Innenminister Thomas de Maizière: Einrichtung der Informations- und Analysezentren zur Terrorismusbekämpfung längst überfällig

Zu dem heute durch den Bundesinnenminister in Berlin vorgestellten Informati-ons-und Analysezentrum „Internationaler Terrorismus“ äußert sich Innenminis-ter Thomas de Maizière wie folgt: „Die Einrichtung der beiden Informations- und Analysezentren sind ein längst überfälliger Schritt im Kampf gegen den interna-tionalen Terrorismus. Der Bund hatte letztendlich mehr als drei Jahre Zeit benö-tigt, um diese wichtige Maßnahme umzusetzen. Unmittelbar nach den Ereignis-sen vom 11. September 2001 in den USA wäre dringender Handlungsbedarf gewesen. Ein gemeinsames Zentrum von Polizei und Nachrichtendiensten für die Sacharbeit wäre effizienter gewesen. Gleichwohl trage ich den jetzigen Kompromiss innerhalb der bundesweiten Sicherheitsarchitektur mit.“

Sachsen wird jeweils einen Terrorismusexperten in die getrennten Informati-ons- und Analysezentren von Polizei und Nachrichtendiensten nach Berlin ent-senden. Innenminister de Maizière machte deutlich, dass der Bund gegenüber den Landesbeamten kein Weisungsrecht besitzt. Dieses bleibt in der Zustän-digkeit der entsendenden Länder. Es wird auch weiterhin eine klare Trennung zwischen Bundes- und Länderkompetenz geben.

Die Ländervertreter sollen in den verschiedenen Arbeitsforen gemeinsame La-gebesprechungen und Gefährdungsbewertungen durchführen, beim Informati-onsaustausch eng zusammenarbeiten und die zu ergreifenden Maßnahmen koordinieren.