Digitale Offensive Sachsen – Grundlage für die Infrastruktur der Zukunft

Das Kabinett hat heute das vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vorgelegte Eckpunktepapier zur „Digitalen Offensive Sachsen“ (DiOS) beschlossen. Die DiOS schafft die Grundlage für eine zeitgemäße digitale Versorgung im Freistaat. Die drei wichtigsten Schwerpunkte:

1. Der Breitband-Ausbau mit hochfrequenten Internet-Verbindungen wird gefördert. Zielgröße ist eine Download-Rate von mindestens 30 Mbit/sec.
Die Förderrichtlinie gilt für Orte und Ortsteile bzw. für regionale abgrenzbare Gebiete, in denen sich mindestens drei Unternehmen bzw. gewerblich Tätige befinden. Damit wird dem Bedarf beispielsweise von Ingenieurbüros, Architekten oder Ärzten Rechnung getragen.

2. WLAN-Verbindungen an touristischen Einrichtungen sollen die Ansprüche und den Bedarf der vielen Besucher des Freistaats aus dem In- und Ausland erfüllen. Sachsen ist Kulturreiseland Nr. 1 und soll sich z.B. durch die Einrichtung von Hot Spots und WLAN an den entsprechenden Orten als modernes Reiseziel präsentieren.

3. Mit einer Änderung der Mittelstandsrichtlinie soll ein Anreiz für Unternehmen des Gastgewerbes und touristische Freizeit-einrichtungen geschaffen werden, um leistungsfähige Internet-Verbindungen für ihre Gäste und Besucher bereitzustellen.

Staatsminister Sven Morlok (FDP): „Eine leistungsfähige Internetversorgung ist die Infrastruktur der Zukunft und wird heutzutage als selbstverständlich vorausgesetzt. Diesen Ansprüchen und auch dem sich ständig verändernden Nutzungsverhalten stellen wir uns und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Sachsen sich als moderner Standort im Wettbewerb behaupten kann. “

Die DiOS hat einen Haushaltsansatz von insgesamt 40 Millionen Euro, von denen 20 Millionen auf den bereits beschlossenen Doppelhaushalt 2013/14 entfallen. In den Jahren 2015/16 sollen weitere 10 Millionen Euro jährlich in das Projekt investiert werden. Hierfür wurde im Staatshaushalt Vorsorge getroffen.

Antragsteller für die Fördermaßnahmen zu den Schwerpunkten 1 und 2 können Gemeinden, Gemeindeverbände, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften und Staatsbetriebe sein, nicht jedoch einzelne privatwirtschaftlich tätige Unternehmen oder Bürger. Anträge gemäß der geänderten Mittelstandsrichtlinie können Unternehmen sein.

Mit dem Kabinettsbeschluss zur Digitalen Offensive Sachsen ist der Weg frei für die Erarbeitung einer Förderrichtlinie. Bis Ende 2013 soll die Richtlinie das beihilferechtliche Genehmigungsverfahren der EU-Kommission durchlaufen haben. Danach können Anträge gestellt werden. Die Förderung von WLAN wird bereits zu einem früheren Zeitpunkt möglich sein.

Staatsminister Sven Morlok weiter: „Die von uns beauftragte ‚Breitbandstudie Sachsen 2030‘ der TU Dresden unterstreicht, dass leistungsfähige Breitbandnetze eine wichtige Voraussetzung für nachhaltiges und integratives Wachstum bilden. Es gibt nachweislich einen Zusammenhang zwischen steigender Breitbanderschließung und allgemeinem wirtschaftlichen Wachstum und Wohlstand. Unsere Investitionen erfolgen daher auch gezielt unter Berücksichtigung des ländlichen Raumes.“

Hintergrund

Die Staatsregierung strebt im Einklang mit der Bundesregierung und der Europäischen Kommission eine wesentliche Verbesserung der Verfügbarkeit von Hochleistungsbreitbandanschlüssen an. Die bereits bestehenden Förderprogramme konzentrierten sich bislang auf die Grundversorgung mit Breitbandzugängen. Jetzt wird eine neue Stufe der Qualität gefordert: Hochgeschwindigkeitsbreitband für die Zukunft, also die Perspektive über das Jahr 2020 hinaus. Daher sah das SMWA hier Bedarf für eine ergänzende Förderung, die durch das Programm Digitale Offensive Sachsen ermöglicht werden soll.