Mitteldeutsches Justizministertreffen

Thüringen und Sachsen prüfen gemeinsamen JVA-Neubau

Gemeinsame Pressemitteilung
Justizministerium Sachsen-Anhalt
Justizministerium Thüringen
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa

Mitteldeutsches Justizministertreffen
Thüringen und Sachsen prüfen gemeinsamen JVA-Neubau

Thüringen und Sachsen setzen eine Arbeitsgruppe ein, die den Neubau einer gemeinsa-men Justizvollzugsanstalt unter Einbindung der jeweiligen Vollzugskonzepte prüft. Das erklärten die beiden Justizminister, Dr. Jürgen Martens (Sachsen) und Dr. Holger Poppenhäger (Thüringen), am heutigen Mittwoch, dem 3. Februar 2010, in Magdeburg beim Treffen der drei mitteldeutschen Justizminister auf Einladung von Prof. Dr. Angela Kolb (Sachsen-Anhalt). Des Weiteren vereinbarten alle Justizminister eine Vernetzung bei der schulischen wie der beruflichen Ausbildung von Gefangenen im Jugendstrafvollzug. Perspektivisch ist an eine Aufgabenteilung bei verschiedenen Ausbildungsgängen gedacht.

Die Justizminister aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sind im Justizministerium Magdeburg zusammengetroffen, um sich im Rahmen der Initiative Mitteldeutschland zu verschiedenen Vorhaben abzustimmen. „Unser wiederholtes Treffen zeigt, dass die Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder in verschiedenen Bereichen der Justiz funktio-niert. Die räumliche Nähe ermöglicht es uns, gemeinsam kostengünstige Strukturen zu entwickeln und trotzdem in der Fläche präsent zu bleiben“, so die drei Justizminister.

Auf der Tagesordnung standen weiterhin Themen wie die Unterbringung gefährlicher Straftäter in der Sicherungsverwahrung der JVA Burg und der gemeinsame Strafvollzug für Frauen aus den drei Bundesländern in Chemnitz. Diskutiert wurde außerdem über ältere Gefangene und ihre besonderen Bedürfnisse im Strafvollzug. An das Treffen schloss sich eine gemeinsame Besichtigung der JVA Burg an.

Die Justizminister haben sich darauf verständigt, die Treffen künftig halbjährlich durchzu-führen. Das nächste Treffen ist in Thüringen geplant.

Rücksprache für Medien:

Justizministerium Sachsen-Anhalt
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Justizministerium Thüringen
Doreen Tietz, Tel. 0361 3795 840

Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
Till Pietzcker, Tel. 0351 564 1510