55 Millionen Euro für Stadtumbau Ost

Fast 100 sächsische Gemeinden erhalten dieses Jahr zusätzliche Mittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost. Die Höhe der Aufstockungsbeträge beläuft sich auf 54.536.000 Euro. Das Stadtumbau-Programm dient dazu, ostdeutsche Städte und Gemeinden trotz sinkender Einwohnerzahlen als lebenswerte Orte zu bewahren und zu stärken.

Die Finanzhilfen verteilen sich auf 3 Programmteile:

1) Der mit knapp 50 Mio. Euro größte Anteil wurde im Programmteil Aufwertung bewilligt. 88 Gemeinden werden dabei bedacht. Die Finanzhilfen sollen vor allem dafür genutzt werden, baukulturell bedeutsame Gebäude instand zu setzen, den Zustand von Straßen und Plätzen zu verbessern und das Wohnumfeld angenehm zu gestalten, indem man zum Beispiel Grünflächen schafft und Spiel- und Sitzecken anlegt, die alle Bewohner nutzen können.

2) Gut 3 Millionen Euro umfasst der Programmteil Sicherungsmaßnahmen ohne Eigenanteil. Die Fördermittel verteilen sich auf 10 Gemeinden. Mit den Geldern sollen Maßnahmen an städtebaulich bedeutenden Gebäuden durchgeführt werden, die sich in einem schlechten baulichen Zustand befinden und für deren Sanierung aktuell die Mittel fehlen. Mit den Sicherungsmaßnahmen, wie beispielsweise die Abdichtung des Daches, soll verhindert werden, dass sich der Zustand des Gebäudes bis zu seiner Sanierung dramatisch verschlechtert.

3) Für den neuen Programmteil Sanierung von Altbauten sind 1.620.000 Euro vorgesehen. Ziel ist es, Gebäude, die städtebaulich sehr wertvoll sind, aber aus den unterschiedlichsten Gründen nicht saniert und einer Nutzung zugeführt werden konnten, wieder herzurichten. Dafür ermöglicht der Bund eine Förderung zu 100 % der förderfähigen Kosten, wenn die Gemeinde diese Gebäude ankauft, saniert und damit wieder nutzbar macht.

Der Programmteil Rückbau, der auch zum Stadtumbau-Programm gehört, wird dieses Jahr aus übertragenen Auszahlungsresten des Vorjahres abgedeckt.

Innenminister Markus Ulbig: „Mit unserer Städtebauförderung im Bereich Stadtumbau unterstützen wir die Gemeinden gezielt bei der Anpassung an den demographischen Wandel. Trotz sinkender Einwohnerzahlen sollen unsere sächsischen Städte und Gemeinden schön und lebenswert bleiben. Auf der Tagung zur Zukunft der Stadtentwicklung in Sachsen letzte Woche in Leipzig habe ich es bereits erklärt: Wir müssen vorrangig die Innenstädte stärken! Sonst haben wir zwar nette Außenbezirke, aber nichts mehr, was sie verbindet. Die Stadtteile würden auseinander driften und das Stadtgefüge ginge verloren. Das müssen wir unbedingt verhindern! Das Programm Stadtumbau trägt ganz wesentlich dazu bei. Wenn wir die Innenstädte aufwerten und schöner machen, dann wollen auch mehr Menschen dort wohnen und die Gegend lebt auf. Seit Beginn der Förderung im Jahr 2002 wurden an sächsische Gemeinden insgesamt rund 720 Millionen Euro bewilligt. Ich freue mich, dass es auch dieses Jahr wieder fast 55 Millionen sind.“