Disziplinarverfahren gegen Landespolizeipräsident Eberhard Pilz abgeschlossen

21.12.2004, 14:23 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Innenminister Dr. Thomas de Maizière erklärte dazu heute in Dresden:

Heute habe ich dem Landespolizeipräsidenten Eberhard Pilz einen Verweis erteilt. Mit dieser Disziplinarmaßnahme habe ich das umfangreiche, im Frühjahr dieses Jahres eingeleitete Vorermittlungsverfahren abgeschlossen. In diesem Verfahren sind nicht nur zahlreiche Zeugen vernommen worden, auch Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft und dienstliche Unterlagen sind herangezogen worden. Viele der Vorwürfe haben sich als haltlos erwiesen. Die im Ergebnis der Ermittlungen erwiesenen Einzelvorwürfe habe ich umfassend abgewogen. Dabei habe ich auch berücksichtigt, dass nicht auszuschließen ist, dass Eberhard Pilz in der Öffentlichkeit auch durch falsche Vorwürfe gemobbt worden ist. Herr Pilz hat mir erklärt, dass er den Verweis akzeptiert. Damit ist das Disziplinarverfahren abgeschlossen.

Eberhard Pilz hat sich in einer über vierzig Jahre währenden Dienstzeit in vielfältigen und schwierigen Aufgaben besonders bewährt. Er ist persönlich und fachlich ein von seinen Kollegen und Vorgesetzten hoch geachteter Polizeiführer. Im Freistaat Sachsen trug er seit 1991 in unterschiedlichen Verwendungen entscheidend zum Aufbau der Sächsischen Polizei bei. Er prägt die Sächsische Polizei noch heute, indem er zum Abschluss seines Dienstes die eingeleiteten Organisationsreformen plant und umsetzt.

Eberhard Pilz wird am 31. Januar 2005 mit Vollendung seines 60. Lebensjahres planmäßig in den Ruhestand treten. Ich werde ihn bei der Einführung seines Amtsnachfolgers öffentlich und würdig verabschieden. Ungeachtet des heute gegen ihn verhängten Verweises möchte ich schon heute die Gelegenheit nutzen, ihm für seine Verdienste zu danken.


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