Bernd Merbitz erhält neue Aufgabe

21.09.2012, 10:16 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Polizeipräsident in Leipzig und Leiter Schwerpunkt Rechtsextremismusbekämpfung

Bernd Merbitz wird Polizeipräsident der Polizeidirektion Leipzig. Damit übernimmt er das Amt von Horst Wawrzynski, der im Oktober in den Ruhestand geht. Zusätzlich wird Bernd Merbitz die Koordination der Polizeiarbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus verantwortlich leiten. Unter seiner Führung wird eine neue operative Zentralstelle geschaffen.
Die Leitung der Abteilung 3 Öffentliche Sicherheit und Ordnung / Landespolizeipräsidium im Innenministerium wird künftig ein Jurist übernehmen. Eine externe Besetzung wird angestrebt.

Innenminister Markus Ulbig: „Bernd Merbitz ist ein Mann der Tat. Ich schätze ihn als Polizist mit Leib und Seele. Insbesondere im Kampf gegen Rechtsextremismus hat er sich über die Landesgrenzen hinaus einen Namen gemacht. Für sein Engagement erhielt er den Paul-Spiegel-Preis des Zentralrats der Juden in Deutschland. Wie kaum ein anderer verfügt er als langjähriger Staatsschutzleiter über exzellente operative Kenntnisse. Bernd Merbitz hat die Soko Rex mit aufgebaut.
Wir sagen gemeinsam den Rechtsextremisten und neuen Nazis in unserem Land konsequent den Kampf an. Bernd Merbitz wird diesen Schwerpunkt künftig leiten.

Als Polizeipräsident in Leipzig übernimmt Herr Merbitz eine der wichtigsten Großstadtdirektionen. Die Kriminalitätsbelastung in diesem Bereich ist besonders hoch.
Die neu entstehende große Polizeidirektion Leipzig braucht einen echten Praktiker an der Spitze.“

Nach der Entdeckung des NSU ist eine Neubewertung des gewaltbereiten Rechtsextremismus erfolgt. Innerhalb der Szene ist aufgrund des gewachsenen Verfolgungsdrucks und verschiedener Vereinsverbote eine Verunsicherung zu beobachten. Gleichzeitig wächst im Bereich der gewaltbereiten Rechtsextremisten das konspirative Verhalten. Die polizeiliche Strategie wird darauf reagieren.

Innenminister Markus Ulbig wird gemeinsam mit Bernd Merbitz Ende Oktober die neue Struktur bei der Rechtsextremismusbekämpfung der Öffentlichkeit vorstellen.

Biografische Stationen:
– vom 15. Juli 1991 bis 31. August 1998 Leiter der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz beim Landeskriminalamt Sachsen
– 31. Dezember 2004 Leiter der Polizeidirektion Grimma
– anschließend Polizeipräsident der Polizeidirektion Westsachsen
– 1. Juli 2007 kommissarischer Leiter der Abteilung "Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium" im Sächsischen Innenministerium
– am 25. September 2007 Ernennung zum Landespolizeipräsidenten
– 2009 Auszeichnung mit dem Paul-Spiegel-Preis des Zentralrats der Juden in Deutschland für sein Engagement gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Ansprechpartner Martin Strunden
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