Neuer Landesentwicklungsplan für Sachsen tritt in Kraft

Am 31. August tritt der neue Landesentwicklungsplan (LEP) 2013 in Kraft. Für einen Zeitraum von rund zehn Jahren werden mit dem LEP die Rahmenbedingungen für eine ausgewogene räumliche Entwicklung Sachsens und seiner Regionen festgelegt. Inhaltlicher Schwerpunkt ist ein raumplanerisches Gesamtkonzept u.a. zu den Themen Klima und Energie, Hochwasserschutz, Verkehr sowie der allgemeinen Daseinsvorsorge (bspw. Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser, etc.).

Innenminister Markus Ulbig: „Der Landesentwicklungsplan beschreibt den räumlichen Rahmen für Sachsens Zukunft. Ich freue mich, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger daran beteiligt haben. Die Online-Beteiligung ist ein attraktiver Weg, Heimat aktiv mitzugestalten – vielleicht beispielgebend für andere Vorhaben.“

Der Entwurf des LEP wurde in zwei umfangreichen Beteiligungsverfahren breit diskutiert. Befragt wurden alle Städte und Gemeinden, die Landkreise, öffentliche Planungsträger, Vereine und Verbände, der Landtag sowie die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat. Insgesamt gingen über 2.000 Stellungnahmen mit nahezu 10.000 Hinweisen ein. Über die Hälfte aller Stellungnahmen wurden dabei von Bürgerinnen und Bürgern sowie Bürgerinitiativen abgegeben.

Neu war die Möglichkeit, Stellungnahmen über ein Online-Verfahren abgeben zu können. Insgesamt ging ungefähr jede achte Stellungnahme über das Internet ein. Damit liegt die Beteiligung in Sachsen über dem Bundesdurchschnitt (ca. 10%) für vergleichbare Verfahren. Bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bürgerinitiativen lag der Anteil in der ersten Beteiligungsrunde sogar bei rund 20,5%.

Der LEP 2013 im Internet: http://www.landesentwicklungsplan.sachsen.de