von Bürgern und Unternehmen gerecht wird. Das sächsische Straßennetz ist bereits gut ausgebaut. Noch sind jedoch einige wichtige Lücken zu schließen“, so Verkehrsminister Sven Morlok (FDP).

Der Freistaat hat im Landesverkehrsplan 2025 bereits die sächsischen Schlüsselprojekte im Bereich der Bundesfernstraßen definiert und priorisiert. Das vorrangige Projekt ist die Fertigstellung der A 72 von Chemnitz nach Leipzig. Von übergeordneter Bedeutung ist außerdem die Fertigstellung der B 178 als überregionale Verbindungsachse von der A 4 über Polen nach Tschechien. Weitere Schlüsselprojekte sind u. a. die B 169 / B 98 (von der A 14 zur A 13 über Riesa und Grimma), die B 101 / B 173 Ourtsumgehung Freiberg, die B 87, die Verkehrsachsen der B 174 und der B 95 durch das Erzgebirge, sowie die B 107 Südverbund Chemnitz und die B 6 Cossebaude.

Überprüft wurden insgesamt 82 Projekte, in erster Linie Vorhaben, die im derzeit geltenden Bundesverkehrswegeplan 2003 aufgeführt sind und noch nicht unter Verkehr bzw. im Bau sind. Sieben Vorhaben, z. B. die Schlüsselprojekte A 72 und B 178 sind ohne gesonderte Bewertung für den neuen BVWP durch den Bund gesetzt.

Für 71 Projekte, davon 14 neu anzumeldende Vorhaben, wird ein Bedarf gesehen. 25 Maßnahmen werden in Abstimmung mit den Landkreisen und Kreisfreien Städten nicht mehr für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Bei der Prüfung wurden Kriterien wie beispielsweise Verkehrswirksamkeit, Verkehrsbedeutung und Wirtschaftlichkeit betrachtet, ebenso auch die Auswirkungen und Beeinträchtigungen der Umwelt bei der möglichen Umsetzung des Vorhabens.

„Wir werden uns im Zuge der anstehenden Fortschreibung gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass unsere Schlüsselprojekte bis zum Jahr 2025 verkehrswirksam werden“, so Staatsminister Morlok.

Die Auswahl der Projekte erfolgte in enger Abstimmung mit den Regionen. Die Öffentlichkeit wurde in diesen Prozess frühzeitig mit einbezogen. Bürgerinnen und Bürger sowie Träger öffentlicher Belange einschließlich aller Gemeinden in Sachsen konnten zu den Vorhaben Stellung nehmen.
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Hintergrund:

Der BVWP bildet die Grundlage für den Ausbau der Bundesfernstraßen und wird vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält alle von der Bundesregierung beabsichtigten Investitionsprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen, ist jedoch kein Finanzierungsplan. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die Länder aufgefordert, die Straßenbauprojekte des Fernstraßenbaus zu benennen, die aus Sicht des Landes einer Bewertung im Rahmen der Aufstellung des BVWP unterzogen werden sollen. Die Bewertung der Projekte und die Festlegung, welche dieser Projekte dann tatsächlich in den BVWP 2015 aufgenommen werden, trifft das BMVBS.
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