Erste Beiratssitzung des ÖPP-Kompetenzzentrums Sachsen

Der Beirat des ÖPP-Kompetenzzentrums Sachsen aus Vertretern der Staatsregierung und den kommunalen Landesverbänden hat sich heute konstituiert und seine erste Sitzung durchgeführt. Dabei ging es darum, sich von der Leitung des ÖPP-Kompetenzzentrums Sachsen über dessen aktuelle Vorhaben berichten zu lassen und Fragen der grundsätzlichen Ausrichtung des Kompetenzzentrums zu erörtern.

Innenstaatssekretär Dr. Michael Wilhelm: „Das Besondere am ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen ist, dass es wissenschaftlich fundiert über die Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten beraten kann. Auf dieser Grundlage kann künftig über den Einsatz von ÖPP-Modellen, etwa bei Projekten im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung, bei Schulsanierungen oder bei anderen kommunalen Infrastrukturvorhaben befunden werden“.

Für das ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen wurde eine im Vergleich zu den anderen ÖPP-Beratungsangeboten in Bund und Ländern einmalige Konstruktion gewählt. Es ist dem Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig angegliedert. Dadurch wird die Fachkompetenz, Interdisziplinarität und Unabhängigkeit der Universität für das Thema ÖPP genutzt. Das ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen bietet damit alle Voraussetzungen, um die Kommunen bei ÖPP-Vorhaben objektiv zu beraten.

Die Einrichtung des ÖPP-Kompetenzzentrums ist in zunehmendem Maße notwendig. ÖPP-Vorhaben sind für die Kommunen eine Alternative zur klassischen Erstellung und Betrieb von öffentlicher Infrastruktur.