Impulse für zusätzliche Investitionen in den Kommunen

Um weitere Investitionen in den Kommunen zu ermöglichen, werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. In den Bereichen Schulhausbau und Kitas, Sportstätten, Denkmalschutz, Brachflächenrevitalisierung, Straßenbau, Krankenhäuser, Energieeinsparungen und bei weiteren Maßnahmen werden die Investitionsprogramme um 85 Millionen Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel kommen in Form von direkten Zahlungen oder durch die mittelbare Wirkung überwiegend den Kommunen zu Gute. Die Mittel werden von den jeweiligen Fachressorts in den kommenden Wochen umgesetzt.

Damit hat die Staatsregierung ihre Zusage aus dem Dezember vergangenen Jahres eingelöst, für 2012 ein zusätzliches Investitionsprogramm in Höhe von 106 Mio. Euro rasch auf den Weg zu bringen. 21 Mio. Euro werden den Kommunen pauschal für Investitionen zur Verfügung gestellt.

Finanzminister Prof. Dr. Unland: „Wir haben die Gelder aufgestockt, damit auch tatsächlich mehr vor Ort investiert werden kann. Die Mittel kommen direkt und indirekt den Handwerksbetrieben und Unternehmen in den Regionen zu Gute. Jetzt kommt es darauf an, dass die Gelder auch zügig eingesetzt werden.“

Verteilung der zusätzlichen Mittel:

Schulhausbau und Kitas
22,0 Millionen Euro

Energieeinsparungen und
weitere Baumaßnahmen
16,5 Millionen Euro

Straßenbau
11,5 Millionen Euro

Krankenhäuser
10,0 Millionen Euro

Denkmalschutz und
Brachflächenrevitalisierung
8,5 Millionen Euro

Altbergbausanierung
6,5 Millionen Euro

Sportstätten
4,5 Millionen Euro

Sachsenring
1,5 Millionen Euro

weitere Maßnahmen
4,0 Millionen Euro

Gesamt: 85 Millionen Euro