Im Netz von ISIS

Justizminister Geert Mackenroth hat heute in Dresden das neue sächsische Informationssystem zur Intensivüberwachung besonders rückfallgefährdeter Sexualstraftäter (ISIS) vorgestellt. Dieses Informationssystem soll die Überwachung, das Risikomanagement und den Informationsfluss im Umgang mit haftentlassenen, rückfallgefährdeten Sexualstraftätern optimieren.

„Wir haben unsere Lehren u. a. aus den Fällen „Stephanie“ und „Mitja“ gezogen. Beide Fälle haben uns gezeigt, dass das Reservoir an untergesetzlichen Schutzmaßnahmen noch nicht ausgeschöpft ist. Mit ISIS haben wir ein Informationssystem geschaffen, das alle Informationsträger zur Intensivüberwachung in einem starken Netz miteinander verbindet. Die erstmals geregelten Kriterien zur Einordnung als rückfallgefährdeter Intensivtäter machen dieses Netz engmaschig und für alle Beteiligten belastbar. Der erstmals exakt vorgeschriebene Informationsfluss zwischen allen Beteiligten hält dieses Netz in Spannung,“ erklärte Justizminister Geert Mackenorth.

· ISIS hat Personen im Auge, die wegen einer Straftat mit sexuellem Hintergrund eine Freiheitsstrafe verbüßt haben oder im Maßregelvollzug untergebracht waren. Wegen dieser Tat müssen sie nach ihrer Haftentlassung unter Führungsaufsicht oder Bewährung stehen. Eine Neuerung besteht darin, dass künftig in einer Fallkonferenz beurteilt wird, ob eine besondere Rückfallgefahr von diesen Personen ausgeht.

· ISIS vollzieht den Schritt von der Reaktion zur Aktion: Als neue Polizeimaßnahme wird es künftig die so genannte "Gefährderansprache" geben. Die Polizei vor Ort wird den Probanden aufsuchen, Fragen stellen und mit ihm seine Lebenssituation abklären. Diese Maßnahmen wirken abschreckend und zeigen dem potenziellen Täter: Du bist nicht allein! ISIS sorgt dafür, dass der Proband in den polizeilichen Informationssystemen als solcher erkannt wird, sie wird offensiv die Einhaltung von Weisungen und Auflagen kontrollieren und darf bei entsprechender Gefahr Observationen und andere Ermittlungsmaßnahmen auslösen. ISIS kann so jede Polizeistelle vor Ort für rückfallgefährdete Sexualstraftäter sensibilisieren. Ein in ISIS aufgenommener Straftäter muss in Zukunft fürchten, dass ein Verstoß gegen eine Weisung - beispielsweise sich einem Spielplatz nicht zu nähern - sofort zu einer Sanktion führt.

· ISIS wendet das „Mehraugenprinzip“ an: Neben den Führungsaufsichtsstellen bei den Staatsanwaltschaften und dem Landeskriminalamt arbeiten nun auch die Justizvollzugsanstalten, die Bewährungshelfer und die Jugendämter mit an der Verhinderung neuer Straftaten durch rückfallgefährdete Täter. Zwischen allen Beteiligten besteht ein hoher Informationsfluß.

„Wichtig ist mir auch eine bundesweite Vernetzung; Sexualstraftäter machen vor Ländergrenzen nicht Halt. Wir werden deshalb eine bundesweite Sexualstraftäterdatei im Auge behalten. ISIS kann und soll für andere Bundesländer ein Anreiz zum Tätigwerden sein,“ erklärte Justizminister Geert Mackenroth abschließend.