Bürgerterminals und elektronische Vernetzung der Verwaltung in Sachsen

Die Regionale Arbeitsgruppe E-Government, anlässlich des Nationalen IT-Gipfels 2010 unter Leitung des sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa gegründet, tagt heute zum dritten Mal. Zum Nationalen IT-Gipfel legt sie das Positionspapier „Verwaltung bürgernah und modern“ (I) vor.

Bevölkerungsrückgang und eine immer älter werdende Bevölkerung stellen den Freistaat Sachsen, wie andere neue Bundesländer auch, vor besondere Herausforderungen. Schon in naher Zukunft werden weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als heute in der sächsischen Verwaltung beschäftigt sein. Die staatlichen Aufgaben können aber nicht in gleichem Maße abgebaut werden. Dieser drohenden Lücke kann, so eine zentrale Grundannahme der Arbeitsgruppe, vor allem durch einen passgenauen Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien entgegen gewirkt werden.

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für Informationstechnologie, Justizstaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt, zeigte sich erfreut, dass Vertreter aus den Kommunen und Landesverwaltungen - auch aus der Region Mitteldeutschland - und der Wirtschaft, seiner Einladung zur Mitarbeit gefolgt sind: “Wir nehmen die spezifischen Herausforderungen unserer Region an und begreifen sie auch als Chance für eine grundlegende Modernisierung der Verwaltung. Deshalb widmen wir uns der Frage, wie ein geschickter Einsatz von Informationstechnologien nicht nur die Leistungsfähigkeit der Verwaltung stärken, sondern auch ihre Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern erhöhen kann.“

Die Arbeitsgruppe schlägt u. a. die Einführung von sogenannten Bürgerterminals im ländlichen Raum vor. An einem Bürgerterminal können sich Bürgerinnen und Bürger über Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren, über zuständige Behörden, notwendige Formulare, Fristen und entstehende Kosten informieren. Zusammen mit einem per Videokonferenz zugeschalteten Verwaltungsmitarbeiter können darüber hinaus Formulare und Anträge ausgefüllt werden. Über einen Scanner werden dem Servicemitarbeiter Dokumente zugänglich gemacht. Anfallende Gebühren können direkt am Terminal mit EC- oder Kreditkarte bezahlt werden.

„Oft können Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen am besten im unmittelbaren Gespräch mit dem Verwaltungsmitarbeiter erklären. Mit dem Bürgerterminal erreichen sie ihre Verwaltung dann auch aus der Ferne und stehen dennoch im unmittelbaren Kontakt mit dem Verwaltungsmitarbeiter“, erklärte Dr. Bernhardt weiter.

Die Regionale Arbeitsgruppe E-Government arbeitete auch heraus, dass eine ebenenübergreifende, elektronische und ohne Medienbrüche vernetzte Verwaltungszusammenarbeit günstige Rahmenbedingungen für sichere und schnelle Investitionsentscheidungen der Wirtschaft schafft. In einem 10-Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog stellt sie dar, wie das Ziel erreicht werden kann, Verwaltungsanliegen von Bürgern und Wirtschaft einfacher, schneller und unkomplizierter zu bearbeiten.
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(I) Das Positionspapier kann im Internet unter www.egovernment.sachsen.de abgerufen werden.