Bewirtschaftungsmaßnahmen des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst

SMWK setzt Schwerpunkte im Haushaltsjahr 2010

Das SMWK muss im laufenden Haushaltsjahr 2010 insgesamt 23,9 Millionen Euro einsparen. Dieser Betrag ist bis Ende des laufenden Jahres zu erwirtschaften.

„Den geforderten Sparbetrag zu erbringen, ist eine nicht leicht zu schulternde Aufgabe. Wir haben uns bewusst entschieden, bei Kunst und Kultur einen Schwerpunkt zu setzen und diesen Bereich weniger stark zu belasten. Zugleich werden auch die Hochschulen auf stabilem Niveau weiter finanziert und damit Planungssicherheit gewährleistet“, so Ministerin von Schorlemer.

Nach eingehender Prüfung wird der Bereich Kunst und Kultur mit einer Kürzung von rund 10% (2,1 Millionen Euro) an den Bewirtschaftungsmaßnahmen beteiligt. Ausgenommen von der Sperre ist u.a. die Präsentation der sächsischen Industriekultur.

Einen Schwerpunkt bei den Einsparungen wird das Universitätsklinikum Dresden mit rund 4,9 Millionen Euro erbringen. Das Ministerium selbst wird sich ebenfalls mit einem höheren Betrag beteiligen und ca. 19% seiner Verwaltungsausgaben einsparen. Außerdem werden sogenannte Verstärkungsmittel, die den Hochschulen zusätzlich zur Grundfinanzierung zur Verfügung gestellt wurden, nicht voll ausgereicht.

Im Bereich der Landesforschungsförderung wird ein Anteil von 2,5 Millionen Euro erbracht. Damit können in diesem Jahr nicht mehr so viele neue Forschungsprojekte begonnen werden wie in den vergangenen. Landesfinanzierte Forschungseinrichtungen (u.a. Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung, Simon-Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur) werden mit maximal 100.000 Euro belastet. Vollständig ausgenommen bleibt der gesamte Bereich der Technologieförderung.

Mit dieser Entscheidung hat das Ministerium den Rahmen für den fortlaufenden Vollzug im Haushaltsjahr 2010 gesetzt.
Durch die erfolgte Prioritätensetzung können Hochkultur und ein breites Kulturangebot in der Fläche weiter gewährleistet werden. Auch an der Planungssicherheit für die Hochschulen wird festgehalten.