Bedenken zur Staustufe Děčín nicht ausgeräumt

In Sachsen bleiben die Bedenken gegen den Bau einer Staustufe bei Děčín (Tschechien) bestehen. „Die heute vorliegenden Planungen enthalten zwar im Bezug auf 2006 Verbesserungen, ihre Prüfung durch die zuständigen Fachbehörden des Freistaates konnte unsere Bedenken aber nicht ausräumen. Der Bau der Staustufe kann auch flussabwärts auf sächsischem Gebiet zu negativen Folgen führen“, so Umweltminister Frank Kupfer. Durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft wurde deshalb eine Stellungnahme beim Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik abgegeben, die nun im Verlauf des weiteren Verfahrens zu berücksichtigen ist.

Die Bedenken des Projektes bestehen vor allem auf dem Gebiet von Arten- und Naturschutz. So sind durch die vorgesehene Staustufe negative Auswirkungen auf den Fischbestand im deutschen Teil der Elbe zu erwarten. Bisher sind auf dem tschechischen und dem anschließenden deutschen Abschnitt der Elbe unter anderem Bachneunauge, Flußneunauge, Lachs, Rapfen, Bitterling, Groppe und Äsche zu Hause. Durch den Bau der Staustufe würde sich die frei durchwanderbare Strecke auf diesem Abschnitt deutlich reduzieren. Auch die Bauweise der vorgesehenen technischen Einrichtungen führt nicht dazu, dass die Staustufe für die genannten Fischarten vollständig passierbar wird. „So gelingt bei vergleichbaren bestehenden Anlagen nicht einmal der Hälfte der Fische der Aufstieg über den vorgesehenen Fischpass. Flussabwärts wandernde Aale würden sogar fast ausnahmslos in die Turbinen des vorgesehenen Laufwasserkraftwerks geraten. „Bis zu 95 Prozent der Tiere verenden dabei“, so der Minister. Durch den oberhalb der Staustufe entstehenden Stausee ist darüber hinaus eine Veränderung des Fischbestandes hin zu anderen Arten zu erwarten, die im Gegensatz zu Bewohnern eines Flusses an ein stehendes Gewässer angepasst sind.

Ebenso sind durch den Bau der Staustufe Beeinträchtigungen der Elbebiber- und Fischottervorkommen auf sächsischer Seite zu befürchten. So gehen selbst tschechische Gutachter davon aus, dass die Vorkommen des Elbebibers auf tschechischem und sächsischem Gebiet in einem engen Zusammenhang stehen. Der hinter der Staustufe angestaute See würde zu hydrologischen Veränderungen führen und vorhandenen Lebensraum der Biber stören. „Beseitigung von Ufervegetation und erhöhter Schiffsverkehr kämen als weitere Einschränkungen hinzu und würden den Biber verdrängen. Zweifelsohne hätte das Auswirkungen auf den Gesamtbestand bis weit nach Sachsen hinein“, so Kupfer.

„Nicht zuletzt sind auch die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie in Gefahr“, sagte Kupfer weiter. „Bis spätestens 2027 müssen wir den vorgeschriebenen guten ökologischen und chemischen Zustand erreichen. Eine Verschlechterung ist sogar generell verboten“. In den Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde zu den Zielstellungen der Wasserrahmenrichtlinie nicht explizit Stellung genommen. Dies ist nachzuholen, denn die Vereinbarkeit der geplanten Maßnahmen mit den auf der Wasserrahmenrichtlinie basierenden Vorschriften ist eine wesentliche Zulassungsvoraussetzung.

Die Stellungnahme hat das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft dem Tschechischen Umweltministerium fristgerecht am 28. Februar 2011 übermittelt. „Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit setzen wir nunmehr auf die Aufnahme von bilateralen Konsultationen mit Tschechien. Diese bieten Gelegenheit, die Sichtweise des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zu verdeutlichen und zu vertiefen“, so der Minister abschließend.